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WÜRZBURG: Teures Pflaster Nürnberger Straße

WÜRZBURG

Teures Pflaster Nürnberger Straße

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    Teure Baustelle: Der Ausbau der Nürnberger Straße zwischen Ohm- und Siemensstraße kostet die Anlieger Millionen.
    Teure Baustelle: Der Ausbau der Nürnberger Straße zwischen Ohm- und Siemensstraße kostet die Anlieger Millionen. Foto: Foto: Th. Obermeier

    Die gute Nachricht: Die Nürnberger Straße wird zwischen Ohmstraße und der Einmündung Werner-von-Siemens-Straße ordentlich ausgebaut. Die Buckelpiste bekommt auf 630 Metern Länge Parkstreifen, auf beiden Seiten Geh- und Radwege sowie Bäume. Kalkulierte Kosten: Rund 3,7 Millionen Mark. Die schlechte Nachricht betrifft die Anlieger, auf die enorme finanzielle Belastungen zukommen: Sie müssen 90 Prozent der Kosten übernehmen. Nach Auskunft der Stadt sind in dem Teilabschnitt der Straße zehn Anlieger mit 20 Grundstücken betroffen. Die Vorarbeiten zum Ausbau sind bereits im Gange.

    Die Grundstücksbesitzer sind überwiegend Gewerbetriebende, darunter die Firma Brose. Sie wurden von der Stadt über Kosten und Planungen in einer Versammlung informiert. Ihre Freude über „den jahrzehntelangen Wunsch nach einem ordentlichen Stadteingang“, von dem Stadtbaurat Christian Baumgart bei der Vorstellung der Pläne vor Stadträten sprach, hält sich angesichts der millionenschweren Kosten in Grenzen. Ein Anlieger kritisiert den „Luxusausbau“ mit Geh- und Radwegen auf beiden Seiten und vielen Grünflächen.

    Vor allem aber stößt auf Unverständnis, dass die Anlieger mit 90 Prozent für den Ausbau einer Durchgangsstraße belastet werden sollen – und nichts anderes ist die frühere Bundesstraße B 8 in erster Linie: Durch die Nürnberger Straße rollen im Schnitt täglich 17 500 Fahrzeuge.

    Das sei für die Berechnung des Anlieger-Anteils völlig unerheblich, erklärt Rathaussprecher Christian Weiß. Die Straße, die bislang über kein ordentliches Entwässerungssystem verfüge, sei „rein rechtlich noch nicht erschlossen und wird demnach als Ersterschließung abgerechnet.“

    Nach Baugesetzbuch ist dann eine Beteiligung der Anlieger an den Kosten bis zu 90 Prozent möglich. Diese Regelung sieht auch die Erschließungsbeitragssatzung der Stadt vor: „§ 4 Gemeindeanteil: Die Stadt Würzburg trägt 10 v. H. des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes.“ Das sind knapp 370 000 Euro für die Stadt, während auf die anliegenden Grundstücksbesitzer rund 3,32 Millionen Euro Erschließungskosten zukommen. Abgerechnet werden die jeweiligen Beiträge unter anderem nach der Grundstücksfläche, der Anzahl der Geschosse und der Art der Nutzung. Nach Auskunft von Pressesprecherin Lydia Neubert von der Regierung von Unterfranken haben auch Schweinfurt und Aschaffenburg in ihren Satzungen einen lediglich zehnprozentigen Gemeindeanteil bei Ersterschließungen festgelegt. Zudem sähen auch die Satzungsmuster des Bayerischen Gemeindetages und des Deutschen Städtetages einen Gemeindeanteil von zehn Prozent vor.

    Die Kritik, dass die Anlieger für Transitverkehr zahlen müssen, kontert Rathaussprecher Weiß: „Die Aufnahme von Durchgangsverkehr ist ein Teil der normalen Funktion einer Straße.“ Der Dienst, den sie der Allgemeinheit leiste, werde durch den Anteil der Stadt ausgeglichen.

    Wenn Straßen erneuert oder ausgebaut werden gibt es im Gegensatz zur Ersterschließung eine Differenzierung bei den Anliegerbeiträgen: Dann spielt es durchaus eine Rolle, ob es sich schwerpunktmäßig um eine Durchgangsstraße oder eine Anliegerstraße handelt.

    Obwohl die Nürnberger Straße im Teilabschnitt zwischen dem Abzweig Werner-von-Siemens-Straße und Ohmstraße bis 1999 eine Bundesstraße war, gilt sie als nicht erschlossen. Die Merkmale „zur endgültigen Herstellung“ müssen laut Rathaussprecher Weiß denen einer Ortsstraße entsprechen. Dies sie bei der Nürnberger Straße ab Einmündung Ohmstraße stadtauswärts nicht der Fall, stadteinwärts hingegen schon.

    Derweil sind die Arbeiten an der Straße auf der linken Seite stadtauswärts angelaufen. Versorgungsleiten werden verlegt, Geh- und Radwege angelegt. Ab Mai ist der Einbau der Fernwärmeleitungen vorgesehen.

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