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Kolitzheim: Photovoltaikanlagen kritisch gesehen

Kolitzheim

Photovoltaikanlagen kritisch gesehen

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    In einer Aussprache setzte sich Norbert Pfaff kritisch mit den geplanten Photovoltaikanlagen auseinander: der Flächenverbrauch durch die geplanten Photovoltaikanlagen lasse außer Acht, dass durch die in Aussicht stehenden Ernteausfälle Nahrungsmittelknappheit entstehen könne, weil weniger Ackerland zur Verfügung steht.

    Dieser Meinung schloss sich auch Rudi Bender an. "Es nutzt nichts, wenn wir viel Strom haben, aber nichts zum Kochen" so Bender. Kritisch sieht er auch die Fernwirkung der großen Photovoltaikflächen: die großen Flächen seien nachteilig für die Ortsansichten, man müsse nach Flächen suchen, wo die Anlagen weniger ins Auge fallen.

    Bürgermeister Horst Herbert vertrat die Ansicht, dass man bei dem erhöhten Strombedarf, der durch Elektroautos und Wärmepumpe entstehen werde, auf erneuerbare Energien setzen müsse. In diesem Bestreben handle die Gemeinde vorbildlich. Frank Häusner vertrat die Auffassung, dass man von drei Standorten reden müsse.

    Genauere Definition festlegen

    Dem hielt der Bürgermeister entgegen, dass in dem einschlägigen Gemeinderatsbeschluss von "Standorten" die Rede sei. "Standort" und "Anlage" müsse man unterscheiden. So ist es möglich, dass es sich um zwei Anlagen handle, die aber an einem Standort stehen. Was als "Standort" zu definieren ist, darüber muss der Gemeinderat noch eine genauere Definition festlegen. Da die Gemarkung Stammheim komplett als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen sei, in Lindach etwa die Hälfte der Fläche, gebe es auch in Lindach einen grünen Bereich.

    Christine Bender regte an, die Bürgerinnen und Bürger für das Energiesparen zu gewinnen. Mit Blick auf den Landkreis stellte sie fest, dass es im "Speckgürtel" rund um Schweinfurt kaum mehr freie Flächen gebe, und dass sie die Gefahr sehe, dass dieser "Speckgürtel" sich auf die Gemeinde Kolitzheim erweitert. Sie plädierte dafür, die Landschaft in Kolitzheim als Kulturfläche zu erhalten, und so für Lebensqualität zu sorgen.

    Michael Meuser vertrat die Meinung dass man mit dem Gemeinderatsbeschluss über die Erstellung eines vorläufigen Flächennutzungs- und Bebauungsplans das Tor für die Anlage von Photovoltaikanlagen aufgemacht habe. Es sei sinnvoller, Photovoltaikanlagen entlang von Autobahnen oder auf Flächen mit schlechteren Böden zu bauen, als die landwirtschaftlich nutzbaren Flächen in der Gemeinde Kolitzheim dafür zu nutzen.

    Firma trägt Kostenrisiko

    Bürgermeister Horst Herbert hielt dem entgegen, dass an erneuerbaren Energien kein Weg vorbeiführe. Allein durch Photovoltaikanlagen auf den Dächern sei der steigende Energiebedarf nicht zu decken. Er widersprach Michael Meuser auch, dass durch den Gemeinderatsbeschluss schon eine Entscheidung für die Realisierung des Solarkraftwerkes Herleshof getroffen worden sei: Die Firma Climagy trage das Kostenrisiko für die Erstellung der Vorentwürfe der Änderung von Flächennutzungsplan und Bebauungsplan vollumfänglich.

    Erst wenn die Einwendungen der Bürgerinnen und Bürger und der Behörden in weiteren Schritten eingebracht und abgewogen worden seien, stehe der Gemeinderat vor der Entscheidung, dem Vorhaben zuzustimmen oder es abzulehnen. Zur Zeit sei es rechtlich nicht möglich, Bauherren vorzuschreiben, Photovoltaikanlagen auf ihren Dächern zu installieren, so Herbert weiter. Mit der Biogasanlage in Oberspiesheim und den Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern der gemeindlichen Gebäude habe die Gemeinde wichtige Schritte getan, um von den fossilen Energien wegzukommen.

