Hartz IV und die Bettdecke

Beginnen wir mit intimen Details. Zum Beispiel, wer wem die Socken wäscht. Oder ob das Bett breit genug ist für Zwei und auch entsprechend genutzt wird. Seinen Sozialhilfebedürftigen guckt der Staat – nicht erst seit Hartz IV – wenn es sein muss sogar unter die Bettdecke. Die bürokratischen Begriffe dazu lauten „Bedarfsgemeinschaft“ oder „eheähnliche Lebensgemeinschaft“.

Es ist nämlich so, dass sich bei den Sozialleistungen das Alleinsein lohnt. Single-Armen steht mehr Geld zu als zwei Armen, die sich zusammen durchs Leben schlagen. Was vom Gesetzgeber gewollt ist, treibt mitunter seltsame Blüten: Es soll gar nicht selten vorkommen, dass Paare für eine dickere Geldbörse so tun, als würden sie sich gar nicht kennen. Was wiederum den Staat fuchst, laut Betrug rufen lässt und zu entsprechender Überwachung führt.

Heraus kommen dabei gerne unfreiwillig komische Katz-und-Maus-Spiele – sowie in schöner Regelmäßigkeit Gerichtsprozesse. Ein ganz besonders eindrucksvolles Stück aus der Abteilung Paar-oder-nicht-Paar beschäftigt derzeit die Kitzinger Justiz am Amtsgericht.

18 699 Euro. Diesen Betrag hat Frau A. (Name geändert) dem Staat über Jahre hinweg zu Unrecht abgeluchst. So steht es in dem rechtskräftigen Urteil vom 17. Oktober 2007. Der Kitzinger Strafrichter hatte Frau A. damals zu zehn Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt, weil diese von der Kitzinger Arbeitsgemeinschaft für Arbeit und Grundsicherung (kurz: Arge) Gelder kassierte, die ihr gar nicht zustanden. Und zwar deshalb, weil Frau A. gegenüber dem Sozialamt angegeben hatte, sie würde alleine wohnen.

Tatsächlich jedoch, so die Erkenntnis des Gerichts, befand sich die 60-jährige Angeklagte in einer Verbindung, die der Gesetzgeber eheähnliche Lebensgemeinschaft nennt.

Womit wir bei Herrn B. wären. Der ist 55 Jahre alt und Postbeamter. Letzteres ist insofern wichtig, als auf der Wäscheleine Shirts mit einem gelben Posthorn anders ins Auge stechen als beispielsweise mausgraue Feinripp-Unterhosen. Von der Auffälligkeit gelber Postautos ganz zu schweigen.

Die Vier-Wände-Frage

Aber dazu später. Zunächst einmal lernen sich Frau A. und Herr B. vor zehn Jahren kennen. Sie sagt: auf der Straße. Er sagt: auf dem Weinfest. Es sollen nicht die einzigen Widersprüche bleiben. Herr B. hat seine eigenen vier Wände, nutzt aber die von Frau A. ab dem Jahr 2000 ebenfalls eifrig mit. Was selbstverständlich unter die absolute Privatsphäre fallen würde – bekäme Frau A. nicht Sozialleistungen.

Der Verdacht, dass da jemand zusammen wohnt und doch einzeln kassiert, tauchte durch anonyme Hinweise auf, die im Kitzinger Landratsamt eingingen. Weshalb 2003 und 2006 die Wohnung von Frau A. kontrolliert wurde. In den Berichten stehen klare Befunde: Von „einer Menge“ Herrenkleidung ist ebenso die Rede wie von einem „benutzten Doppelbett“.

Doch Frau A. bestritt das Zusammenleben mit Herrn B., was ihr Mitte Oktober 2007 nach langem Leugnen eine Begegnung mit dem Kitzinger Strafrichter einbrachte. In der damaligen Verhandlung marschierte die halbe Hausgemeinschaft des Mehrparteienhauses auf und bestätigte dem Gericht: Herr B. kommt nicht nur zu Besuch – der wohnt da. Frau A. leugnete weiterhin vehement, was ihr jedoch in Anbetracht der Zeugen-Übermacht so gar nichts half. Das Urteil: zehn Monate Freiheitsstrafe, ausgesetzt zu drei Jahren Bewährung.

Vertauschte Rollen

Wie Frau A. hatte auch der als Zeuge befragte Herr B. damals das eheähnliche Verhältnis geleugnet. Das Problem: Während Angeklagte im Grunde genommen sagen können, was sie wollen, müssen sich Zeugen genau an die Wahrheit halten.

