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Würzburgs Landrat hat „rechtliche Bedenken“: Abstimmung im Planungsverband platzt

Karlstadt

Würzburgs Landrat hat „rechtliche Bedenken“: Abstimmung um Trinkwasser und Rohstoffe im Planungsverband platzt

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    Würzburgs Landrat Thomas Eberth (CSU) hatte Probleme mit einem Punkt in der Tagesordnung des Regionalen Planungsausschusses Würzburg. Daraufhin wurde eine wichtige Sitzung vertagt.
    Würzburgs Landrat Thomas Eberth (CSU) hatte Probleme mit einem Punkt in der Tagesordnung des Regionalen Planungsausschusses Würzburg. Daraufhin wurde eine wichtige Sitzung vertagt. Foto: René Ruprecht (Archivfoto)

    Aufregung beim Regionalen Planungsverband Würzburg: Völlig überraschend ist bei der jüngsten Sitzung des Verbandes im Landratsamt in Karlstadt eine wichtige Entscheidung zum Trinkwasserschutz und zum Rohstoffabbau vertagt worden.

    Diskutieren Sie mit
    40 Kommentare
    Johannes Metzger

    Der Trinkwasserversorgung Würzburg privatwirtschaftliche Interessen zu unterstellen, ist schon dreist. Vielleicht sollte sich die Landrät*innen vom LK WÜ und KT fragen, ob sie selbst nicht stärker am Tropf der Knauf AG und anderer echten Akteure der Privatwirtschaft hängen.

    Hiltrud Erhard

    Mal ehrlich, wenn es das Thema Altertheimer Mulde und Gips nicht gäbe, hätte niemand etwas an den Aussagen und an dem Verfahren etwas auszusetzen. Das Verfahren ist absolut korrekt, denn der Planungsstand und Zielsetzung und sollte auch nicht missbraucht werden. Insofern hat der Landrat richtig unkorrekt gehandelt. Alle andern versuchen doch eigentlich nur das Thema jetzt für ihre Zwecke auszuschlachten und indirekt zu ideologisch Nieren.

    Mert Mutlu

    Ehrlichkeit ist die beste Politik, wie Landrat Herr Eberth es ausdrückte…👍👍

    Mert Mutlu

    Der Mund hat keinen Reißverschluss. Unabhängig vom Wissen wird häufig vor allem über Politiker geschimpft, oft mit falschen Behauptungen. Doch echtes Fachwissen fehlt häufig. Statt fundierter Diskussionen hört man nur populistische Parolen ohne Kenntnisse über das Thema

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    Ralf Eberhardt

    Herr Eberth schafft durch sein Verhalten Wissen und Fakten. Die muss man dann bewerten. Und da haben Sie recht: da kann man unterschiedlicher Meinung sein, wie man das erlangte Wissen interpretiert.

    Martin Deeg

    Soviel Selbsterkenntnis hätte ich Ihnen gar nicht zugetraut - aber es stimmt, Ihr Geschimpfe über den OB-Kandidaten Heilig hier im Forum entbehrt tatsächlicher jeglicher Substanz. Glückwunsch zu der Einsicht....

    Mert Mutlu

    Herr Deeg, Politik ist keine Wissenschaft, sondern eine Kunst. Herr Eberth ist politisch stark und kennt sich als Landrat gut aus. Mit seiner geschickten Erfahrung zeigt er, was man ‚Eberths Kunst‘ nennt für diejenigen wie sie die keine Ahnung von Politik haben. ;)

    Martin Deeg

    ..."Herr Eberth ist politisch stark und kennt sich als Landrat gut aus. Mit seiner geschickten Erfahrung zeigt er, was man ‚Eberths Kunst‘ nennt"....---- Eindeutig Kunst - wer stand da Pate: Helge Schneider oder Loriot...?

    Mert Mutlu

    Herr Deeg, Ehrliche und kontinuierliche Arbeit von Politikern wie Eberth wird immer belohnt, während manipulative und negative Kommentare wie die ihren nichts bewirken…

    Andrea Roso

    Die WVV gehört zu 100% der Stadt Würzburg (laut ihrer Homepage). Da privatwirtschaftliche Interessen zu unterstellen ist fragwürdig, auch wenn es eine GmbH ist

    Hans-Martin Hoffmann

    Rechtliche Bedenken sind in der Bürokraten-Republik Deutschland sicherlich ein gutes Argument, den Schwarzen Peter weiterzuschieben und der eigenen Verantwortung zu entkommen... denn die lt. www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayKWBG-ANL_1 dafür gezahlten (ca.) 10.500 € monatlich sind diesem Anspruch nicht annähernd angemessen. Oder?

