Biebelried

Regierung bestätigt Landratsamt: Bürgermeister Hoh bekommt mehr Geld

Die Regierung von Unterfranken trägt den Kompromiss-Vorschlag des Landratsamts für die Aufwandsentschädigung des Biebelrieder Bürgermeisters mit. Kehrt jetzt Ruhe im Rat ein?
Biebelrieds Bürgermeister Roland Hoh bekommt in seiner zweiten Amtsperiode eine höhere Aufwandsendtschädigung.
Foto: Gerhard Krämer | Biebelrieds Bürgermeister Roland Hoh bekommt in seiner zweiten Amtsperiode eine höhere Aufwandsendtschädigung.

Die neue Aufwandsentschädigung für den Biebelrieder  Bürgermeister Roland Hoh beträgt in dieser Amtsperiode monatlich 3761,23 Euro. Die Regierung von Unterfranken hat die Entscheidung des Landratsamtes Kitzingen damit bestätigt. Eine Mehrheit im Gemeinderat hätte es gerne bei der bisherigen Summe von 3419,30 Euro belassen und hatte deswegen Widerspruch eingelegt. Den hat die Regierung nun zurückgewiesen.

Bürgermeister Roland Hoh hätte sich für seine zweite Amtsperiode eine höhere Aufwandsentschädigung gewünscht. Das war aber, wie berichtet, im nichtöffentlichen Teil der konstituierenden Sitzung im Mai mehrheitlich abgelehnt worden. Im Gespräch mit dieser Redaktion hatte Hoh von einer Summe von etwa 4000 Euro gesprochen, die er sich vorstellen könnte.  

Gemeinderat wollte zwei Mal nicht zustimmen

In einer weiteren Sitzung war dann öffentlich diskutiert worden. Doch der Gemeinderat wollte seinen Beschluss nicht aufheben, weswegen sich Hoh, wie es sein Recht ist, an das Landratsamt gewandt hat. Dieses hatte die Summe auf 3761,23 Euro festgesetzt, doch mit diesem Kompromiss hatte sich eine Mehrheit im Gemeinderat, erneut in nichtöffentlicher Sitzung, nicht anfreunden können.

Die monatliche Aufwandsentschädigung für Biebelrieds Bürgermeister Roland Hoh steht fest.
Foto: Gerhard Krämer | Die monatliche Aufwandsentschädigung für Biebelrieds Bürgermeister Roland Hoh steht fest.

Den entsprechenden Widerspruch des Gremiums hat die Regierung von Unterfranken nun zurückgewiesen. "Das Landratsamt Kitzingen hat sachgerecht und ermessensfehlerfrei die Entschädigung festgesetzt", sagte Pressesprecher Johannes Hardenacke auf Anfrage dieser Redaktion. Das Landratsamt habe sich mit der Festsetzung im möglichen Rahmen bewegt und Umfang und Schwierigkeit des Amtes angemessen berücksichtigt. Rückwirkend zum 1. Mai steht Hoh nun diese Erhöhung zu. Kosten für den Bescheid hat die Regierung laut Hardenacke nicht erhoben. Gegen die Entscheidung der Regierung könnte nun noch eine Klage erhoben werden.

Bürgermeister Roland Hoh ist zufrieden mit der Entscheidung. "Es hat sich niemand etwas vorzuwerfen", kommentiert er den Kompromiss, den das Landratsamt gefunden und die Regierung bestätigt hat. Hoh betont, dass er, als er vor sechs Jahren erstmals angetreten sei, es nicht wegen des Geldes gemacht habe, sondern um etwas für die Gemeinde zu bewirken. Das möchte er weiterhin tun, bekräftigt er, und sieht Biebelried dabei auf einem guten Weg.

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