Nach der Verurteilung von Frau A. war damit klar, dass Herr B. gelogen haben muss. Was die Staatsanwaltschaft auf den Plan rief und Anklage gegen den 55-Jährigen erheben ließ. Vergangenen Montag gab es deshalb ein weiteres Verfahren, diesmal mit vertauschten Rollen: Herr B. saß auf der Anklagebank, Frau A. auf dem Zeugenstuhl. Auch wieder mit von der Partie: die inzwischen gerichtserfahrene Hausgemeinschaft.

Wer Verhandlung Nummer eins vor anderthalb Jahren beiwohnen durfte, hatte ein Déj?-vu-Erlebnis: Herr B. bestreitet. Frau A. bestreitet. Allerdings sind sie sich nicht so ganz einig, wie sehr man sich gegenseitig hilft, ob und wie oft die gemeinsame Wäsche gewaschen wird und wie das mit gemeinsamen Einkäufen ist.

Verschnaufpäuschen

Kurz zusammengefasst lässt sich vielleicht so viel sagen: Es gab kein Verhältnis. Herr B. machte auf seiner Post-Tour vormittags lediglich kleine Verschnaufpäuschen bei Frau A. Und wenn er bei ihr schlief, dann meistens nur, wenn sie auf Kur weilte.

Aussagen, die bei den Nachbarn für Heiterkeit sorgen. Auch hier eine Kurzzusammenfassung der Aussagen: Herr B. ging in dem Haus täglich ein und aus. Er hatte einen Schlüssel zur Wohnung. Sein Auto parkte vor dem Haus. Neben den privaten Sachen flatterte auch die auffällige Dienstkleidung fröhlich an der Wäscheleine im Wind. Und im Urlaub soll das Paar, das mit aller Macht keines sein will, ebenfalls zusammen gewesen sein.

Eine Nachbarin, die erst später in das Haus zog und damit noch am unverdächtigsten ist, was über Jahre gewachsene und letztlich auch gepflegte gegenseitige Abneigungen in einer Hausgemeinschaft anbelangt, bringt es so auf den Punkt: „Ich hatte gedacht, die wären verheiratet.“

In den Zeugenstand muss diesmal auch die damalige Staatsanwältin. Sie spricht davon, dass Herr B. in der ersten Verhandlung „sehr nervös bei seiner Aussage“ gewesen sei und „bemüht war, die Angeklagte nicht zu belasten“.

Ihre Kollegin, die die Anklage am Montag vertrat, hatte zuvor vergeblich versucht, Frau A. davon abzuhalten, im Zeugenstand wieder alles zu bestreiten. Der Hinweis, dass ihr als Vorbestraften einiges Unheil drohen könnte, wenn sie als Zeugin Falschaussagen machen sollte, prallte an Frau A. ab.

Neues Verfahren

Erneut bestritt sie hartnäckig eine Beziehung. Und weil Teile ihrer Aussage nicht zu dem passen wollten, was Herr B. gesagt hatte, geht demnächst wohl wieder alles von vorne los. Die Staatsanwaltschaft kündigte ein weiteres Verfahren an: Als nächstes soll Frau A. für ihre Falschaussage gerade stehen.

Wobei schon vorher die Chance besteht, dass sich alle Beteiligten im Gerichtssaal wieder treffen. Die Verteidigung von Herrn B. ließ durchblicken, möglicherweise in Berufung gehen zu wollen.

Was damit zusammen hängt, dass das Urteil Herrn B. so gar nicht geschmeckt haben dürfte: Erneut sah das Gericht die eheähnliche Gemeinschaft als gegeben an – was dann im Umkehrschluss nur heißen kann, dass Herr B. vor Gericht gelogen haben muss.

Die Quittung dafür zeigt, dass Gerichte bei Falschaussagen keinen Spaß verstehen: Herr B. muss eine viermonatige Freiheitsstrafe schlucken, die zu drei Jahren Bewährung ausgesetzt wird. Obendrauf gibt's eine 1500-Euro-Geldbuße.

Das Schlusswort muss ausfallen, weil die Geschichte ja weiter geht und sich alle wieder sehen. Aber vielleicht ist das ja ein adäquater Schlusswort-Ersatz: Hartz IV und die Bettdecke – es bleibt spannend.