Hammelburg: Corona bremst zentrale städtische Vorhaben

Kurz und schlicht, aber nicht ganz schmerzlos: So lässt sich der Jahresrückblick 2020 von Bürgermeister Armin Warmuth (CSU) in der Jahresschlusssitzung des Stadtrats am 14. Dezember zusammenfassen.

Bezeichnend für das von der Pandemie geprägte Jahr war eine Mitteilung des Bürgermeisters: Die sowieso schon im Rückstand liegende Sanierung der Bahnhofstraße wird sich erneut verzögern.       

Die abschließenden Pflasterarbeiten seien vergangene Woche erneut unterbrochen worden, weil ein Arbeiter der Baukolonne  an Corona erkrankte. Deswegen mussten die anderen kurzfristig in Quarantäne. Zwar verliefen Schnelltests der übrigen Arbeiter inzwischen negativ. Es bestehe auch eine Zusage der Baufirma, dass ab diesem Mittwoch, 16. Dezember, weitere Lücken  im Pflaster geschlossen werden, kündigte der Bürgermeister an. "Aber es besteht auch die Gefahr, dass die Arbeiten bis zum 10. Januar unterbrochen bleiben", spielte Warmuth auf die durch Corona herrschenden Unwägbarkeiten an.         

Sechs Wochen hintendran

Keinesfalls werde man die noch für heuer geplante Anbindung der Josef-Schultheiß-Straße an die Bahnhofstraße fertigstellen können. Insgesamt beträgt der Verzug bei den Arbeiten sechs Wochen, rechnete Stadtbaumeister Detlef Mohr vor. Dies liege auch an dem um zwei Wochen verspäteten Start der Arbeiten im Frühjahr und technischen Schwierigkeiten bei der Erneuerung der Gasleitung.              

Nicht festlegen will sich die Stadtverwaltung, wann das gesamte Projekt abgeschlossen werden kann. Im Januar werde man dazu nach Rücksprache mit der Baufirma einen überarbeiteten Zeitplan vorlegen, so Stadtbaumeister Mohr.       

Corona überschattete auch den übrigen Jahresrückblick des Bürgermeisters. Besonders einschneidend sei für alle Beteiligten der Ausbruch der Krankheit im Frühjahr im Altenheim Bürgerspital gewesen. "Das Osterfest wird mir im negativen Sinn unvergesslich bleiben", beschrieb Warmuth die Ereignisse. Er sprach von immensen Herausforderungen innerhalb der Stadtverwaltung und warb um Verständnis dafür, wenn weiter nicht alle Interessen gleich zum Zug kommen.       

So bereite aktuell die Sanierung des Kirchplatzes in Untererthal Sorgen. "Das wird so nicht funktionieren", ging Warmuth auf die Finanzierung ein. Die Diözese habe mitgeteilt, dass sie sich nicht im beabsichtigten Maß beteiligen könne.     

"Luft nach oben bei der Zusammenarbeit" 

Die Sitzung nutzte Armin Warmuth auch, um sich für die faire Auseinandersetzung im Jahr 2020 und die Unterstützung durch die Bürger und seine Verwaltung zu bedanken. Allerdings gebe es in der Zusammenarbeit aktuell Luft nach oben. "Ich hoffe, dass wir wieder vom Blockdenken wegkommen. Die letzten sechs Jahre hat das gut funktioniert", erinnerte er an die Zeit vor der Kommunalwahl im Frühjahr.

Bürgermeisterin Elisabeth Assmann (Bündnis 90/Grüne) dankte dem Stadtoberhaupt für seinen Einsatz. Der Kritik mangelnder Transparenz bei Entscheidungsfindungen in der Stadtverwaltung  hielt sie entgegen, dass man sich aktuell in einer schweren Zeit bewege. Vielleicht müsse der Stadtrat künftig auch mal digital untereinander kommunizieren.

Bürgermeister Armin Warmuth bedauerte, dass die Einarbeitung der im Frühjahr neu gewählten Stadträte durch Corona leider zu kurz komme. Auch im Zuge der Vorbereitung des Haushaltes 2021 zeichnet sich eine erschwerte Kommunikation ab.        

Entscheidungen im kleineren Kreis

Denn mit Blick auf den Infektionsschutz empfiehlt das bayerische Innenministerium kommunalen  Entscheidungsgremien, zur Einhaltung der Hygieneregeln wieder, wie während der ersten Welle, nicht mehr komplett zusammen zu kommen.       

Der Stadtrat folgte dieser Empfehlung nach kurzer, konstruktiver Diskussion. Befristet werden die Zusammenkünfte im kleineren Kreis bis zum 30. April, und dies ab einer 7-Tage-Inzidenz von 100. Statt der 24 Mitglieder des kompletten Stadtrates sollen, je nach Entwicklung der Infektionszahlen, künftig nur die zehn Stadträte des Hauptausschusses tagen. Darin vertreten sind die Fraktionen, also jene Gruppierungen, die mindestens über zwei Stadtratsmandate verfügen.   

Keine Stimme haben folglich die Generation Z sowie die Bürgerlisten Gauaschach und Obereschenbach. Ihnen stehe es jedoch frei, an den Sitzungen des Hauptausschusses teilzunehmen, wenn ihnen Themen besonders am Herzen liegen.                    

Impuls für die Städtebauförderung   

Abschließend gab es auch Signale der Zuversicht. So beantragt die Stadt für 2021 Mittel aus der Städtebauförderung in Höhe von 5,2 Millionen Euro. Gedacht ist das Geld für das Bürgerhaus (drei Millionen Euro), den Ausbau der Bahnhofstraße (zwei Millionen), die Fortführung des städtebaulichen Entwicklungskonzepts (50 000 Euro), Studien zum ehemaligen  Kupsch-Markt (15 000 Euro) und Bleichrasen (40 000 Euro), für das kommunale Förderprogramm (80 000 Euro) und die städtebauliche Beratung durch Planer und Architekten (10 000 Euro).