Im Herbst 2016 soll ein neues Aus- und Fortbildungszentrum (AFZ) der Bundespolizei mit 2000 Planstellen für Dienstanwärter in Bamberg den Betrieb aufnehmen, verlautete am vergangenen Freitag aus dem Bayerischen Innenministerium. Auf das mit 400 Ausbildungsplätzen wesentlich kleinere AFZ in Oerlenbach soll dies jedoch, nach Recherchen der Redaktion, keine unmittelbaren Auswirkungen haben. Denkbar wäre sogar, dass dort vielleicht noch mehr junge Leute als bisher ausgebildet werden. Das hofft zumindest die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Dittmar.
Schon im September hatte sie sich bei Bundesinnenminister Lothar de Maiziere dafür eingesetzt, dass die Planstellen in Oerlenbach aufgestockt werden (wir berichteten). Damals hatte die große Koalition sich bei einem Gipfelgespräch zum Thema Flüchtlinge gerade darauf verständigt, der Bundespolizei in den kommenden Jahren insgesamt 3000 zusätzliche Stellen zuzusagen.
Auch die Oerlenbacher könnten von diesen Stellen profitieren, hatte Dittmar seinerzeit argumentiert. Man könnte dort ein weiteres Gebäude sanieren und das Lehrpersonal verstärken, schlug sie vor.
Suche nach Immobilien
Bereits kurze Zeit später dürften Bundespolizei und Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) damit beschäftigt gewesen sein, Immobilien für ein neues sechstes Aus- und Fortbildungszentrum in Augenschein zu nehmen. Zur Erklärung: Neben Oerlenbach gibt es weitere AFZ bereits in Walsrode, Neustrelitz, Eschwege und Swisttal.
Im Gespräch für die AFZ-Neugründung waren, wie aus verschiedenen Internet-Veröffentlichungen hervorgeht, wohl unter anderem Städte wie Frankfurt und Rosenheim. Aber man besichtigte auch Konversionsflächen zum Beispiel in Schweinfurt und Bamberg. Nach den Recherchen dieser Zeitung sollen selbst im AFZ Oerlenbach potenzielle Kapazitäten für weitere Auszubildende ausgelotet worden sein. Allerdings hätten sich die räumlichen Möglichkeiten für solch zukunftsweisende Maßnahmen als sehr begrenzt herausgestellt, hieß es.
Oerlenbachs AFZ-Pressesprecher Hilmar Heppt will solche Erwägungen weder bestätigen noch dementieren und verweist an die zentrale Pressestelle der Bundespolizei in Potsdam. Diese wiederum verweist weiter ans Bundesinnenministerium in Berlin, wo die Presseanfrage trotz mehrfacher Versuche bis zum Redaktionsschluss am Dienstag unbeantwortet blieb.
Oerlenbachs Bürgermeister Franz Kuhn ist zwar überrascht über die Nachricht von einem neuen AFZ in Bamberg. Dass die Bundespolizei generell Raumnot hatte, sei ihm jedoch schon früher aufgefallen, wie er sagt. Auch in Oerlenbach wuchsen die Ausbildungsjahrgänge zahlenmäßig an, beobachtete er. So waren beispielsweise bei der jüngsten Vereidigung von Anwärterinnen und Anwärtern auf den Polizeidienst rund 220 junge Leute da, während es in den Vorjahren um die hundert waren. Zudem sei das zweite Ausbildungsjahr im Oerlenbacher AFZ bereits woandershin ausgelagert worden, weiß Kuhn.
„Ich war nicht eingeweiht“, sagt Kuhn im Hinblick auf die jüngsten Neuigkeiten. Er hoffe jedenfalls, dass der AFZ-Standort Oerlenbach durch die neuen Entwicklungen nicht gefährdet wird.
Sorge wegen der Zukunft
Denn wie sich die Situation bei der Bundespolizei in drei bis fünf Jahren gestaltet, wenn vielleicht keine oder zumindest viel weniger Flüchtlinge nach Deutschland kommen, macht Kuhn bereits heute Kopfzerbrechen. Ob dann das kleinere AFZ in Oerlenbach neben dem sehr viel größeren AFZ Bamberg bestehen bleibt, diese Frage treibt ihn schon jetzt um.
Nach einer Pressemitteilung des Bayerischen Innenministeriums vom 13. November wird das AFZ in Bamberg auf dem dortigen Konversionsgelände eingerichtet. Zu den prognostizierten 2000 Planstellen soll ein Stammpersonal von 300 bis 500 Mitarbeitern hinzukommen.
Gegen die Konkurrenz anderer Städte habe sich Bamberg vor allem deshalb durchgesetzt, weil die vorhandenen Gebäude auf dem einstigen Kasernengelände der US-Armee relativ schnell umgenutzt werden können, heißt es in einer Online-Veröffentlichung der Stadt Bamberg. Moderne Sportstätten inklusive einer Sporthalle mit vielfältigen Trainingsmöglichkeiten stünden demnach für die Ausbildungseinrichtung der Bundespolizei bereits zur Verfügung, heißt es dort weiter.
Inwieweit das seit zwei Monaten in unmittelbarer Nachbarschaft bestehende Rückführungszentrum für Asylbewerber aus den Westbalkan-Staaten Einfluss auf die Entscheidung für ein zusätzliches Aus- und Fortbildungszentrum der Bundespolizei in Bamberg hatte, blieb offen. Nach offiziellen Verlautbarungen soll die Rückführungseinrichtung von bislang 1500 Menschen auf eine Kapazität von bis zu 4500 Flüchtlingen aufgestockt werden.