Dettelbach

Warum Dettelbachs Stadträte nicht im Homeoffice tagen

Der Stadtrat stimmt nach längerer Diskussion und trotz Unklarheiten für Sitzungen im Homeoffice - scheitert aber knapp an der geforderten Zwei-Drittel-Mehrheit.
In Burkardroth im Landkreis Bad Kissingen gibt es bereits eine Park-Scheune – in Dettelbach hat sich der Stadtrat jetzt dagegen ausgesprochen.
Foto: Gabi Sell | In Burkardroth im Landkreis Bad Kissingen gibt es bereits eine Park-Scheune – in Dettelbach hat sich der Stadtrat jetzt dagegen ausgesprochen.

In Pandemie-Zeiten ist auch bei Stadtratssitzungen so manches anders. Der Eingang der Dettelbacher Maintalhalle kam am Montag als Testlabor daher: Die BRK-Bereitschaft Dettelbach bot für die Ratsmitglieder und die Besucher kostenlose Corona-Schnelltest an – Sicherheit ist alles in diesen Tagen. Auch die Begrüßung eines neuen Ratsmitgliedes fällt anders aus: Die Vereidigung erfolgt mit gebührendem Abstand. Das Willkommens-Ellenbogen-Gruß-Foto mit "Neuzugang" Stefan Ringelmann und Bürgermeister Matthias Bielek geht an der frischen Luft vor der Halle über die Bühne. Der 22-jährige Bibergauer erlebte als Nachrücker für Joachim Beck seine Premiere und verjüngt den Stadtrat noch einmal immens.

Die Pandemie spielte wenig später dann auch gleich in dem Gremium eine Rolle. Soll es den Dettelbacher Stadtrat künftig auch als Hybrid-Veranstaltung geben? Gesetzlich wäre es erlaubt, dass sich Ratsmitglieder von außen zuschalten und damit quasi  aus dem Homeoffice an der Sitzung teilnehmen. Der Gesetzgeber fordert hier allerdings einen Beschluss mit Zwei-Drittel-Mehrheit des jeweiligen Gremiums. Was allerdings die "Spielregeln" anbelangt, scheint hier noch vieles ungeklärt. 

Willkommen in Pandemie-Zeiten: Stefan Ringelmann (rechts) ist als Nachrücker für die SPD in den Stadtrat eingezogen und wird von Bürgermeister Matthias Bielek begrüßt.
Foto: Frank Weichhan | Willkommen in Pandemie-Zeiten: Stefan Ringelmann (rechts) ist als Nachrücker für die SPD in den Stadtrat eingezogen und wird von Bürgermeister Matthias Bielek begrüßt.

Entsprechend breit gefächert war die Diskussion. Die Meinungen: gespalten. Auf der einen Seite mehr Handlungsspielraum. Gerade für junge Eltern wäre die Hybrid-Teilnahme eine Erleichterung, wie Eva-Maria Weimann (SPD) als junge Mutter anmerkte. So sah es auch mit Marcel Hannweber (CSU) ein junger Vater: Wenn's doch technisch geht – warum nicht?

Auf der anderen Seite die Bedenken und Fragezeichen: Wie viele Zuschaltungen sollte es pro Sitzung geben? Was, wenn am Ende der Bürgermeister mit seiner Verwaltung alleine dasitzt? Und was ist mit dem nichtöffentlichen Teil - wäre die Verschwiegenheit bei einer Live-Übertragung noch gewährleistet? Und: Wenn es technische Probleme gibt und beispielsweise bei einer Abstimmung die Leitung unterbrochen wird – was macht man dann?

Das alles sei "noch nicht ganz ausgereift", meldete Bürgermeister Matthias Bielek Bedenken an. Und auch aus Platzgründen ist Dettelbach nicht auf Hybrid angewiesen: Mit dem Ausweichen in die Maintalhalle ist man in einer komfortablen Situation. Bei der Abstimmung gab es dann eine Mehrheit von 12:7 für Sitzungen im Hybrid-Format. Kommen wird das "Stadträte-Homeoffice" dennoch nicht: Die geforderte Zwei-Drittel-Mehrheit wurde haarscharf verfehlt.

Zwischen fünf und 13 Stellplätze möglich 

Eindeutiger ging der Tagesordnungspunkt "Parkscheune" über die Bühne. Im Zusammenhang mit der allgemeinen Parkplatz-Not in der Altstadt hatte die Stadtverwaltung von einem Architekturbüro ausloten lassen, ob sich die Scheune der Hornschen Spitalstiftung eventuell in eine Parkscheune umwandeln lässt. Die Scheune gehört der Stadt und steht mehr oder weniger leer.  

Zwischen fünf und 13 Stellplätzen wäre hier einiges möglich, wie die verschiedenen Varianten der Planer zeigten. Nur: Baulich ist das Ganze eine Herausforderung, letztlich müsste eine Art Hebebühne mit eingebaut werden und es bräuchte wohl auch eine neue Bodenplatte auf Straßenebene. Was es entsprechend teuer macht: Zwischen 240 000 und 340 000 Euro würde das Ganze kosten. Und auch wenn man in der Innenstadt um jeden Parkplatz froh ist – das war den Räten dann doch zu teuer und zu aufwändig. 

Scheune soll verpachtet werden

In der Diskussion schlug Sebastian Apfelbacher (Freie Wähler) beispielsweise vor, über eine ganz andere Nutzung nachzudenken. Raimund Sauer (CSU) hätte die Scheune als zusätzliches Gebäude für das Hornsche Spital gerne noch in der Hinterhand, falls etwa die Tagespflege erweitert werden sollte. Und Marcel Hannweber (CSU) befand, dass die Scheune viel zu schade sei, um sie als Parkhaus zu nutzen. Mit 2:17 sprach sich der Stadtrat schließlich dagegen aus, die Scheune zur Parkscheune zu machen. Sie soll jetzt, zunächst einmal als Zwischenlösung, zur Verpachtung ausgeschrieben werden, so die einstimmige Meinung des Stadtrats.

Eine gute Nachricht gab es am Ende noch für die Bewohner der Altstadt: Das Problem mit der Stadttauben-Population soll jetzt angegangen werden. Die verursachten Schäden würden zunehmend für Ärger sorgen, so die Erfahrung der meisten Stadträte. Deshalb nimmt die Stadt jetzt 10 000 Euro in die Hand, um zum einen eine Bestandskontrolle zu machen und zum anderen Lösungen erarbeiten zu lassen, wie ein künftiges "Tauben-Managment" aussehen könnte. Ob etwa eine Umsiedlung mehr bringt als die Wegnahme von Eiern, sollen Experten einschätzen und dann entsprechende Vorschläge erarbeiten.

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