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Karlstadt: 28 Millionen Euro Schlüsselzuweisung für MSP-Gemeinden

Karlstadt

28 Millionen Euro Schlüsselzuweisung für MSP-Gemeinden

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    Bayerns Kommunen bekommen auch im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen vom Freistaat.
    Bayerns Kommunen bekommen auch im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen vom Freistaat. Foto: Bernd Wüstneck

    Staatssekretärin Anna Stolz (Freie Wähler) und der Stimmkreisabgeordnete Thorsten Schwab (CSU) wurden am Donnerstag von Finanzminister Albert Füracker über die Schlüsselzuweisungen für 2021 informiert. Der Landkreis Main-Spessart erhält demnach exakt 20 631 688 Millionen Euro. Die Gemeinden bekommen 28 056 936 Euro. Stolz betont in einer Pressemitteilung: "Die Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke können sich auf den Freistaat auch in den aktuell extrem schwierigen Zeiten verlassen.“ Dass dies gerade auch in den schwierigen Corona-Zeiten gilt, würdigt Schwab besonders.

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    Die Schlüsselzuweisungen sind die Kernleistung und größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich. Sie verbessern die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen und mildern Unterschiede in der Steuerkraft ab. Die Kommunen können die Schlüsselzuweisungen frei zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden. Dies stärkt die Eigenverantwortung und Selbstverwaltung.

    Dies Schlüsselzuweisungen schaffen, so Anna Stolz, „die Voraussetzungen dafür, dass die bayerischen Kommunen auch in Zeiten der Corona-Krise weiterhin ihre Aufgaben im Sinne der Bürgerinnen und Bürger erfüllen und kraftvoll in die Zukunft investieren können." 

    Thorsten Schwab ergänzt in seiner Presseinformation, dass der Freistatt zudem den bayerischen Kommunen die hohen Verluste bei der Gewerbesteuer durch die Corona-Krise pauschal ausgleiche. Schwab: "Der Freistaat stellt hierzu mehr als 1,3 Milliarden Euro aus dem Sonderfond Corona-Pandemie zur Verfügung, der Bund steuert eine weitere Milliarde Euro bei.“

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