Im November vergangenen Jahres hatten sich in einem Bürgerentscheid 59,54 Prozent der Wähler in Altenkunstadt für den Bau eines gemeinsamen Lehrschwimmbeckens der Nachbarkommunen Altenkunstadt, Burgkunstadt und Weismain ausgesprochen. Wer gedacht hatte, damit wäre ein Schlussstrich unter ein jahrelanges Hin und Her gezogen worden, der musste sich jetzt vom Gemeinderat eines Besseren belehren lassen. Bei der Haushaltssitzung schrieb das Gremium ein neues Kapitel, das Karl-Heinz Hofmann (SPD) in Abwandlung eines bekannten Sprichwortes mit folgenden Worten überschrieb: „Das Lehrschwimmbecken ist nicht gestorben, sondern nur um zwei Jahre verschoben.“
Im aktuellen Haushalt waren 50.000 Euro an Planungskosten für das Lehrschwimmbecken vorgesehen. Diese werden auf das Jahr 2024 verschoben. Die 3,1 Millionen, die der Finanzplan an Baukosten für das Jahr 2023 vorgesehen hatte, verschieben sich auf das Jahr 2025. In seiner Rede zum Haushalt hatte Bürgermeister Robert Hümmer ein klares Bekenntnis zum Bau des Lehrschwimmbecken, das von der DLRG ehrenamtlich betrieben werden soll, abgegeben.
„Das Lehrschwimmbecken ist nicht gestorben, sondern nur um zwei Jahre verschoben.“
Karl-Heinz Hofmann, Gemeinderat
Von den Bürgern, die sich mehrheitlich für ein Bad ausgesprochen hätten, habe man den Auftrag erhalten, einen genehmigungsfähigen Haushaltsplan mit Lehrschwimmbecken vorzulegen. Dieses Ziel habe man erreicht. „Wer diesen genehmigungsfähigen Haushalt ablehnt, tritt den Bürgern mit den Füßen ins Gesicht“, warnte der Redner. Der Blick auf die Finanzierungsquellen stimmte Hümmer zuversichtlich. Der staatliche Zuschuss erhöht sich um 535.000 auf rund vier Millionen Euro. Der Landkreis will seinen Zuschuss um 200.000 auf 700.000 Euro aufstocken, die Stadt Burgkunstadt ihren Anteil um 80.000 auf 480.000 Euro erhöhen, sofern das Bad keine Konkurrenz zum Freibad darstelle und die Stadt Weismain sich erstmals mit 150.000 Euro beteiligen, sofern ein Stadtratsbeschluss vorliege. Bislang hatte es aus Weismain nur die Zusage zu einer private Spende in Höhe von 225.000 Euro gegeben. Bezüglich der rechtsaufsichtlichen Genehmigungsfähigkeit des Haushaltes hatte sich die Gemeinde eng mit dem Landratsamt abgestimmt. Geschäftsstellenleiter Alexander Pfaff erklärte, dass es diese nur unter einer Auflage gebe. Die Betriebskosten für fünf Jahre müssten von einem externen Gutachter für einen Zeitraum von fünf Jahren evaluiert werden. Sollte dieser die Angaben der Verwaltung bestätigen, dann könne, so Pfaff, ein Durchführungsbeschluss erfolgen. Die Behörde hatte der Gemeinde zudem einen Fragenkatalog vorgelegt. Auf die Frage „Was passiert, wenn die Badeaufsichtszusage der DLRG nicht mehr gehalten werden kann?“, antworte die Verwaltung: „Das ist schwer zu prognostizieren.“
Ein höheres Zinsniveau befürchtet
Für viele im Gremium steckten in den Ausführungen Hümmers und Pfaffs zu viele Unwägbarkeiten. „Die Niedrigzinsphase ist vorbei. Wir laufen in ein höheres Zinsniveau. Deshalb brauchen wir eine saubere Kalkulation und kein Herumstochern im Nebel“, sprach Frank Novotny (SPD) vielen aus der Seele. Den Antrag auf Verschiebung stellte Stephanie Dittrich von den Grünen, die betonte, die basisdemokratische Entscheidung der Bürger zu akzeptieren. Mit Blick auf die steigenden Energiekosten („Das Schwimmbad ist ein Energiefresser“) und den Schuldenstand der Gemeinde, der 2024 den Höchststand von 12,9 Millionen Euro aus dem Jahre 1995 übertreffen werde, müsse man noch einmal genau durchplanen.
Hümmer erwiderte, dass es keine Förderzusage vom Freistaat für 2024 gebe. Der geplante Gaskessel könne jederzeit durch eine Hackschnitzelanlage ersetzt werden. Zudem teilte das Gemeindeoberhaupt mit, dass bei gemeindlichen Bauvorhaben zukünftig kein Gas mehr verwendet werde. Auf Vorschlag von Gunther Czepera (CSU), der ebenfalls äußerte, dass ihm eine mögliche Realisierung des Projekts zum jetzigen Zeitpunkt Bauchschmerzen bereite, wurde die Sitzung um zehn Minuten unterbrochen. In der anschließenden Abstimmung stimmte die CSU mit allen anderen Fraktionen dafür, den Bau des Lehrschwimmbeckens auf das Jahr 2024 zu verschieben.
Schuldenstand verdoppelt sich
Kämmerer Stefan Deuerling stellte den Haushalt der Gemeinde Altenkunstadt für das laufende Jahr vor. „Das Zahlenwerk schließt in Einnahmen und Ausgaben mit einer Gesamtsumme von 29,8 Millionen Euro“, sagte der Fachmann. Davon entfallen auf den Vermögenshaushalt 16,36 und auf den Verwaltungshaushalt 13,47 Millionen Euro. Der Schuldenstand wird sich in diesem Jahr mehr als verdoppeln und zwar von 3,6 auf 7,4 Millionen Euro. Somit ergibt sich am Ende des Jahres eine Pro-Kopf-Verschuldung von 1359,47 Euro. Damit liegt Altenkunstadt um 102 Prozent über dem Landesdurchschnitt, der am 31. Dezember 2019 688,47 Euro betragen hatte.
Die größten Investitionen sind die Generalsanierung der Grundschule (3,5 Millionen Euro), die Platzgestaltung der Gerbergasse (2,9 Millionen Euro), der Bau der Kindertagesstätte Haus des Kindes Plus 2,7 Millionen Euro), die Sanierung der Klärteiche Spiesberg, Zeublitz und Pfaffendorf (eine Millionen Euro) und die Erschließung des Gewerbegebietes Woffendorf (786 300 Euro).
Die wichtigsten Einnahmen des Verwaltungshaushaltes sind Einkommen und Umsatzsteuer mit drei Millionen Euro, die Schlüsselzuweisungen mit zwei Millionen Euro, die Gewerbesteuereinnahmen mit 1,8 Millionen Euro, die Gebühren für Wasser und Kanal mit 1,4 Millionen Euro und die Grundsteuer mit 599000 Euro. An den Landkreis muss die Kommune eine Umlage von 2,6 Millionen Euro zahlen, für Personalkosten 2,3 Millionen Euro.