Iphofen

Warum Iphofen Live-Bilder aus dem Stadtrat ablehnt

Die Tür zum Sitzungssaal des Stadtrats steht allen Bürgern offen. Doch nur wenige machen davon Gebrauch. Soll man die Sitzungen deshalb ins Internet übertragen?
Foto: Andreas Brachs | Die Tür zum Sitzungssaal des Stadtrats steht allen Bürgern offen. Doch nur wenige machen davon Gebrauch. Soll man die Sitzungen deshalb ins Internet übertragen?

Wer sich in Iphofen aus erster Hand über Diskussionen und Entscheidungen des Stadtrats informieren will, muss weiterhin die Sitzungen besuchen. Einen ins Internet ausgestrahlten Livestream wird es ebenso wie hinterher abrufbare Aufzeichnungen in naher Zukunft nicht geben. Der Stadtrat hat am Montagabend einen von Ratsmitglied Alexander Kreier eingebrachten Antrag eines nicht näher bezeichneten Bürgers abgelehnt.

"Ich halte nichts von einer solchen Idee", sagte Bürgermeister Dieter Lenzer. "Es ist jedem Interessierten freigestellt, an den Sitzungen teilzunehmen." Lenzer berief sich bei seiner Ablehnung auf "Fragen des Datenschutzes" und auf mögliche Manipulationen der im Internet kursierenden Bild- und Tonaufnahmen. Darauf verwies auch Vize-Bürgermeister Hans Brummer. Die Gefahr sei groß, dass Bilder und Zitate aus dem Zusammenhang gerissen würden und damit ein falscher Eindruck erweckt werde.    

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Dritter Bürgermeister Jörg Schanow erinnerte an einen Stadtratsbeschluss aus dem Jahr 2013. Schon damals hatte der Rat einen Vorstoß des Dornheimers Stefan Lenzer, Ratssitzungen aus Transparenzgründen ins Internet zu übertragen, mit breiter Mehrheit abgelehnt. An der Sachlage habe sich seitdem nichts geändert. "Das zieht die Sitzungen unnötig in die Länge, weil mancher meint, Schaufensterreden halten zu müssen", sagte Schanow.

In Kitzingen will der Stadtrat in den nächsten Wochen einen Testlauf für Liveübertragungen seiner Sitzungen starten. Auf Basis dieser  Ergebnisse wird das Gremium dann über einen vom ÖDP-Kreisverband eingebrachten Bürgerantrag entscheiden, ob künftig Rats- und Ausschusssitzungen gestreamt und aufgezeichnet werden. In Unterfranken ist die Stadt Aschaffenburg bislang die einzige Kommune, die sich zu einem solchen Schritt entschlossen hat.

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