Beim Hauptzollamt und seinen Ämtern in Aschaffenburg, Bamberg, Bayreuth, Coburg, Dettelbach und Schweinfurt wurden im vergangenen Jahr 57,8 Millionen Euro Zölle, die an die EU abgeführt werden und 663,7 Millionen Euro Einfuhrumsatzsteuer erhoben.
Eine weitere wichtige Einnahmequelle bilden die so genannten Verbrauchsteuern, hervorzuheben sind Energiesteuer mit 248 Millionen und Stromsteuer mit 112 Millionen Euro. Es soll aber nicht verschwiegen werden, heißt es in einer Pressemitteilung des Amtes, dass das Hauptzollamt Steuererstattungen in zweistelliger Millionenhöhe geleistet hat. Neben den „großen“ Verbrauchsteuern wurden 8,8 Millionen Euro Kaffeesteuer, 6,4 Millionen Euro Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuer, 10,2 Millionen Euro Branntweinsteuer und 30,2 Millionen Euro Biersteuer erhoben. Letztere fließt direkt dem Land Bayern zu.
Die Tabaksteuer wird bei der zentralen Steuerzeichenstelle in Bünde (NRW) verwaltet. Die Bundeszollverwaltung ist mit einem Jahresergebnis von 110 Milliarden Euro die Haupteinnahmeverwaltung der Bundesrepublik. Dies entspricht etwa der Hälfte der kompletten Steuereinnahmen des Bundes und gut 40 Prozent des gesamten Bundeshaushaltes.
Brennereien und Brauereien
Das Arbeitsgebiet Außenprüfung und Steueraufsicht umfasst das komplette zöllnerische Spektrum. In knapp 1000 Einfuhrhandelsbetrieben, 2916 Brennereien, bei 219 Brauereien, 34 Schaumweinherstellern, 54 Mineralölherstellungsbetrieben und elf Kaffeeröstereien werden Prüfungs- und Überwachungsmaßnahmen durchgeführt.
Zum Arbeitsgebiet gehört auch die Mobile Kontrollgruppe mit Standort Bamberg. Diese führt verdachtsunabhängige Kontrollen des ruhenden und fließenden Verkehrs durch. Im vergangenen Jahr wurden 6700 Personen kontrolliert, von denen 31 aus verschiedenen Gründen festgenommen wurden. Die Mobile Kontrollgruppe konnte zwei Kilogramm Drogen sowie Waffen und Waffenteile sicherstellen. Insgesamt wurden 740 000 geschmuggelte Zigaretten beschlagnahmt. Der verhinderte Steuerschaden liegt bei rund 130 000 Euro. Bei 102 Verstößen gegen das Tierseuchenrecht wurde Fleisch, Wurst oder Käse vernichtet.
Schwarzarbeitern auf der Spur
Für die Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten hat das Hauptzollamt eine eigene Straf- und Bußgeldstelle in Bamberg, die für den nordbayerischen Raum zuständig ist und die Bezirke der Hauptzollämter Nürnberg und Regensburg mitbetreut. 2007 konnten 3000 Straffälle und 500 Ordnungswidrigkeiten bearbeitet und mit Buß- und Strafgeldern in Höhe von 420 000 Euro geahndet werden. Etwa 35 Jahre Freiheitsstrafe wurden gerichtlich verhängt.
Konsequent verfolgt werde Schwarzarbeit, so die Mitteilung. Dabei gehen die Prüfgruppen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit anonymen Hinweisen nach, führen verdachtsunabhängige Kontrollen durch oder observieren Objekte. Daneben gibt es immer wieder Schwerpunktprüfungen im Bau- oder Gaststättengewerbe. Auf Mindestlohnbranchen wird ein zusätzliches Augenmerk gerichtet. Insgesamt wurden 2007 9285 Arbeitnehmer befragt und 1509 Arbeitgeber überprüft. 6154 Ermittlungsverfahren (29 Prozent mehr als 2006) wegen Sozialversicherungsbetrug und Steuerhinterziehung wurden zum Abschluss gebracht. Der Schaden, der der Wirtschaft durch Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung im Bereich des Hauptzollamts entstanden ist, muss mit rund 12,1 Millionen Euro angesetzt werden, heißt es in der Mitteilung. Dafür wurden Straf- und Bußgelder in Höhe von insgesamt zwei Millionen Euro und 30 Jahre Freiheitsstrafen verhängt.
2008 steht im Zeichen einer Strukturreform. Mit ihr soll auf die vielfältigen Veränderungen während der letzten Jahre, wie beispielsweise die EU-Osterweiterung oder die Übernahme der neuen Aufgaben der Finanzkontrolle Schwarzarbeit reagiert werden.
Unter www.zoll.de stellt sich die Zollverwaltung vor, das Hauptzollamt Schweinfurt steht Interessenten per Telefon, Fax und E-Mail (poststelle@hzasw.bfinv.de) zur Verfügung.