Der Sündenkatalog der Stadt umfasst 119 verschiedene Möglichkeiten für ein Bußgeld. Er beginnt bei Lärmbelästigung durch zu laute Musik, geht über das Parken in einer Feuerwehr-Anfahrtszone oder zu aufdringlichem Betteln bis hin zum Urinieren in einer Grünanlage. 50 Euro sind im weniger schweren Fall fällig – etwa wenn der Delinquent sich hinter einen Busch verdrückt hat. Teurer wird es für den Pinkler, der an einer Museumswand erwischt wird.
Ein Bußgeld gab es aber auch für die Frau, die sich trotz etlicher Verwarnungen über das Taubenfütterungsverbot hinwegsetzte. 80 Euro musste sie zahlen. Teurer kann unzulässiges Plakatieren werden. Aus diesem Jahr ist ein Fall bekannt, der mit 500 Euro Strafe geahndet wurde. Ein Hundeführer wurde mit 100 Euro zur Kasse gebeten, weil er sein Tier gequält hatte.
578 Mal leitete die Stadt im Jahr 2011 ein „Verfahren“ wegen einer der 119 denkbaren Verfehlung ein. 2012 werden es deutlich mehr. Bis Ende Juli 2012 waren jedenfalls schon 404 dieser oft ärgerlichen Vorkommnisse aktenkundig.
Der Grund für die Steigerung sind hauptsächlich die verstärkten Kontrollen von Stadt und Polizei. Vornehmlich im Theater-Park, am Roßmarkt und auf dem Georg-Wichtermann-Platz, wo von bestimmten Gruppen Alkohol in solchen Mengen getrunken wird, dass es Streit untereinander gibt, es zu Attacken gegen Passanten und Verunreinigungen kommt. Übermäßiger Alkoholkonsum schlägt sich übrigens auch in den Straftaten in Schweinfurt nieder: Jeder fünfte Straftäter war betrunken.
Enthemmung durch Alkohol
Im Rausch schrecken viele nicht vor körperlicher Gewalt zurück. Erst kürzlich versuchten Besoffene eine Polizistin sogar eine Treppe hinunterzustoßen, weil die Beamtin sie kontrollieren wollte. Der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) der Stadt, die Sicherheitswacht sowie Polizei sind derzeit auch deshalb dauerpräsent. Die Sicherheitswacht brachte es 2011 und 2012 allein am Roßmarkt auf fast 400 Kontrollen Den Busbahnhof hat die Polizei zu ihrem Schwerpunkt gemacht. Aktiv ist die Polizei dabei vornehmlich mit Zivilkräften, weil die Bierflaschen beim Anblick uniformierter Streifen sofort verschwunden seien, erklärte der Schweinfurter Polizeichef Detlef Tolle.
Die Spalten 19, 20 und 24 der städtischen Straftabelle, das ist unzulässiger Alkoholkonsum in der Grünanlage, am Spielplatz und auf öffentlichen Plätzen, tragen heuer so viele Eintragungen wie noch nie. Kassiert werden in der Regel für diese Alkoholverstöße 35 bis 50 Euro, der höchste Betrag lag bei 300 Euro.
Rigoros werden von der Stadt freilich für alle Verfehlungen im so genannten Ordnungsbereich auch Strafen verhängt. 2011 forderte die Stadt insgesamt Bußgelder in einer Höhe von 24 000 Euro. Knapp 15 000 Euro wurden eingenommen. Heuer hat das Ordnungsamt bis Ende Juli schon knapp über 28 000 Euro für Verfehlungen im öffentlichen Raum eingefordert. Die Zahlungsmoral ist ähnlich hoch oder niedrig, je nach Sichtweise.
Ordnungsamtsleiter Frank Reppert sagt freilich, dass die Stadt keinesfalls die finanzielle Seite im Auge hat. Aber: Wer nicht zahlt, ist nicht raus. Sein Fall wandert zunächst zur Stadtkasse, dann zur Justiz. Rund zehn Prozent aller eingeleiteten Bußgeldverfahren landen vor Gericht.
Ordnungsreferent Jürgen Montag stellt im Gespräch mit dieser Zeitung klar, dass Schweinfurt „sicher und ordentlich ist“. Sobald aber Brennpunkte bekannt würden, werde reagiert, sprich mehr kontrolliert. Die Bürger sollten, statt sich zu ärgern oder über die Stadt zu schimpfen, Verfehlungen melden. Auch er habe kürzlich einen Fall angezeigt, eine Stadt von Denunzianten werde Schweinfurt deshalb nicht.
Gleichwohl: Wichtig sei Roß und Reiter zu nennen. Viele Verfahren müssten eingestellt werden, weil der Vorsatz nicht nachzuweisen war, schildert Reppert. Oder anders ausgedrückt: Wer auf frischer Tat ertappt wird, beim Pinkeln oder wenn er den Hund im Park frei laufen lässt, der hat schlechte Karten.
Auch mehr Verkehrskontrollen
Mehr Kontrollen als bisher meldet auch der Verkehrsüberwachungsdienst (VÜD), der sowohl für den ruhenden (Falschparker) wie den fließenden Verkehr zuständig ist. Nicht jeder weiß das. In der Innenstadt finden seit geraumer Zeit einmal pro Woche Schwerpunktkontrollen statt, sagt Montag, damit die Fußgängerzone auch Fußgängerzone bleibt. Bei der Sperrung der Oberen Straße im Frühjahr war die Moral vieler Autofahrer ganz schlimm, aber die Mehrkontrollen haben sich herumgesprochen.
Auch bei den Radfahrern. Der VÜD kontrolliert vermehrt, etwa in der Keßlergasse, wo der Radfahrer nichts verloren hat, oder in der Spitalstraße, wo die „angemessene Geschwindigkeit“ beobachtet wird. Auf der Maxbrücke steht das Befahren der richtigen Straßenseite im Fokus. 15 Euro kostet die Fahrt stadtauswärts auf der linken Brückenseite.
In den Jahren 2006 bis 2011 wurden jeweils um die 44 000 Verwarnungen ausgestellt. Die Einnahmen haben hier eine ganz andere Größenordnung als im Ordnungsbereich. Sie liegen pro Jahr bei um die 380 000 Euro. Am Jahresende 2012 werden es deutlich mehr Verwarnungen sein (Ende Juli waren es schon 26 000) und deshalb auch mehr Bußgelder (derzeit 238 000 Euro) in die Stadtkasse fließen.