Eine pro-palästinensische Demonstration am Jahrestags des Terrorangriffs der Hamas auf Israel kommenden Dienstag soll nach dem Willen der Stadt Frankfurt nicht stattfinden. Die Versammlungsbehörde werde diese verbieten, teilte das Ordnungsamt mit.
Der Demonstrationszug wurde mit dem Titel «77 Jahre Widerstand - kein Frieden ohne Freiheit!» angemeldet, zwischen 18.00 und 22.00 Uhr sollen demnach am 7. Oktober 1.000 Menschen durch die Frankfurter Innenstadt ziehen.
Das Ordnungsamt erklärte, bei dem Überfall der Hamas seien zahlreiche Menschen getötet und verschleppt worden. Eine solche Versammlung an diesem Tag könne als Verherrlichung von Gewalt und Billigung schwerer Straftaten interpretiert werden.
Stadt sieht Hamas-Symbolik
Die öffentliche Sicherheit wäre ohne das Verbot gefährdet. Die Anmelderinnen seien nicht bereit, auf eine gezielt an die Hamas angelehnte Symbolik zu verzichten, hieß es weiter.
Es sei zu erwarten, dass schwere Straftaten bei der Versammlung gebilligt würden. Daher sei ein Verbot unumgänglich. Die zwei bisher angemeldeten Gegenkundgebungen seien weiterhin angemeldet.
Am 7. Oktober 2023 hatten islamistische Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Gruppen von Gaza aus Israel überfallen. Bei den überraschenden Angriffen über Land, See und Luft töteten sie rund 1.200 Menschen und verschleppten etwa 240 in den Gazastreifen. Israel reagierte mit harten Gegenangriffen.
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