Aus Sicht von Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat der SPD-Abgeordnete Daniel Born mit der Übernahme der Verantwortung in der Hakenkreuz-Affäre weiteren Schaden vom Parlament abgewendet. «Damit bleibt der Schaden erstmal bei ihm und nicht beim Landtag», sagte der Grünen-Politiker in Stuttgart.
Der Abgeordnete hatte eingeräumt, bei einer geheimen Wahl am Donnerstag hinter dem Namen eines AfD-Abgeordneten ein Hakenkreuz notiert zu haben. Neben seinem Rückzug als Landtagsvizepräsident hatte Born auch seinen Austritt aus der SPD-Fraktion angekündigt - und später auch mitgeteilt auf Parteiämter und eine erneute Kandidatur bei der nächsten Landtagswahl verzichten zu wollen.
Sein Mandat im Landtag will Born allerdings bis zum Ende der Legislaturperiode behalten - obwohl Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) und seine eigene Partei ihn zum Verzicht aufgefordert hatten. Ministerpräsident Kretschmann wollte sich zur Frage des Mandatsverzichts nicht äußern. «Ob er sein Mandat behält oder nicht, entscheidet er ausschließlich selber», sagte Kretschmann. Es sei nicht seine Aufgabe, dazu von der Seitenlinie Kommentare abzugeben.
Um kommentieren zu können, müssen Sie angemeldet sein.
Registrieren sie sichSie haben ein Konto? Hier anmelden