Trotz sinkender Einnahmen werde die Gemeinde zwei zukunftsträchtige Projekte realisieren können – den Bau der Tagespflege und der Kinderkrippe; Brohm: „Wir kommen ohne Neuverschuldung aus.“
Auch der Schuldenstand der Gemeinde werde reduziert. Zurzeit liege dieser unter Landesdurchschnitt bei 172,23 Euro pro Einwohner. Wegen der angespannten Haushaltssituation werde die Sanierung einiger maroder Straßen verschoben, so Brohm.
Kämmerer Bruno Hartmann stellte die wichtigsten Haushaltsdaten vor. Danach waren die Einkommensteueranteile im vergangenen Jahr um fast zwölf Prozent gesunken. Die Situation ist heuer nicht besser: Für 2010 prognostiziert der Kämmerer eine weitere Senkung von zehn Prozent. Erst im nächsten Jahr erwartet man wohl einen Lichtblick.
Im Verwaltungshaushalt klafft ein Loch. Das bedeutet, dass die Gemeinde nach Abzug aller laufenden Kosten kein Geld mehr übrig hat, um es dem Vermögenshaushalt zuzuführen und sich den Raum für neue Investitionen zu ermöglichen. Um den Verwaltungshaushalt auszugleichen, hilft deshalb nur noch der Griff in den Sparstrumpf. Der Verwaltungshaushalt lässt sich nach Hartmanns Angaben tatsächlich nur durch eine Zuführung aus der Rücklage decken.
„Wir bekommen den Haushalt gerade so hin“
Werner Stadler SPD-Fraktionssprecher
Für Euphorie besteht aus der Sicht der SPD-Fraktion kein Anlass. „Wir bekommen den Haushalt gerade so hin“, kommentierte Fraktionssprecher Werner Stadler die ausführliche Darstellung des Zahlenwerks durch Bürgermeister und Kämmerer. Nach Ansicht der Margetshöchheimer Mitte ist es nur konsequent, in der derzeitigen Krisensituation bei den Ausgaben zurückhaltend zu sein. Für seine Fraktion sei der Haushalt auch „keine Generalermächtigung“ für die vorgesehenen Ausgaben, betonte Vorsitzender Peter Etthöfer. Jeder Posten müsse zur Disposition stehen, falls es die jeweiligen Umstände erforderten. Dies sei auch deswegen notwendig, weil viele wichtige Projekte auf der Warteliste stünden.
Die CSU-Fraktion zeigte sich darüber erfreut, dass die Gemeinde trotz schlechter Finanzlage in ihre Infrastruktur investiere. „Eine Kinderkrippe und die Tagespflege sind Einrichtungen, die mittlerweile von einer attraktiven Wohngemeinde unserer Größe vorgehalten werden müssen“, sagte Björn Jungbauer. Die diesjährigen Investitionen können aber nur durch die Entnahme von 1,55 Millionen Euro aus der Rücklage gestemmt werden, der Sparstrumpf der Gemeinde ist somit aufgebraucht. „Leider können dadurch wünschenswerte und wichtige Projekte wie der kabelgebundene Ausbau der DSL-Versorgung im Ortsgebiet nicht realisiert werden“, bedauerte er. Vor diesem Hintergrund wäre es nach Auffassung der CSU-Fraktion wünschenswert, wenn für das Klostergelände ein für alle tragbarer Kompromiss mit der Diözese gefunden werde, damit die Gemeinde das Grundstück nicht für 210 000 Euro kaufen müsse.