(dübi) Die Grünen wandeln sich. Auch bei einem Besuch von Mitgliedern des Verteidigungsausschusses an der Infanterieschule in Hammelburg. „Der Besuch verändert uns und gibt uns eine präzisere Sichtweise“, gestand Ute Koczy, Grünen-Sprecherin für Entwicklungspolitik, nach Gesprächen mit Soldaten und Vorgesetzten beim abschließenden Pressegespräch.
Überrascht von der Intensität der Ausbildung an der Infanterieschule zeigte sich Tom Koenigs, Vorsitzender im Menschenrechtsausschuss des Bundestags. Koenigs, selbst Soldat Anfang der 60er Jahre, zeigte am wenigsten Distanz zu den Waffen. Er probierte einen Stahlhelm auf und nahm ein Gewehr in die Hand. Es gebe noch viel Reformbedarf, ließ er im Anschluss an das Besuchsprogramm bei einem Pressegespräch wissen, und lobte, wie die ganze Besuchergruppe, die Leistungen der Soldaten.
Ihre Besichtigung nutze die Delegation, um ein schlüssiges Konzept zur Verknüpfung von militärischer und friedensstiftender Wirkung von Auslandsmissionen zu fordern. Hilfreich wäre dazu eine Herauslösung der Infanterieschule Hammelburg aus dem Zuständigkeitsbereich des Verteidigungsministeriums. „Bei der Ausbildung braucht es einen ressortübergreifenden Ansatz“, begründete Parlamentarische Geschäftsführerin Katja Keul die Initiative. Dieser Ansatz sei am besten durch eine Umwandlung in eine Bundesschule zu erreichen, in der auch das Auswärtige Amt und das Entwicklungshilfeministerium mitwirken.
Ein Gedanke, den auch Schulkommandeur Brigadegeneral Günter Engel begrüßt. Schon lange sei das Nebeneinander von Soldaten und Entwicklungshelfern bei der Ausbildung Praxis.
Bei seinen jüngsten Erklärungen zur Bundeswehrreform habe Verteidigungsminister Thomas de Maiziere die unbequemsten Fragen ausgespart, bemängelte Agnieszka Malzak, Grünen-Sprecherin für Abrüstungspolitik. Es brauche endlich eine klare Definition für die deutsche Sicherheitspolitik. Langsam nähere sich der Verteidigungsminister der durch die Grünen favorisierten Zahl von 160 000 verbleibenden Soldaten. Die Reform brauche jedoch eine schnellere Gangart. Im zivilen Bereich sei der Bundeswehr-Haushalt ziemlich aufgebläht. Wenn man über Sicherheitspolitik diskutiere, dann nicht über die Leistungen der Soldaten, sondern über Versäumnisse der schwarz-gelben Koalition.
Thema in den Gesprächen mit Brigadegeneral Engel war auch der Nachwuchsmangel in der Truppe. Ein Mittel dagegen sei eine größere Familienfreundlichkeit der Bundeswehr und mehr noch eine ehrliche Debatte um die Aufgaben der Bundeswehr, so Ute Koczy.
Ein paar Urgrüne Themen brachte am Rande Wahlkreisabgeordneter Hans-Josef Fell, selbst stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss, ins Gespräch. Vielleicht könnte Pflanzenöl für die Militärfahrzeuge direkt aus den Einsatzgebieten riskante Nachschubwege überflüssig machen. Mittels Solarpanels könnten mit viel Elektronik hochgerüstete Infanteristen im Einsatzgebiet länger unabhängig agieren. An letzterem Thema sei man dran, ließ Brigadegeneral Engel wissen.