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Margetshöchheim: Ist eine Vermögensaufstellung für Gemeinden nötig?

Margetshöchheim

Ist eine Vermögensaufstellung für Gemeinden nötig?

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    Dr. Heinrich Schulte vom Büro Dr. Schulte/Röder stellte den Gemeinderäten eine Vermögensbewertung der Gemeinden vor, die sein Büro bayernweit anbietet. Bei den kreisfreien Gemeinden haben bislang neun Prozent der Gemeinden auf eine derartige Vermögensermittlung umgestellt. Dabei werden nicht nur sämtliche Gebäude, sondern auch Straßen, Feldwege, Grundstücke, Wald und alle deren Bestandteile wie zum Beispiel Spielplatzgeräte mit ihrem Wert erfasst. Selbst von der Gemeinde mitfinanzierte Wertsteigerungen (etwa die Sanierung eines Kirchendachs oder Kirchengebäudes) werden dabei dem Gemeindevermögen anteilig zugerechnet.

    Verbunden ist diese etwa zwei Jahre dauernde Maßnahme natürlich mit einem enormen Verwaltungsaufwand. Für Margetshöchheim schätzte Dr. Schulte die Kosten auf 70 000 bis 90 000 Euro. Zusätzlich wäre dafür in diesem Zeitraum die Beschäftigung einer Halbtagskraft im Rathaus nötig. Da die Vermögensaufstellung natürlich laufend aktualisiert werden müsste, wäre anschließend noch eine Viertelskraft in der Gemeindeverwaltung erforderlich, so schulte bei seiner Präsentation.

    Begründet wird all dies unter anderem damit, dass man dadurch immer aktuell weiß, was vorrangig zu erledigen ist. Dabei kam im Gemeinderat die Frage auf, ob diese extrem aufwendige Vermögensermittlung für die Gemeinde überhaupt etwas bringt. Die meisten Gemeinden wissen üblicherweise sehr genau, was alles zu erledigen wäre. Meist fehlt es dafür aber nicht an Wissen, sondern vielmehr am nötigen Kleingeld. Was hilft es, wenn ich weiß, dass ab und zu mit Wasserrohrbrüchen zu rechnen ist. Deswegen weiß ich noch lange nicht, wo der nächste Wasserrohrbruch zu erwarten ist. Selbst das Alter einer Leitung sagt nicht unbedingt etwas über die Anfälligkeit einer Wasserleitung aus.

    Allerdings werden Banken zukünftig bei der Kreditbereitstellung die Gemeinden auf ihre Leistungsfähigkeit hin bewerten. Wer eine hohe Leistungsfähigkeit hat, wird einen Kredit zu besseren Konditionen erhalten, als eine Kommune mit schlechten Werten. Auch die Umsetzung der europäischen Rechnungslegungsleitlinie wird neue Vorgehensweisen der Kommunen erfordern, ist sich Schulte sicher. Hier sind erste Umsetzungsgedanken der bayerischen Staatsregierung allerdings erst nach der Landtagswahl zu erwarten.

    Bürgermeister Waldemar Brohm gab zu bedenken, dass man mit der Vermögensbewertung einen wesentlichen Schritt der Umstellung des Haushalts von der bisherigen Kameralistik hin zur Doppik erledigt hätte. Damit lasse man sich für die Zukunft alle Optionen offen, so der Rathauschef. Die Fraktionen werden nun die Vorschläge Schultes beraten und gegebenenfalls in einer der nächsten Sitzungen einen Beschluss über die Beauftragung herbeiführen.

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