München

"Das würde der Korruption Tür und Tor öffnen"

Herr Kubiciel, das Oberlandesgericht (OLG) München hat vergangene Woche erklärt, dass die Millionenhonorare in der Maskenaffäre um die langjährigen CSU-Abgeordneten Alfred Sauter und Georg Nüßlein keine Bestechung waren. Teilen Sie diese Auffassung?
Arbeiter stellen lila FFP2-Masken in der Airnatech Antiviral-Fabrik her. Mit ihren Ersparnissen als Startkapital gründeten ein paar Freunde die Firma. In weniger als einem Jahr produzieren sie bis zu 120.000 Atemschutzmasken am Tag und planen, die Produktion zu verdreifachen. Airnatech soll anderthalb Millionen FPP2-Masken in europäische Länder exportiert haben. +++ dpa-Bildfunk +++
Foto: Carme Ripollés | Arbeiter stellen lila FFP2-Masken in der Airnatech Antiviral-Fabrik her. Mit ihren Ersparnissen als Startkapital gründeten ein paar Freunde die Firma. In weniger als einem Jahr produzieren sie bis zu 120.000 Atemschutzmasken am Tag und planen, die Produktion zu verdreifachen. Airnatech soll anderthalb Millionen FPP2-Masken in europäische Länder exportiert haben. +++ dpa-Bildfunk +++

Herr Kubiciel, das Oberlandesgericht (OLG) München hat vergangene Woche erklärt, dass die Millionenhonorare in der Maskenaffäre um die langjährigen CSU-Abgeordneten Alfred Sauter und Georg Nüßlein keine Bestechung waren. Teilen Sie diese Auffassung?Prof. Michael Kubiciel: Nein. Ich halte diese vorläufige Bewertung für anfechtbar und bin gespannt, wie der Bundesgerichtshof entscheiden wird.Was wäre, wenn sich die juristische Auslegung des Oberlandesgerichts in der Maskenaffäre durchsetzen würde?Kubiciel: Für die konkreten Verfahren würde das mit ziemlicher Sicherheit zu einem Freispruch führen.

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