Kitzingen

Tempo 30 auf Kitzingens Straßen erneut gescheitert: OB und Ordnungsamt sehen sich von Polizei ausgebremst

Ein SPD-Antrag zur Entschleunigung der Innenstadt wird im Stadtrat erst gar nicht abgestimmt. Er sei ohnehin rechtswidrig. Die verquere deutsche Logik lässt der Stadt aber ein anderes Mittel.
Die Hürden bei der Einführung von Tempo-30-Zonen sind in Deutschland nach wie vor hoch. In Kitzingen will man nun andere Wege gehen.
Foto: Andreas Arnold, dpa | Die Hürden bei der Einführung von Tempo-30-Zonen sind in Deutschland nach wie vor hoch. In Kitzingen will man nun andere Wege gehen.

Glaubt man Frank Winterstein, dann hat er alles versucht. Doch was will er tun? Gegen das Gesetz komme er nicht an, sagt der Mann, der im Kitzinger Rathaus dafür zuständig ist, die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt zu garantieren. Im Umkehrschluss bedeutet das: Würde die Stadt auf allen städtischen Straßen Tempo 30 einführen, würde sie gegen geltendes Recht verstoßen. So hat es Winterstein am Donnerstagabend im Kitzinger Stadtrat erklärt. Oberbürgermeister Stefan Güntner (CSU) ließ daher erst gar nicht über einen entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion abstimmen.Die Sache ist komplex.

Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnentinnen und Abonnenten vorbehalten.

Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser MP+-Angebot testen.

Wenn Sie bereits MP+-Nutzer sind, loggen Sie sich bitte hier ein.

Wenn Sie die tägliche Zeitung abonniert haben, ist der Zugang für Sie gratis. Jetzt mit Kundennummer registrieren!