    Martin Deeg

    ...."Durch den Abbau von Muschelkalk und den Eingriff in schützende Bodenschichten könnten Schadstoffe leichter ins Grundwasser gelangen, sagte der damalige Leiter der TVW. Das sei ein Risiko fürs Trinkwasser.".... Das TVW verfolgt hier erkennbar keine wirtschaftlichen oder sachfremden Interessen - es geht vielmehr um den konkreten Schutz des Trinkwassers und damit um die konkreten Belange der Bürger. WARUM zum Geier will irgendjemand diese Faktenlage nicht hören - und die Experten "mundtot" machen.....? Welche Interessen hat der Landrat hier? Für was tritt er ein? Und warum so emotional?

    Georg Ries

    Wenn der Planungsverband bzw. Landrat über den Stand des Verfahrens informiert werden möchte, wäre die Fachbehörde WWA zu den technischen Fragen und die zuständige Juristin vom LRA zu rechtlichen Fragen in die Sitzung zu laden. Weder der Steinbruchbetreiber noch die TWV. Beide verfolgen letztlich wirtschaftliche Ziele. Auch die TWV will Gewinn machen!

    Hermann Spitznagel

    Diese Aussage des Herrn Lanferfoß ist Falsch. In seinem Flyer "125 Jahre Wasservertrag Würzburg-Zell" ist eine Skizze eines Dr.Ulbrich von 1953, die genau das jetzt geplante Schutzgebiet erfasst und damals als Vorschlag für ein Schutzgebiet dienen sollte. Auch die vor 15 Jahren geplante B26 n verlief ausserhalb des vorgesehenen Schutzgebietes. Man sollte halt ehrlich sagen, dass man nicht nur ein Trinkwasserschutzgebiet, sondern auch eine Verbesserung der Verkehrverhältnisse um Würzburg durch die "Westumgehung" wollte.

    Alfred Holl

    Aber hier konkret geht es ja nicht um eine Genehmigung oder eine Versagung derselben. Es geht darum, ob weiterhin Vorrangflächen ausgewiesen werden. Offensichtlich hat sich die Hälfte des Gremiums mit der Art- und Weise des Verfahrens (weil ggf. einseitig) nicht abfinden können und deswegen wurde die Sitzung vertagt. Nicht mehr und nicht weniger, oder?

    Hermann Spitznagel

    Manche finden es bestimmt gut, das es Punkte wie Gips, Deponie, jetzt noch Steinbruch und Landrat Eberth gibt, an denen sich die Parteien abarbeiten können. Da treten andere in den Hintergrund. Wie zum Beispiel der geplante Neubau einer Kläranlage fiür die 5 meistbetroffenen Gemeinden bei Waldbüttelbrunn mitten im Schutzgebiet. Oder was geschieht oder ist an der A3 notwendig? Quer durch das Schutzgebiet von Helmstadt nach Kist zieht eine Mulde, die nur einen sehr geringen Schutz des Grundwassers durch Bodenüberdeckung bietet. Und genau in der Mulde verläuft die Autobahn A3. Ab 2005 wurde die und der Anschluß an die A 81 6 spurig ausgebaut, ohne jeden Trinkwasserschutz. Damals wurde schon 10 Jahre am Wasserschutzgebiet geplant. Herr Lauferfoß machte vor einiger Zeit die Aussage, dass man beim Ausbau der Autobahn nicht sicher sagen konnte, Wo das Einzugsgebiet genau liegt.

    Martin Friewald

    Es lohnt sich ein Blick in die Landkreisordnung zur Verdeutlichung der Rechtslage. Hauptorgan des Landkreises ist der Kreistag, Art. 22 LKrO. Der Landrat erledigt in eigener Zuständigkeit die laufenden Angelegenheiten, die für den Landkreis keine grundsätzliche Bedeutung haben und keine erheblichen Verpflichtungen erwarten lassen, Art. 34 Abs. 1 Nr. 1 LKrO.

    Jürgen Huller

    Echte sachliche Diskussionen, vor allem wenn es tendenziell eher gegen die eigenen Vorhaben geht, sind für die Vetterleswirtschaftspartei und deren Großkopferte immer problematisch. Da kann man schon mal in einer sachlichen Diskussion "sichtlch aufgebracht" sein, wenn es nicht nach dem eigenen Dickschädel geht. Kein Wunder also, wenn man einen sachlichen Beitrag eines Fachmanns wegbiegen möchte, von dem zu erwarten ist, dass dessen Analyse wenig der eigenen Sache dienlich ist. Vor allem, wenn der Amigo hinter den Kulissen mit den Füßen scharrt, „anregt“ und „erwartet“.

