Eine Leserin hat sich irritiert an die Redaktion gewandt: Sie und ihr Ehemann erhielten an getrennten Tagen die Briefwahlunterlagen. An sich ein ganz normaler Vorgang. Verwundert war der Ehemann jedoch von der Rückseite des rosafarbenen Wahlbriefumschlages, der unter anderem auf Unterlagen zur Landtags- und Bezirkstagswahl und auf die Volksentscheide hinwies. Darin wird der Wähler aufgefordert, verschiedenfarbige Stimmzettelumschläge in den Wahlbrief einzulegen, die tatsächlich nichts mit den bevorstehenden Kommunalwahlen am 16. März zu tun haben.
Zwei Tage später erhielt die Leserin ihr eigenen Unterlagen von der Stadt. Doch auch in dieser Postlieferung fand sich der verwirrende Wahlbriefumschlag. Nachdem die entsprechenden farblichen Stimmzettel, die auf dem Umschlag gefordert wurden, fehlten, war schnell klar, dies müsse ein Fehldruck sein oder ein sonstiger Fehler der Stadtverwaltung.
Ob das die Wahl unwirksam macht, fragte sich unsere Leserin zu Recht? Und rief bei der Regierung von Unterfranken an. Dort schilderte sie ihr Problem, das wohl schon bekannt war. Die Mitarbeiterin versicherte ihr, dass man schon in Kontakt mit der Stadt sei und dass die Fehllieferung für die Wahl selbst keine Rolle spielen würde.
Christian Weiß, Sprecher der Stadt, hat jetzt diese Sendung mit dem fehlerhaften Briefwahlumschlag bestätigt. Der Fehler sei schnell bemerkt worden. Weiß erläutert den Vorgang so: Alle beantragten Briefwahlunterlagen werden neben je einem Stimmzettel für die Oberbürgermeister- und Stadtratswahl, mit einem weißen Stimmzettelumschlag, sowie einem Merkblatt mit einem roten Wahlbriefumschlag zugesandt oder sind so persönlich übergeben worden.
Durch einen Fehldruck des beauftragten Verlages seien gleich am Anfang der Briefwahlausgabe versehentlich Wahlbriefumschläge versandt worden, die auf der Rückseite einen Hinweis auf die Wahlen des vergangenen Herbstes enthielten. Sein Hinweis an die verunsicherten Wähler: Diese Umschläge mit dem fehlerhaften Eindruck machen die Stimmabgabe nicht ungültig. Der rote Umschlag diene lediglich als „Transportbehälter“ für die innen liegenden Stimmzettel. Die Briefwahlvorstände würden dazu extra instruiert. Im Klartext heißt das, kein Bürger braucht sich Sorgen um seine Stimmen zu machen, trotz falschem Umschlag. Wie viele Bürger sind denn nun betroffen? „Wir hatten einige hundert Fehldrucke. Wie viele versandt wurden, lässt sich nicht mehr genau feststellen“, räumt der Stadtsprecher ein.
Seit mehr als einer Woche gelangten ausschließlich rote Wahlbriefumschläge zum Versand, die den korrekten Eindruck haben. Bei Bedarf, so Weiß, könne aber jederzeit beim Wahlamt (Rathaus, Rückermainstr. 2/Zimmer 34, Tel. (09 31) 37-27 55 oder 37-26 20, Fax: 09 31/37-38 44, E-Mail-Adresse: wahlen@stadt.wuerzburg.de) ein neuer roter korrekter Wahlumschlag angefordert werden.
Enthält der übersandte rote Wahlbriefumschlag auf der Rückseite keinen Hinweis auf eine namentlich benannte frühere Wahl, ist leer oder hat lediglich den Hinweis auf die einzulegenden Stimmzettel mit dem verschlossenen weißen Stimmzettelumschlag, so ist er in Ordnung und ein Umtausch ist nicht notwendig, teilt der Sprecher mit.
Die Ausgabe der Briefwahl für die Kommunalwahl am 16. März 2014 läuft bei der Stadt Würzburg auf vollen Touren. Bis zum Donnerstag, 6. März, 12 Uhr, hatten bereits 19 750 Bürgerinnen und Bürger ihre Briefwahlunterlagen entweder abgeholt oder mit der Post zugestellt bekommen.