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WÜRZBURG: Stadtrat kostet 660 000 Euro im Jahr

WÜRZBURG

Stadtrat kostet 660 000 Euro im Jahr

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    Stadträte, die das Mandat ernst nehmen, verbringen viel Zeit mit ihrer politischen Arbeit und der Bürgervertretung. Mindestens einmal im Monat tagt das Plenum, dazu die monatlichen Ausschuss-Sitzungen und die Vorbereitung in den Fraktionen und beim Studium der Unterlagen. Hinzu kommt bei etlichen Stadträten der Posten in einem Aufsichtsrat des städtischen WVV-Konzerns. Der wiederum wird extra vergütet, mit monatlich 300 Euro für ein normales Aufsichtsratsmitglied.

    Mit den Sitzungsgeldern landen Kommunalpolitiker in Würzburg also monatlich schnell über 1000 Euro, deren Großteil freilich versteuert werden muss. Nach Auskunft von Kämmerer Christian Schuchardt bleibt nur ein Freibetrag von 177 Euro monatlich bzw. 2124 Euro jährlich vom Fiskus unberührt. Bei den Fraktionsvorsitzenden verdoppelt sich der Freibetrag, genauso wie die Aufwandsentschädigung (auf 1302 Euro).

    Wieviel der Würzburger Stadtrat den Bürger kostet, hat dieser selbst – der bayerischen Gemeindeordnung folgend – in einer eigenen Satzung festgelegt. Geändert wurde sie zuletzt im Dezember 2002: Angesichts der katastrophalen Haushaltslage hatte man damals die Bezüge um fünf Prozent gekürzt.

    Jeder Stadtrat bekommt am Jahresende eine Bescheinigung über die Höhe seiner Einkünfte. Die muss er in der Steuererklärung angeben. Bei Hartz-IV-Empfängern können laut Gesetz die Einnahmen aus der Stadtratsarbeit angerechnet werden, wenn sie die Hälfte des Regelsatzes von 347 Euro übersteigen. Wenn Arbeitnehmer durch Stadtratssitzungen einen Verdienstausfall erleiden, erhalten sie diesen ersetzt. Bei Selbstständigen wird stattdessen jede angefangene Sitzungsstunde mit 21 Euro vergütet.

    Neben den einzelnen Mitgliedern stehen auch den Fraktionen als Gruppe monatliche Tantiemen zu – 207,30 Euro pro Kopf für die Sitzungen, den Verwaltungsaufwand, die Geschäftsführung. Das macht zum Beispiel bei der 18 Vertreter starken CSU-Fraktion gut 3 700 Euro im Monat. Ohne Fraktionsstatus (Minimum drei Mitglieder) entfällt diese Förderung.

    Deutlich herausgehobene Stadtratsmitglieder sind die beiden nebenamtlichen Bürgermeister – derzeit Adolf Bauer und Marion Schäfer (am 2. Mai wird wieder gewählt). Ihnen steht als ordentliche Vertreter des Oberbürgermeisters eine ordentliche Aufwandsentschädigung zu: 3 394 Euro pro Monat. „Zu ihren Aufgaben gehören neben der OB-Vertretung auch Verwaltungsaufgaben und Termine. Mehr als ein Feierabendjob, wie Stadtsprecher Christian Weiß erklärt: „Das sind mehrere hundert Termine im Jahr und häufig eine Sieben-Tage-Woche.“

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