Würzburg

MP+Windkraft in Unterfranken: Was passiert, falls die 10H-Regel für Windräder fällt?

Bundesklimaminister Habeck will Bayerns Mindestabstandsregel von Windrädern zu Häusern kippen. Was das für die Region bedeuten kann, erklärt Rechtsexperte Thorsten Müller.
Der Ausbau der Windkraft in Bayern erreichte 2021 einen Tiefpunkt: In den ersten drei Quartalen wurden erstmals seit Einführung der 10H-Regel keine Genehmigungsanträge für neue Windräder gestellt. 
Foto: Karl-Josef Hildenbrand, dpa | Der Ausbau der Windkraft in Bayern erreichte 2021 einen Tiefpunkt: In den ersten drei Quartalen wurden erstmals seit Einführung der 10H-Regel keine Genehmigungsanträge für neue Windräder gestellt. 

Kommt es an diesem Donnerstag bei dem geplanten Treffen zwischen Robert Habeck und Markus Söder zum Showdown in Sachen Windenergie? Der grüne Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz möchte die umstrittene Mindestabstandsregel für Windräder in Bayern kippen. Doch kann er den Paragraphen 249 des Baugesetzbuches, der dem Freistaat den Sonderweg mit 10H ermöglicht, so einfach abschaffen und sich gegen Bayerns CSU-Ministerpräsidenten durchsetzen?

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