Die Fähigkeit zur Abwehr von Drohnen soll nach den Worten von Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) ausgebaut werden. In Deutschland müsse bei der Entdeckung und Abwehr von Drohnen nachgerüstet werden, sagte der Minister auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. «Seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine nehmen Angriffe auch auf unsere kritische Infrastruktur zu.» Sabotage, Spionage und Cyberangriffe seien mittlerweile Realität und längst keine Seltenheit mehr. Dazu zählten zunehmend Drohnenflüge, wie sie zuletzt mehrfach über Dänemark beobachtet worden seien.
Auch in Hessen habe es Drohnenflüge an kritischen Infrastrukturen gegeben. Ein signifikanter Anstieg sei jedoch nicht festgestellt worden. Landesweit seien im ersten Halbjahr neun Fälle als relevant gewertet worden, heißt es beim Innenministerium. Vergleichszahlen aus dem Vorjahreszeitraum gebe es nicht. Von der Polizei würden ausschließlich Fälle mit staatsschutzrechtlichem Hintergrund erfasst und dem Bundeskriminalamt gemeldet.
Kleindrohnen teils aus Unkenntnis eingesetzt
In Hessen ist der Flughafen Frankfurt dem Ministerium zufolge ein regionaler Schwerpunkt. Bei den Drohnen habe es sich jedoch um handelsübliche Kleindrohnen gehandelt, die von Privatleuten teils aus Unkenntnis eingesetzt worden seien. «Andere Drohnen beziehungsweise Drohnen, die durch russische Stellen oder russische gesteuerte Akteure oder durch andere nachrichtendienstliche beziehungsweise ausländische staatliche Stellen genutzt werden, wurden bislang nicht festgestellt», heißt es beim Ministerium. Bisher sei lediglich in Einzelfällen ein verantwortlicher Pilot identifiziert worden.
Bund und Länder müssen eng zusammenarbeiten
«Ich unterstütze daher ausdrücklich das Vorhaben von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, die Drohnenabwehr zu stärken, das Luftsicherheitsgesetz zu reformieren und die Thematik im Rahmen der nächsten Innenministerkonferenz zu behandeln», sagte Poseck. Er setze auf die enge Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei dieser neuen Herausforderung. Die hessische Polizei befasse sich bereits intensiv mit dem Einsatz von polizeilichen Drohnen zur Aufklärung und der Abwehr anderer Drohnen. Vor allem die Fliegerstaffel habe hierzu besondere Sachkunde aufgebaut.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte am Montag angekündigt, dass er die Schlagkraft der bayerischen Polizei im Kampf gegen illegale Drohnenüberflüge deutlich erweitern will – bis hin zu einem schnellen Abschuss. Mit einem eigenen bayerischen Drohnen-Abwehrgesetz wolle man der Polizei schon sehr bald die landesrechtlichen Möglichkeiten geben, «sehr schnell und selbstständig abzuschießen».
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