    Klaus B. Fiederling

    ich hoffe ja, dass durch diese Sitzung nun das Thema Gibsbauvorhaben erledigt ist. Wir möchten auch in 120 Jahren noch sauberes Trinkwasser für unsere Nachkommen und nicht schuld sein, dass Böden unnötig verseucht werden. Mutter Natur wird es danken, wenn das Gibswerk nicht kommt.

    Jutta Nöther

    Mal ganz blöd gefragt: ist denn ein Landrat tatsächlich so wichtig und entscheidungsbefugt, eine derart wichtige Fachdiskussion zu einem Thema, bei dem besagter Landrat fachlich aber auch gar nichts beitragen kann, einfach abzusagen???

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    Alfred Holl

    Laut dem Artikel hat nicht der Landrat die Sitzung abgesagt, sondern es gab eine Mehrheit dafür. Und offensichtlich ist der Planungsausschuss lt. dessen Homepage mit 25 Politiker*innen und überparteilich besetzt. Das heißt, man kann vielleicht von einem Fachvortrag, jedoch nicht von einer Fachdiskussion sprechen. Und darüber hinaus hatten ja alle Träger öffentlicher Belange vorher die Möglichkeit Stellungnahmen abzugeben. Hätte die im Artikel genannte Firma Benkert über die Versorgungssicherheit mit Natursteinprodukten referiert, hätten wahrscheinlich andere Bedenken mit der Tagesordnung gehabt. Was ich wirklich schwach finde ist, dass von 25 Mitgliedern offensichtlich nur 12 mit abgestimmt haben.

    Jürgen Huller

    @Alfred Holl: Wenn das mit den 12 Stimmen bei 25 anwesenden Mitgliedern wäre das tatsächlich skandalös. Wenn die anderen 13 zu keiner Meinung fähig sind und nur in der Lage sind, auf eine Parteilinienvorgabe von oben warten, um irgendetwas durch zu nicken, sollte man solche Individuen aus dem Gremium entfernen und durch Winkekatzen ersetzen. Die winken auch alles durch, sind aber billiger. Meinungslose Pöstchenbesetzer, die auf Anweisungen warten, wann sie die Hand heben sollen, braucht niemand. Die sollen in den lokalen Dackelclub.

    Martin Deeg

    Auch hier wieder ein Muster: Regeln werden sachfremd und interessengeleitet ausgehebelt - unter eben Berufung auf "Regeln" und mit dem Gestus der ganz strengen Ordnungsliebe: "Würzburgs Landrat hat „rechtliche Bedenken“.......Der Mann ist als Landrat eigentlich nicht mehr haltbar, er hält die Menschen schlicht zum Narren und entpuppt sich immer weiter als verlässliche Marionette der Wirtschaftslobby.

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    Jutta Nöther

    So sieht's aus................

    Walter Stöckl-Manger

    Dieser Meister Eberth ist mittlerweile wirklich untragbar. Einfach nur noch ebenso lächerlich wie widerlich.

    Ralf Eberhardt

    Was Donald nicht mag, lehnt er ab. Wobei das Disney-Original in der Regel sympathisch auf der Bildfläche agiert. Mich befremdet solches Verhalten immer mehr. Zumal man ja davon ausgehen kann, dass die Tagesordnung für derartig wichtige Sitzungen vorab bekannt ist. UND: es ist zudem schon dreist, dass man Vertretern der vermeintlich "gegnerischen" Gruppe unterstellt, dass sie nicht sachlich argumentieren könnten. Vielleicht aus Angst, dort analoge Verhaltensweisen zum eigenen Auftritt zu erleben. Für mich ein Trauerspiel, oder besser eine Vertrauensspiel.

    Frank Stößel

    "Der Geologe des Wasserversorgers solle dem Ausschuss vor allem erklären, warum das Trinkwasser durch Rohstoffabbau in Gefahr geraten könnte, meinte Weidlich." Wovor hat LR Eberth solche "Angst", obwohl er doch "unemotional" an die Sache heran gehen will. Was noch auffällt: LRin Bischoff ist gegen Vortragsrecht von TWV Würzburg wie auch LR Eberth. Die FA. Knauf liegt im Landkreis KT, und LR Eberth sagt: Trinkwasserschutz und Gipsabbau m ü s s e n z u s a m m e n g e h e n (!). Wer führt da etwas Ungutes im Schilde?

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    Walter Seubert

    und das Krankenhaus des Landkreises KT und des Landkreises WÜ werden fusionieren. ein Schelm wer böses denkt.

