Regelrechte Jagdszenen müssen sich im vergangenen Herbst abgespielt haben. Zum Beispiel in einer Würzburger Tiefgarage. Zur einen Seite rein, zur anderen raus. Und schon war der Observierte wieder entwischt. Er hatte den Braten offenbar gerochen und hing seinen Verfolger gleich mehrmals ab. Drei Tage lang beobachtete der Detektiv den Mann, der seit rund eineinhalb Jahren bei der Gemeinde beschäftigt war. Obwohl er wochenlang krank geschrieben war, soll er in der gleichen Zeit fröhlich seiner Nebenbeschäftigung als Gartenbauer nachgegangen sein. Das wollte sich Bürgermeister Paul Merklein (52) nicht bieten lassen und heuerte das Detektivbüro an.
Der Gemeinde Geld gespart
Beweise sollten her, um dem Mitarbeiter – laut Bürgermeister schon mit einer Abmahnung versehen – kündigen zu können. Das tat der Betreffende schließlich selbst, nachdem ihn der Rathauschef mit dem dreiseitigen Detektivbericht konfrontiert hatte. Zum 31. Oktober war das Arbeitsverhältnis beendet. Merklein ist überzeugt, dass er durch sein rigoroses Vorgehen für die Marktgemeinde Giebelstadt „eine Menge Geld gespart“ hat. Die Kündigung, so seine Argumentation, hätte sich sonst in die Länge gezogen.
Doch so positiv wie das Ortsoberhaupt von der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) sehen das nicht alle in Giebelstadt. Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde Merklein mit einer 10:6-Mehrheit von CSU, SPD und Ex-UWGler Helmut Krämer die Entlastung für die Jahresrechnung 2006 verweigert.
Grund: die Ausgaben für den Detektiv. Sie belaufen sich nach MAIN-POST-Informationen auf rund 5500 Euro. Krämer warf dem Bürgermeister öffentlich „Stasi-Methoden“ vor.
Zuvor hatte schon der Rechnungsprüfungsausschuss den Posten moniert und eine Erklärung vom Bürgermeister verlangt – die dieser prompt gab und einige Passagen aus dem Detektivbericht zitierte. SPD-Mann Hans-Dieter Heinrich reicht das nicht aus. Zwar unterschrieb er wie alle anderen das Protokoll der Ausschusssitzung, legt nun aber nach: „Ich will den kompletten Bericht sehen. Darauf bestehe ich, sonst verklage ich den Bürgermeister.“ Diesem wirft Heinrich als einer seiner schärfsten Kritiker „Eigenmächtigkeit und Gutsherrenart“ vor. Schon mehrmals sind Heinrich (seit fast 36 Jahren im Gemeinderat) und Merklein (Bürgermeister seit 2002) aneinander geraten. Das Klima im Gemeinderat wirkt vergiftet, das Vertrauensverhältnis zwischen Bürgermeister und Teilen des Gremiums gestört. „Die wollen mir nur das Leben schwer machen“, stöhnt Merklein. Hinter den aktuellen Vorwürfen vermutet er eine Kampagne des frühen Wahlkampfes, nach dem Motto „wir werfen mit Dreck, irgendetwas wird schon hängen bleiben.“ Seine Kritiker dagegen schimpfen unter anderem über eine mangelhafte Informationspolitik. So war die erste Abmahnung des ausgeschiedenen Mitarbeiters offenbar bis heute nicht bekannt. In der Gemeinderatssitzung am 9. Juli will Merklein nun im nichtöffentlichen Teil den kompletten Detektivbericht „vorlesen oder ihn lesen lassen.“ Doch Helmut Krämer ist damit nicht besänftigt. Er will die Rechtsaufsicht des Landratsamtes in den Fall einschalten und solange die Entlastung für die Jahresrechnung verweigern. „Eine Reihe von disziplinarrechtlichen Schritten gegen den Mitarbeiter ist hier nicht erfolgt“, bemängelt er. Deshalb sei der Auftrag an das Detektivbüro nicht gerechtfertigt und die Ausgabe dafür nicht rechtens. Selbst eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister schließt er nicht gänzlich aus.
Es wäre laut Merklein bereits die vierte gegen ihn in gut fünf Jahren Amtszeit. „Die anderen sind ausgegangen wie das Hornberger Schießen“, sagt er und erwartet gleiches diesmal. Und tatsächlich dürfte eine Prüfung durch die Juristen im Landratsamt den Bürgermeister wohl kaum in die Bredouille bringen. Kommunalrechtlich, erklärt Volker Zaus als Leiter der Kommunalaufsicht, sei Merklein nichts vorzuwerfen. Denn mit den genannten Detektivkosten bewege er sich im Rahmen seiner so genannten Bewirtschaftungsbefugnis. Das ist das frei verfügbare Budget des Bürgermeisters. In Giebelstadt wurden ihm einst 11 000 Euro für einzelnen Maßnahmen zugestanden.
Vorgehen „gang und gäbe“
Wäre noch die personalrechtliche Seite zu klären. Thomas Huppmann, Leiter des Personalbereiches im Landratsamt, hat kaum Zweifel: „Rein rechtlich ist das Verhalten des Bürgermeisters nicht zu beanstanden.“ Im Falle eines konkreten Verdachts gegen einen Mitarbeiter einen Detektiven einzuschalten – das sei in der Arbeitswelt „gang und gäbe.“
Mit dieser Einschätzung fühlt sich Merklein bestätigt: „Mein Vorgehen ist nicht tadelswert. Ich komme aus der Privatwirtschaft und kenne das nicht anders.“ An einer weiteren Eskalation sei er nicht interessiert. Und bringt dennoch seinerseits die Rechtsaufsicht ins Spiel: gegen Gemeinderatsmitglieder, die geheime Personalangelegenheiten in die Öffentlichkeit getragen hätten. Es kann also noch munter weiter gezofft werden in Giebelstadt.