Höhere Personalkosten in Kita und Hort ließen die Ausgaben der Gemeinde steigen
Mehr als 340.000 Euro über- und außerplanmäßige Ausgaben listete Kämmerin Andrea Ortloff auf, die in der Sitzung des Gemeinderates den Haushaltsansatz 2022 mit den real gemachten Ausgaben verglich. Deutlich über der kalkulierten Summe lagen zum Beispiel die Kosten für das Personal von Kindergarten, Hort und anderen Trägern. Auch der zu zahlende Gewerbesteueranteil sei wesentlich höher als erwartet, sagte Ortloff. Das hat allerdings den positiven Grund, dass die Einnahmen hier deutlich besser als kalkuliert waren. Die zusätzlichen Ausgaben genehmigte das Ratsgremium.
Für einzelne Positionen wünschten sich Ratsmitglieder nähere Informationen. So forderte Mario Söllner auch eine Liste der überplanmäßigen Einnahmen. Alle Zahlen werden, das versprachen Andrea Ortloff und Bürgermeister Volker Karb, zur Jahresrechnung 2022 vorgelegt.
Verwirrung über Rundfahrten mit dem Planwagen
Die in Schwebheim beliebten Planwagentouren könnten bald der Vergangenheit angehören. Irritiert nahm der Gemeinderat ein Schreiben der Regierung von Unterfranken zur Kenntnis, das die Touren, die zum Verständnis des traditionellen Kräuteranbaus und der ökologischen Flurbereinigung dienen, als nicht zulässig bezeichnete. Insgesamt fünf behördliche Erlaubnisse, so die Regierung, wären zum Betrieb notwendig.
Bürgermeister Volker Karb wird das Schreiben prüfen und Kontakt mit dem Landratsamt aufnehmen. Dort zählen die Touren über die Feldwege als Brauchtumsfahrten und gehören deshalb zu einem anderen Genehmigungsverfahren. Anhänger und Zugmaschinen würden in Schwebheim regelmäßig einer technischen Prüfung unterzogen. Gäste auf dem Planwagen waren unter anderem schon Landrat Florian Töpper, Abgeordnete und Politiker aus dem Freistaat und dem Bund.
Ein glattes "Nein": So muss man den Beschluss des Ratsgremiums rund um einen Neubau am Kammerholz werten. Schon bei früheren Sitzungen waren Kritikpunkte am geplanten Neubau geäußert worden. Das Einvernehmen des Gemeinderates wäre nur mit der Zustimmung der Nachbarn zu erwarten gewesen. Diese legten aber Beschwerde ein.
Anders verhält sich die Lage bei der Umnutzung einer Lagerhalle zu eine Produktionsstätte. Ein Schwebheimer Kräuter-Betrieb hatte den Antrag gestellt, die Nachbarn gaben kein negatives Signal, der Umbau kann beginnen. In beiden Fällen "wandert" der Antrag ans Landratsamt.
Flug-Karrussel für Kinder an der Kirchweih
Einen "Kinderflieger", also ein Flug-Karrussel, wird es sowohl an der Kirchweih, als auch beim Erntedankfest rund um den Plan wieder geben. Die Ratsmitglieder freuen sich auf den Schausteller, dessen Fahrgeschäft allerdings größer ist als das Modell der Vorjahre. Bei der Auswahl des exakten Standortes wird dies berücksichtigt.
Ein falsches "Grün auf der Karte" war einer der Kritikpunkte für das Gebiet Am Klößberg (Neufassung des Bebauungsplanes) , das neben Gewerbe nun auch Wohnungen beherbergen soll. Rund die Hälfte der angeschriebenen Ämter, Kommunen und Stellen hatten auf eine Eingabe verzichtet, die anderen zum Großteil auf eigene Belange hingewiesen. Alle Kritikpunkte verlas Rathauschef Volker Karb und legte für jede Stellungnahme einen Beschluss vor. Diese Vorschläge wurden ausnahmslos und einstimmig verabschiedet.
Schwebheim trägt dem Verhalten der Wähler Rechnung und verändert seine Wahlbezirke: statt drei wird es künftig nur noch zwei "normale" Wahlbezirke geben, dafür errichtet das Kräuterdorf einen zusätzlichen Briefwahlbezirk.
Auf den Bericht der gasuf, der die aktuelle Situation des Versorgungsunternehmens darstellt, wies Bürgermeister Volker Karb hin. Die Ratsmitglieder hatten die ausführliche Präsentation über das Ratsinformationssystem erhalten.