Angesichts der Diskussion um die neue 5G-Generation der Mobilfunktechnologie warnt die Bürgerinitiative Mobilfunkstandort Altenkunstadt (BI) vor möglichen Risiken. Von Ärzten und Wissenschaftlern werde verstärkt auf die gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch die Mobilfunkstrahlung und auf die anzweifelbare Schutzwirkung der deutschen Grenzwerte hingewiesen, teilt BI-Sprecher Dietmar Schuberth mit.
Die Grenzwerte seien viel höher als in anderen Ländern und bezögen sich nur auf die Wärmeentwicklung der elektromagnetischen Strahlung. Mehrere 100 wissenschaftliche Arbeiten führe das EMF-Portal der Uniklinik RWTH Aachen auf, die auf mögliche negative gesundheitliche Auswirkungen der Mobilfunkfunkstrahlung (etwa Erbgutveränderungen) hinweisen. Zudem habe die WHO (IARC) Mobilfunkstrahlung bereits 2011 als möglicherweise krebserregend eingestuft. Weil immer mehr Studien (auch bei WLAN) nachgewiesen hätten, dass Mobilfunkstrahlung Krebs auslösen könne, sieht die BI Handlungsbedarf.
Sorge, dass 5G den Erfolg mit dem Alternativstandort zunichte macht
In Altenkunstadt habe die Gemeinde das Vorsorgeprinzip angewandt, Immissionsgutachten beauftragt, im Dialog mit dem Mobilfunkanbieter ein Standort an der Hangkante des Külmitz ausgewählt und 2019 der Mobilfunkmast am Külmitz errichtet. Er versorgt mit 15 Sendeanlagen einen großen Teil des Gemeindegebiets mit Mobilfunk. Weitere Vorsorgeaktivitäten, wie ein Glasfaseranschluss für die Grundschule statt WLAN folgten.
Der 5G-Ausbau dürfe das Erreichte nicht entwerten, fordert die BI. „Die Mobilfunkversorgung in Altenkunstadt ist mehr als ausreichend“, betont Schuberth. Der Glasfaserausbau, als Basis einer strahlungsarmen Mobilfunkversorgung, müsse vorangetrieben werden, um hohe Datengeschwindigkeit, -qualität und quantität im Rahmen der fortschreitenden Digitalisierung zu erreichen und Altenkunstadt für Unternehmen interessant zu machen. „5G ist in diesem Zusammenhang aufgrund seines geringen Nutzens für den Endverbraucher, der Installation vieler Sendeanlagen aufgrund der geringen Reichweite und einer mangelhaften Risiko-Folgenabschätzung nicht nur als überflüssig, sondern auch als riskante Technik zu bewerten“, warnt Schuberth.
Da das Bundesverwaltungsgericht 2012 festgestellt habe, dass „gemeindliche Standortplanung für Mobilfunkanlagen grundsätzlich zulässig ist“, könne die Kommune auch bei 5G eine aktive Rolle spielen, solange sie keine sogenannte Negativplanung betreibe. Auch bei 5G dürfe sie Mobilfunkbaugesuche stoppen und regulierend eingreifen und etwa eine Veränderungssperre erlassen. Die Vereinbarungen zwischen dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Städte- und Gemeindebund, dem Landkreistag und den großen Mobilfunkbetreibern, die den Mobilfunkausbau vorantreiben wollten, seien nur Vereinbarungen und hätten keinen rechtsverbindlichen Charakter, so Schuberth.
Um die Bürger vor überhöhter Mobilfunkstrahlung zu schützen, fordert die BI, künftige Baugesuche für Sendeanlagen der Mobilfunkanbieter zu stoppen und eine Veränderungssperre zu erlassen. Weiterhin müssten im Dialog „vernünftige Lösungen“ gesucht und die Bürger informiert werden.
Forderung nach Abbau der Antenne auf dem Hochhaus
Außerdem fordert die BI, die abgeschalteten Antennen auf dem Wohnhochhaus in der Woffendorfer Straße abzugebauen. Das sei eine erwartbare Gegenleistung des Mobilfunkanbieter wurde für den alternativer Standort. Statt der Antenne könnte dort ein auch von der Gemeinde gewünschtes Storchennest installiert werden.