Prichsenstadt

Stadtrat Prichsenstadt will sparen: Fallen drei Erzieher weg?

Der Prichsenstädter Stadtrat spart am Stellenplan und trifft den Kindergarten Haus für Kinder. Die Zukunft von drei Erziehern ist nun offen, Verträge mit Eltern sind in Gefahr.
Symbolfoto: Kinder im Kindergartenalter stehen nebeneinander und halten sich an den Händen.
Foto: Monika Skolimowska, dpa | Symbolfoto: Kinder im Kindergartenalter stehen nebeneinander und halten sich an den Händen.

Normalerweise hätte die Haushaltsdebatte in Prichsenstadt kurz sein können. Den Finanzplan für 2020 bis 2024 hat Kämmerer Marco Kölln, nachdem ihn der Haupt- und Finanzausschuss zweimal durchgearbeitet hatte, zweimal nachkorrigiert, so dass es für die Räte keine Überraschungen mehr hätte geben sollen. Auch der Stellenplan war besprochen worden. In der Sitzung am Donnerstagabend stimmte der Rat auch einstimmig für den Haushalt 2021.

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Doch wie sich das 15,7-Millionen-Euro-Werk des Kämmerers zusammensetzt, welche Zuwendungen in welcher Höhe fließen und wie hoch etwa die Kreisumlage ist, war im Rat kein Thema. Zunächst beantragte Fabian Uhl vor dem Beschluss des Finanzplanes, auf den Zaun um den Bauhof (Kosten: 30 000 Euro) zu verzichten. Diesen Antrag ließ Bürgermeister René Schlehr nicht zu mit der Begründung, dass es sich um die Umsetzung eines arbeitsschutzrechtlichen Gesetzes handle. Dass in den vielen Jahren ohne Zaun nichts passiert sei, wie es Uhl sinngemäß ausdrückte, ließ Schlehr ebenfalls nicht gelten. Mit einer Gegenstimme stimmte der Rat dem Finanzplan zu.

Kein Ratsmitglied fragte nach

Mit seinem Antrag, den Stellenplan des Jahres 2021 durch den Stellenplan von 2020 zu ersetzen, stieß Alexander Schöpfel eine Grundsatzdebatte an. Eingespart werden können nach Angabe von Kämmerer Marco Kölln etwa 160 000 Euro. Schöpfel unterfütterte seinen Antrag etwa mit dem Vergleich der Stellenzahlen der Verwaltungen Volkach und Prichsenstadt im Bezug auf Einwohnerzahlen oder mit statistischen Werten des kommunalen Prüfungsverbandes, mit wieviel Stellen welche Bereiche der Verwaltung besetzt sein sollten.

Ob Schöpfel die Konsequenzen seines Antrages kenne, wollte Schlehr wissen, was Schöpfel deutlich hörbar bejahte. Und nachdem kein anderes Ratsmitglied nachfragte, welche Stellen genau wegfallen, stellte Schlehr den Antrag nach einer gut halbstündigen und teilweise kontroversen Debatte pro und contra zur Abstimmung. Die Folge: Mit 10:5 Stimmen setzte der Rat den Stellenplan auf 2020 zurück.

Drei Erzieher betroffen

Diese Konsequenzen, so Schlehr im Telefonat mit dieser Redaktion am Tag nach der Sitzung, würden gerade das Haus für Kinder treffen. Die Größte: "Ich müsste die geschlossenen Arbeitsverträge mit drei Erziehern, die am 1. April ihren Dienst hätten beginnen sollen, wieder rückgängig machen." Ob das arbeitsrechtlich noch möglich ist und welche Folgen sich daraus für die Stadt als Arbeitgeber ergeben, konnte Schlehr noch nicht umreißen.

Weiterhin müsste der Bürgermeister die Betreuungsverträge mit Eltern, deren Kinder von der Warteliste in die einklagbare Betreuung hätten rutschen können, ebenfalls widerrufen. Die Erweiterung des Hauses für Kinder durch zusätzliche Gruppen, für die sich auch Schöpfel eingesetzt habe, könnte durch dessen Antrag ins Wanken geraten. Ein weiterer Effekt, so Schlehr weiter, könnte sich für den Tourismus in Prichsenstadt ergeben.

Für den kommenden Donnerstag (19 Uhr) ist eine Sitzung des Kultur- und Tourismusausschusses angesetzt, mit richtungsweisenden Themen. "Eigentlich müsste ich auch eine öffentliche Sondersitzung des Stadtrates einberufen mit dem Tagesordnungspunkt Stellenplan", überlegte Schlehr laut. Zeitlich dürfte es eng werden, denn in der ersten Ferienwoche ist er im Urlaub, danach ist wieder eine reguläre Sitzung.

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