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Segnitz: Gewohnheitsrecht oder Verkehrsrecht – Wer darf hier fahren?

Segnitz

Gewohnheitsrecht oder Verkehrsrecht – Wer darf hier fahren?

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    Seit knapp zwei Jahren ist die Segnitzer Ortsdurchfahrt eine sogenannte Spielstraße. Für Autos bedeutet das maximal Schrittgeschwindigkeit, Fußgänger und spielende Kinder haben Vorrang. Für die leidgeprüften Anwohner sieht die Realität jedoch oft anders aus.
    Seit knapp zwei Jahren ist die Segnitzer Ortsdurchfahrt eine sogenannte Spielstraße. Für Autos bedeutet das maximal Schrittgeschwindigkeit, Fußgänger und spielende Kinder haben Vorrang. Für die leidgeprüften Anwohner sieht die Realität jedoch oft anders aus. Foto: Regina Sterk

    Lange war sie geplant, nun hatte endlich eine so genannte Verkehrsschau in Segnitz stattgefunden. Bürgermeister Peter Matterne brachte die Ergebnisse in die Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch mit.

    Im Wesentlichen ging es um die Erneuerung veralteter Schilder und deutlichere Markierungen von Park- und Halteverboten. Diskussionen gab es um den Flurweg hinter der Siedlung am Zobelsberg. Dort dürfen Anwohner grundsätzlich die Zufahrt zu ihren Grundstücken nutzen, immer öfter parken dort aber auch Autos. Das führt dazu, dass landwirtschaftliche Fahrzeuge nur schwer dort fahren können.

    Die Teilnehmer der Verkehrsschau sprachen sich dafür aus, hier ein Park- und Halteverbot einzurichten. Achim Volkamer, der auch Anwohner ist, sprach sich entschieden dagegen aus. Da hier oft Kinder auf der Straße spielen, sei es zu gefährlich, große Fahrzeuge "noch schneller" fahren zu lassen. Dem widersprach Herbert Müller, der als Landwirt den Weg nutzt. Dieser sei nun mal ein Wirtschaftsweg und es sei nicht in Ordnung, dass dort "aus Gewohnheit" geparkt werde. Einigen anderen Räten gefällt vor allem nicht, dort einen Schilderwald aufzustellen, zumal sonst in der gesamten Flur Parkverbotsschilder aufgestellt werden müssten.

    Ein Vorschlag zur Güte

    Vorschlag zu Güte war dann, dass der Bürgermeister mit den Anwohner sprechen und sie bitten solle, ihre Autos nicht mehr dort zu parken. Eva-Maria Stark schlug außerdem vor, mit Kinderspielzeug zu "parken" um auf spielende Kinder aufmerksam zu machen und so den Verkehr zu verlangsamen. Ein Beschluss wurde in der Sitzung nicht gefasst.

    Einig waren sich die Räte, als es um die Rathaus- und Kirchstraße ging. Die dort geltende Spielstraße findet nur wenig Beachtung, viele Fahrer sind hier zu schnell unterwegs. Der Anwohner Jürgen Rüster machte darauf aufmerksam, dass nur wenige Verkehrsteilnehmer wissen, welche Geschwindigkeit hier erlaubt ist – nämlich Schrittgeschwindigkeit. Der Bürgermeister erklärte, dass er die Zusage der Polizei habe, hier öfters vorbeizufahren, nachdem es mit der Verkehrsüberwachung ja zunächst nicht klappt.

    Keine Hybridsitzungen in Segnitz

    Die Räte entschieden sich außerdem, auch künftig keine sogenannten Hybridsitzungen abzuhalten. Eine Änderung der Gemeindeordnung macht das grundsätzlich möglich. Die technischen Voraussetzungen dafür sehen die Segnitzer allerdings als zu teuer und nicht notwendig an. Ein Gemeinderat mit acht Mitgliedern plus Bürgermeister sei klein genug, um in Präsenz zu tagen. Ein entsprechender Beschlussvorschlag der Verwaltung wurde abgelehnt.

    Die Obfrau der Feldgeschworenen, Karin Bischoff, hatte einen Antrag auf die Anschaffung eines GPS-Gerätes gestellt, das die exakte Vermessung von Wegen und Grundstücken erleichtern soll. Schon vor einigen Jahren war in der VG entschieden worden, ein solches Gerät gemeinsam zu beschaffen, daraus wurde aber nichts. Nun gibt es ein Gerät für Marktbreit und Gnodstadt. Bürgermeister Matterne erklärte, dieses Gerät könnte von den Segnitzer mitgenutzt werden. Die Beschaffung eines Tablets und entsprechendem Kartenmaterial für Segnitz käme auf rund 600 Euro und wurde von den Räten befürwortet.

    Der Wehr fehlt es an Ausrüstung und den Platz dafür

    Am Ende der Sitzung dankte der Bürgermeister den Einsatzkräften der Feuerwehr und allen Freiwilligen, die bei den vergangenen Regenereignissen geholfen hatten, eine größere Katastrophe zu verhindern. "Wir sind glimpflich davon gekommen", meinte er. Der Kommandant der Feuerwehr, Matthias Bauer, war ebenfalls anwesend und wandte sich eindringlich an die Ratsmitglieder: "Es hat sich wieder einmal bewiesen: Wenn alle außen rum im Einsatz sind, sind wir auf uns gestellt." Der Wehr fehle es an geeigneter Ausrüstung. Ein umgestürzter Baum auf der Straße nach Sulzfeld wurde mit der privaten Säge eines Feuerwehrmannes beseitigt.

    Neues Material zu beschaffen sei aber nicht so einfach: "Wir haben keinen Platz dafür!" Das Gerätehaus ist zu klein, Arbeitsmaterialien, wie etwas Sandsäcke, müssen außerhalb gelagert werden. Ein Neubau ist seit langem im Gespräch. Der Gemeinde fehlt es allerdings an einem geeigneten Platz dafür. Bürgermeister Matterne gab an, nach einer Lösung zu suchen, dies sei allerdings nicht so einfach.

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