Das Würzburger Kompostwerk hat jetzt einen Aufsichtsrat mit einem Vorsitzenden, einem stellvertretenden Vorsitzenden und drei weiteren Mitgliedern bekommen. Die Kompostwerk GmbH existiert seit 1995 unter dem Dach der WVV – ohne einen Aufsichtsrat aus Mitgliedern des Stadtrats. Warum ist dieser jetzt notwendig? Die WVV selbst weiß es nicht.
„Der Gesellschafter der Würzburger Versorgungs- und Verkehrs-GmbH (WVV) sah bislang keine Notwendigkeit zur Bildung eines Aufsichtsrates bei der Kompostwerk Würzburg GmbH (KWG)“, sagt WVV-Pressesprecher Manuel Schön auf Anfrage dieser Zeitung. Und weiter: „Da die WVV aber bei den diesbezüglichen Diskussionen nicht vertreten war, können wir zur Begründung darüber keine Ausführungen machen.“
Beschlossen hat der neue Stadtrat den fünfköpfigen Aufsichtsrat in seiner ersten Arbeitssitzung Anfang Mai, laut Oberbürgermeister Christian Schuchardt „auf Wunsch des Stadtrats“. Schuchardt begründet die Notwendigkeit mit der „Rekommunalisierung der Kompostierung“, die 2010 begonnen habe. Die KWG solle wie alle „großen Gesellschaften des WVV-Konzerns, die zu 100 Prozent beziehungsweise mehrheitlich in kommunaler Hand sind und über einen Ergebnisabführungsvertrag angebunden sind“, einen Aufsichtsrat bekommen.
4,9 Millionern Euro Umsatz
Tatsächlich war die WVV bis 2009 nicht alleiniger Gesellschafter des Kompostwerks, in dem 16 Mitarbeiter im Jahr 4,9 Millionen Euro umsetzten. Mehrheitlich in kommunaler Hand war die Gesellschaft aber schon: Die WVV hielt 50,5 Prozent, Organische Müllabfuhr (OMA) sowie zwei private Abfallentsorger hielten die übrigen Anteile. 2009 übernahm die WVV das Kompostwerk komplett.
Laut Schuchardt sollen die fünf Aufsichtsräte im Kompostwerk künftig „das Informations- und Kontrollrecht“ des Stadtrates sichern. Gesetzlich ist ein Aufsichtsrat für kommunale Gesellschaften nicht zwingend vorgeschrieben. Andrea Steinherr, Leiterin des Arbeitskreises Beteiligungsmanagement des Bayerischen Städtetags, nennt als Kriterien „Bedeutung und Umfang der Geschäftstätigkeit“ der jeweiligen Gesellschaft.
Wichtige Entscheidungen über Investitionen oder Ausrichtungen der Gesellschaften treffe der jeweilige Stadtrat. „Die Aufsichtsräte überwachen die operative Umsetzung dieser Beschlüsse“ und beschäftigten sich mit Detailfragen, sagt Steinherr, die Leiterin des Beteiligungsmanagements in Ingolstadt ist. Wie intensiv eine Kommune ihre Unternehmen über politische Gremien beaufsichtige, werde unterschiedlich gehandhabt. Der Würzburger Stadtrat kontrolliert seine Tochter WVV (514 Millionen Euro Jahresumsatz) mit einem zehnköpfigen Aufsichtsrat. Die neun Tochtergesellschaften der WVV haben wiederum acht Aufsichtsräte. Die Kommunalbetriebe in Ingolstadt mit ähnlichen Aufgaben wie die WVV werden von sieben Aufsichtsräten kontrolliert. Das dortige Kompostwerk hat auch einen.