Icon Menü
Icon Schließen schliessen
Startseite
Icon Pfeil nach unten
Bad Kissingen
Icon Pfeil nach unten

BAD KISSINGEN (FAR): Apolant vor der Zwangsversteigerung

BAD KISSINGEN (FAR)

Apolant vor der Zwangsversteigerung

    • |
    • |

    Am Donnerstag, 7. Dezember, steht das Anwesen an der Menzelstraße in Schweinfurt zur Zwangsversteigerung an. Der Versteigerungsvermerk sei am 17. Juni vergangenen Jahres ins Grundbuch eingetragen worden, heißt es in der amtlichen Anzeige, mit der der Versteigerungstermin jetzt angekündigt wurde.

    Den Verkehrswert der zwei betroffenen Grundstücke gibt das Vollstreckungsgericht mit 750 000 Mark und 1,15 Millionen Mark an. Wer die Grundstücke, die eine wirtschaftliche Einheit bilden, erwerben will, muss also insgesamt mindestens 1,9 Millionen Mark anlegen.

    Das Apolant spielt in der jüngeren Geschichte der Kurstadt eine besondere Rolle, steht es doch für einen langen Rechtsstreit um die aus dem Jahre 1977 stammenden Auflagen zum Sondergebiet Kur. Sie legen fest, dass im betroffenen Gebiet Gebäude ausschließlich zu Kurzwecken genutzt werden dürfen. Kurhäuser, Sanatorien oder Kliniken sind dort also ausdrücklich erlaubt. Ebenso Läden und Betriebe, deren Warenangebot und Dienstleistungen auf Kurgäste abgestellt sind.

    Von diesen Festlegungen wollte sich der letzte Besitzer aber in seinen Plänen, das frühere Sanatorium der Landesversicherungsanstalt Hessen zur Seniorenresidenz umzunutzen, nicht einschränken lassen. Entschlossen bemühte er verschiedene Gerichte, blieb aber ohne Erfolg.

    1994 bestätigte das Verwaltungsgericht Würzburg den Bebauungsplan Sondergebiet Kur. 1996 stützte auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Haltung der Stadt. Der 15. Senat des Verwaltungsgerichtshofs hatte damals über eine Normenkontrollklage gegen den Bebauungsplan zu befinden und unterzog das Werk deshalb einer eingehenden Prüfung. Dass der Bebauungsplan diese Prüfung ohne Schrammen bestand, wertete die Stadt damals als ganz entscheidende Feststellung. Vor einigen Monaten wurde in Bad Kissingen zwar verbreitet, der Besitzer wolle das Verfassungsgericht anrufen. Doch ist aus diesem Schritt offensichtlich nichts geworden.

    Natürlich hat das Bonner Sparpaket vom Herbst 1996 den Druck auf die Kurbetriebe kräftig erhöht. Und ebenso natürlich stieg in der Folge der Druck auf die Stadt, die Kurgebietssatzung zu lockern, wieder an. Weich geworden ist das Rathaus nicht. Und auch von den angedrohten Klagen ist nichts mehr zu hören. Wahrscheinlich schreckt die meisten das Beispiel Apolant.

    Diskutieren Sie mit
    0 Kommentare
    Dieser Artikel kann nicht mehr kommentiert werden