    Peter Lelowski

    Von wegen TWV ist einfacher Vorhabensträger. Das klingt nach allein privatwirtschaftlichem Interesse. Wie ein Steinbruchbesitzer. Tatsächlich hat die TWV ein übergeordnetes, allgemein unbedingtes Interesse an verfassungsgemäßen Notwendigkeiten zu vertreten.

    Teresa Horn

    Wenn ein "sichtlich aufgebracht(er)" Politiker für eine "sachlich, unemotinale " Debatte wirbt... Muss eine solche Tagesordnung nicht rechtzeitig veröffentlicht werden? Hieße in diesem Fall, dass Herr Eberth nicht ausreichend informiert in diese wichtige Sitzung ging. Sie dann spontan abzusagen, weil er eine Benachteiligung fürchtet. Mir wird ganz übel, bei derzeitigen politischen Entwicklungen: Platzhirsche, die sich ungerecht behandelt fühlen, haben nichts in öffentlichen Ämtern zu suchen. Sie treten nämlich für die Allgemeinheit an und nicht für ihr Ego, dessen Blamage sie fürchten.

    Isabelle Götz

    Oh lala, es wird ja immer besser. Fachliche Stellungnahmen die ganz normal zum Prozess einer potentiellen Genehmigung gehören sollen jetzt wegen „Beeinflussung“ der Stimmberechtigten einfach mal nicht stattfinden!? Frage ich mich ja, auf Basis welcher fachlichen Kompetenz hier entschieden werden soll, denn ziehen wir den Plot hier gedanklich konsequent weiter bedeutet dies allgemein gedacht, dass politisch nicht opportune Interessen, seien sie welcher Art auch immer, konsequent im Landratsamt unterdrückt werden und genau auf NICHT fachlicher Basis argumentiert und schlussendlich auch entschieden wird.

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    Alfred Holl

    Um welche Genehmigung soll es denn hier gehen? Sollte in der Sitzung über genehmigungen entschieden werden? Im Artikel steht dazu nichts.

    Martin Deeg

    Es sollte darüber abgestimmt werden, ob zwei Gebiete im Landkreis Würzburg - östlich von Mädelhofen und östlich von Roßbrunn - verkleinert werden und ein Gebiet östlich von Helmstadt gestrichen wird. Steht so im Artikel. Eberth hat diese Abstimmung verhindert. Im Kern geht es um die Verhinderung der Ausweisung des Wasserschutzgebiets und damit um die Fa. Knauf.

    Isabelle Götz

    Eine geplante Änderung an einer bestehenden Genehmigung. Steht doch so im Text?

    Alfred Holl

    Nein, im Text steht, dass die Vorrangflächen im Regionalplan geändert werden. Der genehmigte Abbau bleibt davon ja unberührt. "alle bereits bestandskräftig erteilten Abbaurechte blieben weiterhin bestehen" ist dort geschrieben. Für zukünftige Verfahren kann das interessant sein, aber was zurzeit genehmigt ist, bleibt.

    Werner Schuck

    Herr Eberth zeigt hier ganz deutlich in welche Richtung er denkt. Von Ausgewogenheit und Unvoreingenommenheit kann hier sicherlich nicht die Rede sein. Die IHK und die Firma Knauf kamen ja offenbar auch zu Wort. Die haben natürlich überhaupt keine wirtschaftlichen Interessen. *Ironie aus* Da fragt man sich auch warum die übrigen Regionalplaner das zugelassen haben? Herr Eberth ist kein Vertreter im Namen der Landkreisbevölkerung - falls er es denn je war. An jeder Stelle, egal ob im eigenen Haus oder in der Kreispolitik ist er ein Konflikttreiber mit scheinbar eigenen Interessen. MfG, D. Lehrmann

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    Alfred Holl

    Lt. Artikel konnten alle Träger öffentlicher Belange im Vorfeld Stellungnahmen abgeben. Der Grund weshalb einem Träger dann nochmals ein eigenes Rederecht eingeräumt werden sollte, wird im Artikel nicht genannt. Anscheinend hat er auch nur die Hälfte des Gremiums überzeugt. Immerhin gab es eine Abstimmung 6/6. Es scheint nicht so, dass der Landrat allein gehandelt hätte.

    Walter Seubert

    Welch böses Spiel wird hier getrieben.

    Sebastian Hansen

    Ganz offensichtlich hintertreibt Herr Eberth die Verkleinerung der Steinbrüche, auch gegen die Interessen der Menschen in Roßbrunn und Mädelhofen. Die Leute bemerken so was.

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