Es ist das gewohnte Bild: Auch am Neujahrstag trafen an Bord mehrerer Fährschiffe Tausende Flüchtlinge im griechischen Hafen Piräus ein. Sie waren zuvor aus der Türkei in Schlauchbooten und Holzkähnen über die Ägäis auf Inseln wie Lesbos, Chios, Kos und Samos gekommen und wollen nach Nord- und Westeuropa weiterreisen. Die meisten nennen Deutschland als Ziel.
Seit Beginn dieser Woche kamen bereits über 12 000 Menschen nach Piräus. Nach Angaben des Uno-Flüchtlingswerks UNHCR sind 2015 mehr als 850 000 Schutzsuchende übers Meer nach Griechenland gekommen.
Der griechische Migrationsminister Giannis Mouzalas macht die Türkei für den ungebremsten Zustrom verantwortlich und erhebt zugleich Vorwürfe gegen EU-Politiker. „Die Türkei reduziert den Zustrom nicht“, sagte Mouzalas. „Wir sind einem Bombardement von täglich rund 4000 Ankünften pro Tag ausgesetzt, obwohl auf dem Meer Windstärke sechs bis sieben herrscht – das ist nicht normal“, sagte der Minister.
Die EU hatte sich im November mit der Türkei auf einen Plan geeinigt, den Strom von Flüchtlingen einzudämmen. Dafür versprach die EU der Türkei Finanzhilfen von drei Milliarden Euro, Visa-Erleichterungen und eine Intensivierung der Beitrittsverhandlungen. Bisher ist aber nach Aussage der griechischen Küstenwache nicht festzustellen, dass die türkischen Behörden Flüchtlinge an der lebensgefährlichen Ägäis-Überfahrt hindern. Unterdessen gibt es immer mehr Stimmen, die für ein Ausscheiden Griechenlands aus der Schengen-Zone plädieren.
Das Schengener Abkommen sieht die Abschaffung der Grenzkontrollen an den Binnengrenzen der teilnehmenden Staaten vor. Griechenland trat der Schengen-Zone 1997 bei. Nachdem in der vergangenen Woche bereits der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament, Manfred Weber, einen Ausstieg Griechenlands aus dem Schengen-Raum ins Gespräch brachte, legte nun auch der bayerische Innenminister Joachim Herrmann Griechenland einen Austritt nahe.
Drohung mit Schengen
Wenn ein Land seiner Verpflichtung zur Grenzsicherung nicht nachkomme, sollte es den Schengen-Raum verlassen, sagte Herrmann der „Welt am Sonntag“.
Migrationsminister Mouzalas warf EU-Politikern vor, sie machten aus innenpolitischem Kalkül Griechenland für die Flüchtlingskrise verantwortlich. „Dieses Schwarze-Peter-Spiel muss aufhören“, forderte Mouzalas. Griechenland könne dieses europäische Problem nicht allein lösen. „Eine Million Flüchtlinge in sechs Monaten, das hat es seit dem Zweiten Weltkrieg nicht gegeben“, sagte der Minister.