Mobilfunk: Alles zurück auf Null

Die Stadt Kitzingen macht eine Kehrtwende im Umgang mit Mobilfunk und den Betreibern der Sendeanlagen. Während in den vergangenen zehn Jahren die Zeichen auf der Basis verschiedener Stadtratsentscheidungen eher auf Konfrontation, Ablehnung und Verhinderung standen, setzt die Mehrheit jetzt auf Kontakt und Zusammenarbeit.

„Alles auf Null.“ So fasste Oberbürgermeister Siegfried Müller das von einer deutlichen Mehrheit (neun zu drei Stimmen) getragene Ergebnis der jüngsten Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses des Stadtrats zusammen. Der legte die künftige Vorgehensweise in Mobilfunkangelegenheiten ebenso fest, wie die Aufgaben und Organisationsstruktur des Arbeitskreises Mobilfunk, der den Ausschuss in diesen Fragen beraten soll.

Hintergrund ist die Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats, die dem Verwaltungs- und Bauausschuss das in der Vergangenheit wegen möglicher Gesundheitsgefahren oft emotional diskutierte Thema Mobilfunk überlässt. Die Verwaltung hat einen Weg ausgearbeitet, der vor allem vorsieht, die Zusammenarbeit mit den Mobilfunkbetreibern zu intensivieren. Die hätten dazu ausdrücklich ihre Bereitschaft erklärt, sagte der für das Thema im Bauamt zuständige Christian Pohl.

Die Stadt erhofft sich dadurch, einvernehmliche Lösungen in Standortfragen zu erzielen und langwierige Rechtsstreitigkeiten und erhöhten Verwaltungsaufwand zu vermeiden. Verfahren vor Verwaltungsgerichten und höheren Instanzen hat es in der Vergangenheit des öfteren gegeben. Einige hat die Stadt gewonnen, andere verloren, ein paar sind bis heute noch nicht entschieden.

Für die neue Linie und Zuständigkeiten „wird alles auf Null gesetzt“, wie es der OB sagte. Das heißt, alle seit 2006 vom Stadtrat in Sachen Mobilfunk gefassten Beschlüsse sind hinfällig.

Der Neuanfang wird vor allem an einem Mann festgemacht. Bürgermeister Stefan Güntner wird künftig Vorsitzender des Arbeitskreises Mobilfunk sein, lädt ein, legt die Tagesordnung fest und ist das Bindeglied zur Verwaltung. Jede im Stadtrat sitzende Fraktion oder Gruppe entsendet ein Mitglied. Dazu können externe Teilnehmer zugeladen werden, vorausgesetzt, dass der Arbeitskreis dies will. Der wird mit allen Informationen in Mobilfunkangelegenheiten von der Verwaltung informiert und gibt vor Entscheidungen eine Empfehlung ab.

Es gibt auch zwei Themen, mit denen sich der Arbeitskreis zuerst beschäftigen soll. Einmal ist das die Frage, ob das seit zehn Jahren existierende Mobilfunkkonzept fortgeschrieben werden soll. Dann soll er sich mit der Frage beschäftigen, ob die Stadt auch weiterhin keine eigenen Flächen für das Aufstellen von Masten zur Verfügung stellen oder doch lieber versuchen soll, die Standortwahl mit eigenen Angeboten zu steuern.

Daneben wird sich der Arbeitskreis auch konkret um die Entwicklung der Sendeanlagen in Siedlung kümmern können. Dort geht es unter anderem um eine Anlage in der Königsberger Straße, die als Ersatz für den Wegfall der Antennen auf dem AWO-Hochhaus gedacht ist.

Ein Thema ist seit Donnerstag vom Tisch: Den aus dem September 2012 stammenden Antrag zur Errichtung eines Mastes, 330 Meter nördlich der Klinik Kitzinger Land auf den sogenannten Hadlaweiden, hat der Ausschuss genehmigt.