Möglichst keine Superlative, warnen Ausbilder den Journalistennachwuchs vor Übertreibungen. Spitze ist also nur, was tatsächlich ganz oben steht in der Statistik. Beim Sozialgericht Würzburg (SG), das für ganz Unterfranken zuständig ist, trifft das wie schon in den Vorjahren zu.
Präsidentin Irmgard Kellendorfer lobte beim jährlichen Pressegespräch bescheiden ihre „fleißigen Richter“. 16 Vollzeitstellen sind es am SG, jeder von ihnen erledigte in 2016 etwa 257 Verfahren.
Bei der Verfahrensdauer sind die Würzburger Richter Spitze
Bei der Verfahrensdauer ist Würzburg erneut Spitze. Ein Hauptsacheverfahren vor bayerischen Sozialgerichten dauerte 2016 durchschnittlich 11,2 Monate. Am Würzburger SG waren es nur achteinhalb Monate, so schnell arbeitet kein anderes Sozialgericht in Bayern. Dabei ist zu bedenken, dass der zuständige Richter im Regelfall die Akten von Krankenkasse, Jobcenter oder Rentenversicherungsträger beischaffen und nicht selten ein ärztliches Gutachten einholen muss.
Auch bei den Anträgen auf einstweiligen Rechtsschutz liegt Würzburg in Bayern vorne: Zwischen Eingang und Erledigung vergehen 18 Tage, das ist derselbe Wert wie 2015 und ebenfalls Spitze im Freistaat.
Erfreulich niedrige Zahl sogenannter Altverfahren
2016 gingen beim SG Würzburg 3930 Hauptsache- und Eilverfahren neu ein, sechs Prozent weniger als ein Jahr zuvor. 4104 Verfahren konnten erledigt werden, sodass die Zahl offener Verfahren von 2816 (Ende 2015) auf 2651 (Ende 2016) noch einmal gesunken ist. Besonders erfreulich für Kellendorfer: Bei den sogenannten Altverfahren – Dauer länger als drei Jahre – ist das SG Würzburg wiederum Spitze. Es gab deren Ende 2016 nur noch sechs. Was sicher am Fleiß der Richter liegt. Aber auch daran, dass Kellendorfer seit Beginn ihrer Amtszeit 2009 regelmäßig monierte, wenn aus einem Verfahren ein Altverfahren wurde.
Von den 3822 Hauptsacheverfahren (echte Klagen) im vergangenen Jahr endeten 1333 oder 35 Prozent mit einem teilweisen oder vollen Erfolg der Kläger. Im Eilverfahren liegt die Erfolgsquote bei 19 Prozent. Beide Quoten sind seit Jahren in etwa gleich.
Verfahren zur Gesetzlichen Rentenversicherung lagen mit 27 Prozent der Eingänge vorne, um Schwerbehindertenrecht ging es in 17 Prozent der Fälle und um die Gesetzliche Krankenversicherung in 16 Prozent. Immer öfter klagen Krankenhäuser gegen die Kassen, etwa wenn es um die Verweildauer von Patienten geht. Für Kellendorfer kommt in den Zahlen zum Ausdruck, dass die Krankenhäuser bei den Kosten „unter enormen Druck“ stehen.
Signifikante Steigerung der Fallzahlen bei der Pflegeversicherung
Auf dem Gebiet der Pflegeversicherung meldet die von Richter und Gerichtssprecher Ulrich Wagner erstellte Statistik mit 216 Pflegestreitigkeiten einen neuen Höchststand. Eine Ursache ist die Alterung der Gesellschaft und höherer Pflegebedarf, ein anderer eine Reform des Leistungssystems. „Das Pflegerecht wird immer komplizierter“, beklagte Kellendorfer. Angesichts zunehmender Altersarmut und hoher Kosten der Pflege sieht die Präsidentin für die Zukunft „ein Riesenproblem“.
Hingegen hat die Aufnahme einer großen Zahl Asylbewerber entgegen der Befürchtung mancher Politiker keine Klagewelle ausgelöst. 2016 sind beim SG Würzburg lediglich vier Hauptsacheverfahren und elf Eilverfahren nach dem Asylbewerberleistungsgesetz anhängig geworden: das sind 0,38 Prozent aller eingegangener Verfahren.
Sieben Güterichter und ein neuer Raum mit rundem Tisch
Weitere positive Nachrichten bei der Pressekonferenz: Als erstes Gericht in Würzburg ist das SG barrierefrei, eine Tafel im Eingangsbereich weist darauf hin. Außerdem gibt es nun einen speziell für Güteverhandlungen eingerichteten Raum mit rundem Tisch, bequemen Stühlen und einer Teeküche. Am SG Würzburg gibt es mittlerweile sieben Güterichter, an die im vergangenen Jahr 33 Verfahren zur gesprächsweisen Streitbeilegung weitergeleitet wurden. Die Gütetermine werden gut angenommen, die Erfolgsquote liegt bei immerhin 75 Prozent.