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Kaserne Ebern: Ein Gutachten muss her

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Kaserne Ebern: Ein Gutachten muss her

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    Noch weiß keiner, was mit dem Gelände passiert, wenn die Garnison Ebern in knapp zwei Jahren aufgelöst wird. Die Balthasar-Neumann-Kaserne und der Standort-Übungsplatz haben zusammen eine Fläche von 2,8 Millionen Quadratmetern, und 2006 wird auch noch das Gelände der Standortverwaltung frei.

    Ein Gutachten soll klären, inwieweit Gebäude und Flächen künftig genutzt werden könnten. Die Stadt ging bislang davon, dass die bundeseigene Gesellschaft für Entwicklung, Beschaffung und Betrieb (GEBB), die die Vermarktung der Bundeswehr-Liegenschaften betreibt, auch für Ebern zuständig ist. Dem ist aber nicht so, wie Zweiter Bürgermeister Jürgen Hennemann in der vorigen Woche aus allererster Hand erfuhr. Auf Vermittlung von Bundestagsvizepräsidentin Susanne Kastner sprachen Hennemann und Landrat Rudolf Handwerker in Berlin mit Verteidigungsminister Peter Struck.

    Die GEBB wird demnach erst handeln, wenn ein städtebauliches Gutachten vorliegt. Solange liegen Kaserne und Übungsgelände offenbar im Zuständigkeitsbereich des Finanzministeriums. Das ist ein entscheidender Unterschied. Denn während man bei der Bundesvermögensverwaltung, die dem Finanzministerium zugeordnet ist, in erster Linie nur an der Veräußerung interessiert ist, soll die GEBB bei der Vermarktung ausdrücklich Konzepte für eine künftige Nutzung berücksichtigen. Damit sollen in den Garnisonsstädten die Folgen des Bundeswehrabzugs gelindert werden.

    Bürgermeister Robert Herrmann ist überrascht, dass die Zuständigkeit auf einmal diskutiert wird und verweist auf ein Schreiben aus Berlin vom Juli, wonach klar geregelt sei: "Die GEBB ist zuständig." Dies müsse auch von den politisch Verantwortlichen getragen werden. Es könne nicht sein, dass Kompetenzen auf Beamtenebene verschoben würden.

    Grundsätzlich ist man im Stadtrat freilich stark daran interessiert, ein Gutachten voranzutreiben. Allerdings braucht die Stadt von der Regierung von Unterfranken Zuschüsse für nach Herrmanns Angaben etwa 70 000 Euro teure Untersuchung. Doch hier könnte es Probleme geben, denn im Freistaat gilt derzeit eine Haushaltssperre.

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