Zur Neukonzeptionierung des Kulturreferats meldet sich der ödp-Fraktionsvorsitzende Raimund Binder mit einer Stellungnahmen, der folgende Informationen entnommen sind.
Die vom OB genannten Synergieeffekte zwischen der Wirtschaftsförderung und der Kultur erscheinen doch sehr marginal, wenn der OB als Beispiele ein Leerstandsmanagement und die Verwendung von Stadtgrafiken anführt. Ebenso das Beispiel mit dem Ringparkfest hinkt zumindest, da es hier bisher außer Lob keinen wirklichen Verbesserungsbedarf gab. „Von einer konsequenten Referatsneustrukturierung oder gar Weiterentwicklung kann deshalb in keinster Weise gesprochen werden,“ kritisiert Binder.
Anstatt die wirklich wichtigen Zukunftsthemen wie die Digitalisierung und die Personalgewinnung in die Neustrukturierung einzubeziehen, lasse der OB auch eine mögliche Handlungsoption durch das ebenfalls in absehbarer Zeit freiwerdende Referat II außer Acht. Binder widersprach der im Ausschuss von Kollegen erwähnten „Tiefe der Diskussion“. „Diese Diskussion hat es außer dreimal zehn Minuten im Ältestenrat im Stadtrat oder einem Ausschuss gar nicht gegeben“ so Binder. Vielmehr sei der Oberbürgermeister nach dem Gegenwind aus der Kulturbranche und von den Grünen den einfachsten Weg gegangen. Dies muss aber nicht der richtige sein und kann nur als eine verpasste Chance bezeichnet werden, heißt es in der Stellungnahme. Auch der Blick in andere bayerische Städte – wie sie im Ausschuss vereinzelt genannt wurden – hält einer Prüfung nicht stand. In der etwa gleich großen Stadt Erlangen hat das Kulturreferat noch die Aufgabe „Bildung“ dabei.
„Wir fordern deshalb, dass über die Weiterentwicklung noch einmal intensiv in einem Ausschuss oder im Rahmen eines Workshops gesprochen wird,“ so der Fraktionsvorsitzende. „Dabei geht es uns nicht darum, die ganze Stadtverwaltung umzukrempeln,“ wie dies der OB angedeutet hat. Sich Gedanken über eine vernünftige, angemessene Weiterentwicklung für die nächsten Jahrzehnte zu sprechen, ist angesichts der Herausforderungen dringend geboten.