    Qualität der Böden bewerten

    Der Bebauungsplan für das Neubaugebiet in Zeilitzheim sehe erstmals die Anlage von Zisternen vor, um Regenwasser zu nutzen und so den Wasserverbrauch zu senken. Nach Meinung von Rudi Bender mache man bei dem Thema "Photovoltaik" in der Gemeinde "den zweiten Schritt vor dem ersten". Er selbst habe als Gemeinderat an dem Beschluss mitgewirkt, dass pro Gemeindeteil nur zwei Standorte für Photovoltaik-Anlagen vorgesehen seien, und dass die für Anlagen genutzte Fläche maximal fünf Prozent der landwirtschaftlich genutzten Fläche betragen dürfe.

    Seit diesem Beschluss im Jahr 2009 habe sich viel verändert, man habe aber seitens der Gemeinde darauf nicht reagiert. So habe man es versäumt, zusammen mit der Firma Belectric ein Konzept für die Photovoltaik-Nutzung zu entwickeln. Er habe Verständnis für die Landwirte, dass sie sich dafür entscheiden mit ihren Ackerflächen "Geld ohne Früchte" zu verdienen. Es sei Aufgabe der Gemeinde, die Qualität der Böden zu bewerten und zu entscheiden.

    Bender vermisst auch die Berücksichtigung des gesamtheitlichen Interessen bei der Bauleitplanung für die Photovoltaik-Felder. Bürgermeister Herbert hielt dem entgegen, dass in der vorliegenden Planungshilfe der Regierung, auf die sich Bender bezog, das Gemeindegebiet in Flächen eingeteilt sei, in denen der Bau von Photovoltaik nicht erlaubt sei (rot),in Flächen, bei denen es Bedenken gibt (gelb) und in Flächen, in denen Photovoltaikanlagen realisiert werden können.

    Bedenken vorbringen

    Von guten Böden könne man reden, wenn Böden eine Bewertungszahl größer als 75 haben. In Kolitzheim liege die Bewertungszahl bei vielleicht 45 im Durchschnitt. Die übergreifenden Belange der Gemeinde würden im Rahmen des Genehmigungsverfahrens geprüft, denn eine Vielzahl von Behörden nehme Stellung zu den Entwürfen, und auch die Bürger hätten die Möglichkeit, ihre Bedenken vorzubringen. In den vergangenen 10 Jahren sei auch deshalb nichts geschehen, "weil die Photovoltaik tot war". Die Firma Belectric sei vorzugsweise im Ausland unterwegs, das Interesse für Kolitzheimer Projekte sei daher vergleichsweise gering.

    Auch wenn die Gewerbesteuereinkünfte der Gemeinde Kolitzheim zu etwa einem Drittel von Photovoltaik-Anlagen generiert werden, sei Geld dennoch nicht die erstrangige Entscheidungsgrundlage. 90 Prozent der Gewerbesteuer blieben bei der Gemeinde, an der die Betreiberfirma ihren Sitz habe, beantwortete Horst Herbert die entsprechende Frage von Isolde Eisenmann.

    Beschlüsse "aufgeweicht"

    Reinhold Holzheid wandte ein, dass in den ersten 15 Jahren kein Gewinn von der Photovoltaik-Anlage zu erwarten sei, weil die Investitionen für die Anlagen zunächst bezahlt werden müssten. Dieser Auffassung schloss sich Alfred Bumm an. Er kritisierte den Bürgermeister auch dafür, dass die Beschlüsse, die man vor mehr als zehn Jahren gefasst habe, "aufgeweicht" würden, indem man die Definition "Standort" zur Disposition stelle.

    Ob man Gewerbesteuer bekommen werde, das sei ein finanzielles Risiko, dem stimmte der Bürgermeister zu. Nach seiner Sicht habe man die früheren Beschlüsse nicht aufgeweicht, so der Bürgermeister, sondern die Entwicklung mache es notwendig, "Standort" genauer zu definieren. Herbert informierte, dass ein eigenes Umspannwerk für das "Solarkraftwerk Herleshof gebaut werden müsse, die Kosten dafür belaufen sich auf etwa drei Millionen Euro - ein Kostenfaktor, der natürlich ins Gewicht falle.

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