Lkr. Hassberge (hs) 148 Millionen Euro haben die 26 Gemeinden des Landkreises Haßberge in diesem Jahr für ihre Aufgaben zur Verfügung. Knappe 98 Millionen verbrauchen die Verwaltungsaufgaben, während für Investitionen in den Vermögenshaushalten nur gut 50 Millionen Euro zur Verfügung stehen, die in erster Linie in die heimische Wirtschaft fließen.
Laut Gemeindeordnung
Laut Bayerischer Gemeindeordnung sind die Kommunen zwar verpflichtet, ihre Haushaltspläne mit der dazugehörigen Satzung spätestens einen Monat vor Beginn des Haushaltsjahres, das sich seit Jahrzehnten mit dem Kalenderjahr deckt, im Stadt- beziehungsweise Gemeinderat in öffentlicher Sitzung zu beschließen und dann der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen. Nur hält sich keine Gemeinde mehr daran.
In diesem Jahr hat der Stadtrat von Königsberg als erster im Kreis seinen Haushalt am 25. Februar verabschiedet. In der kleinsten Gemeinde Ermershausen genehmigte der Gemeinderat seinen Haushalt am 27. März. Es folgten die Gemeinde Sand am 8. April. In vier Gemeinden dauerte die haushaltslose Zeit, in der nur die laufenden Verwaltungsausgaben getätigt werden dürfen, über ein halbes Jahr. Erst am 2. Juli verabschiedete der Gemeinderat Ebelsbach seinen Haushalt. Es folgten Breitbrunn und Untermerzbach am 14. und Kirchlauter am 24. Juli.
Pfad der Tugend
Bis zum Haushaltsjahr 1997 hatte der Landkreis Haßberge jahrzehntelang seinen Haushalt vor Beginn des Rechnungsjahres verabschiedet. Erst mit seinem Haushalt 1998 ist der Kreis vom "Pfad der Tugend" abgewichen. Seit sechs Jahren hält er sich nicht mehr an das Gesetz.
Gemeinderäte, die ihren Haushalt nicht vor Beginn des Rechnungsjahres beraten, können zum Beispiel im bereits begonnenen Haushaltsjahr keine Steuererhöhungen beschließen. Aufgrund bereits im Jahr 2002 gefasster Beschlüsse haben in diesem Jahr drei Gemeinden ihre Hebesätze verändert.
Grundsteuer
So hat der Stadtrat Ebern die Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftlicher Besitz) und die Grundsteuer B (Haussteuer) um jeweils 50 Punkte auf 350 erhöht und so dem Gewerbesteuerhebesatz angepasst. Der Gemeinderat Ermershausen hat die Gewerbesteuer um zehn Punkte auf 300 abgesenkt. In Rauhenebrach hat der Gemeinderat die Grundsteuer A um 120 Punkte auf 420 und die Grundsteuer B um 20 auf 320 Punkte angehoben. Der Gewerbesteuerhebesatz blieb mit 300 Prozent unverändert.
Die neuen Haushaltspläne zeigen, dass die Gemeinden seit mehr als zwei Jahren auf striktes Sparen ungeschaltet haben. So werden heuer von den 26 Gemeinden 12,369 Millionen Euro weniger ausgegeben als im Jahr zuvor. Während die Verwaltungshaushalte um 3,26 Millionen Euro gekürzt wurden, stehen 9,11 Millionen weniger in den Vermögenshaushalten, in denen die Investitionen erfolgen.
Bereits im Jahr 2002, dem ersten Euro-Jahr, waren die Vermögenshaushalte um rund zehn Millionen Euro gegenüber 2001 niedriger veranschlagt worden. Heuer haben die Gemeinden (Breitbrunn, Königsberg und Stettfeld) mehr Geld in den Vermögenshaushalten bereitgestellt als im jeweiligen Verwaltungshaushalt.
Die Waage
Im Vorjahr hatten sich in Knetzgau Verwaltungs- und Vermögenshaushalt genau die Waage gehalten, während Königsberg und Rauhenebrach mehr Geld im Vermögenshaushalt bereitstellten.