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Kommunen gegen Landesamt: 15 hessische Städte klagen gegen Zensus-Ergebnisse

Kommunen gegen Landesamt

15 hessische Städte klagen gegen Zensus-Ergebnisse

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    Sollten die Gerichte gegen die Städte entscheiden, hätte das einen nachteiligen Einfluss auf die Finanzplanung der Kommunen. (Symbolbild)
    Sollten die Gerichte gegen die Städte entscheiden, hätte das einen nachteiligen Einfluss auf die Finanzplanung der Kommunen. (Symbolbild) Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

    Im Streit um die Ergebnisse des Zensus 2022 haben 15 hessische Städte Klage gegen das Statistische Landesamt (HSL) eingereicht. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei den fünf hessischen Verwaltungsgerichten. Die Kommunen wenden sich gegen die ihrer Ansicht nach zu niedrig festgelegten amtlichen Einwohnerzahlen.

    Die Städte bezweifeln, dass bei der Berechnung des jüngsten Zensus methodisch alles korrekt abgelaufen ist, und werfen dem Landesamt zudem Intransparenz vor. Betroffen sind unter anderem Kassel, Hanau, Fulda, Gießen, Marburg und Langen.

    Widerspruch von ursprünglich 41 Kommunen

    Laut HSL ergaben die Zensusdaten geringere Bevölkerungszahlen als die örtlichen Melderegister. Die Korrekturen haben finanzielle Folgen – etwa bei Landeszuweisungen. Ursprünglich hatten 41 Städte Widerspruch eingelegt, 15 davon gehen juristisch gegen die Bescheide vor. Das Landesamt verteidigt seine Methodik als wissenschaftlich fundiert und verfassungsgerichtlich bestätigt.

    Ein erster Gerichtstermin steht bisher nicht fest.

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