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Gemeindeverwaltung erhält "uneingeschränktes Testat"

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Gemeindeverwaltung erhält "uneingeschränktes Testat"

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    Adolf Rüth darf sich jetzt "Altbürgermeister" nennen

Frammersbach (yvv) Fast ein
Jahr ist es her, dass Frammersbachs
ehemaliger Bürgermeister Adolf
Rüth in den Ruhestand getreten ist.
Am Montagabend beschloss der
Gemeinderat in seiner Sitzung nun
einstimmig, Adolf Rüth den
Ehrentitel "Altbürgermeister" zu
verleihen. Wie Amtsnachfolger Peter
Franz ausführte, sei das Amt als
Frammersbacher Bürgermeister für
seinen Vorgänger Rüth nicht
irgendein Job oder Amt gewesen,
das "man so macht". Vielmehr sei
es die Krönung von Rüths
politischem und gesellschaftlichem
Leben in der Ortsgemeinschaft
gewesen. Adolf Rüth war von Mai
1966 bis Oktober 1993
Gemeinderat, von 1984 bis 1990 dritter
Bürgermeister, von 1990 bis 1993
zweiter Bürgermeister und vom
19.  Oktober 1993 bis 18. Oktober
2005 Bürgermeister. Außerdem war
er lange Kreisrat. "Was ihn in erster
Linie immer umtrieb und bewegte,
das war der Wunsch, politisch in
der Gemeinde etwas zu bewegen
und sich für seinen Heimatort
einzusetzen und zu engagieren", so
Franz. Er listete zahlreiche wichtige
Maßnahmen auf, die unter Regie
von Rüth angepackt und
verwirklicht werden konnten.
"Altbürgermeister" Adolf Rüth freute sich
über den Titel und betonte: "Wenn
sich etwas in den vergangenen
Jahren bewegt hat, dann ist es nicht
allein mein Verdienst, sondern der
Verdienst von uns allen. Ich konnte
auf das aufbauen, was meine
Vorgänger geleistet haben. Und was
wäre ein Bürgermeister, wenn der
Gemeinderat nicht mitzieht?"

ARCHIV
    Adolf Rüth darf sich jetzt "Altbürgermeister" nennen Frammersbach (yvv) Fast ein Jahr ist es her, dass Frammersbachs ehemaliger Bürgermeister Adolf Rüth in den Ruhestand getreten ist. Am Montagabend beschloss der Gemeinderat in seiner Sitzung nun einstimmig, Adolf Rüth den Ehrentitel "Altbürgermeister" zu verleihen. Wie Amtsnachfolger Peter Franz ausführte, sei das Amt als Frammersbacher Bürgermeister für seinen Vorgänger Rüth nicht irgendein Job oder Amt gewesen, das "man so macht". Vielmehr sei es die Krönung von Rüths politischem und gesellschaftlichem Leben in der Ortsgemeinschaft gewesen. Adolf Rüth war von Mai 1966 bis Oktober 1993 Gemeinderat, von 1984 bis 1990 dritter Bürgermeister, von 1990 bis 1993 zweiter Bürgermeister und vom 19.  Oktober 1993 bis 18. Oktober 2005 Bürgermeister. Außerdem war er lange Kreisrat. "Was ihn in erster Linie immer umtrieb und bewegte, das war der Wunsch, politisch in der Gemeinde etwas zu bewegen und sich für seinen Heimatort einzusetzen und zu engagieren", so Franz. Er listete zahlreiche wichtige Maßnahmen auf, die unter Regie von Rüth angepackt und verwirklicht werden konnten. "Altbürgermeister" Adolf Rüth freute sich über den Titel und betonte: "Wenn sich etwas in den vergangenen Jahren bewegt hat, dann ist es nicht allein mein Verdienst, sondern der Verdienst von uns allen. Ich konnte auf das aufbauen, was meine Vorgänger geleistet haben. Und was wäre ein Bürgermeister, wenn der Gemeinderat nicht mitzieht?" ARCHIV Foto: FOTO UNGEMACH

    Im Prüfungszeitraum wurden im Rathaus insgesamt 60 887 288 Euro umgesetzt. Die Personalkosten sind tarifbereinigt gegenüber dem Stichtag 1999 durch die Einstellung eines Jugendbetreuers und zwei Teilzeitarbeiter im Bauhof um rund sechs Prozent angestiegen. "Im Verhältnis zu den Einnahmen des Verwaltungshaushalts belaufen sich die Personalausgaben in 2004 auf 18 Prozent und liegen damit noch 0,9 Prozent unter dem Wert von 2001", erklärte Franz.

    Wie der Bürgermeister ausführte, konnte die finanzielle Leistungsfähigkeit, bedingt durch die erwirtschafteten hohen Überschüsse in den Prüfungsjahren, erheblich gesteigert werden. Dies gilt vor allem für die noch anstehenden Investitionen, allen voran im Ortszentrum (Programm "Stadtumbau West"), die in vielen Bereichen durch Rücklagen gesichert sind. Franz: "Mit den erfolgten Rückstellungen ist gesichert, dass die jetzige Generation nur in einem ausgewogenem Maß belastet werden muss."

    Die erwirtschafteten Erträge aus dem Verwaltungshaushalt liegen mit durchschnittlich 1,564 Millionen Euro weit über den Ergebnissen vergleichbarer Kommunen. Allerdings gehen die Überschüsse seit 2003 deutlich zurück. Wie Franz erläuterte, betrugen diese im Jahr 2003 noch 1,254 Millionen Euro und im Jahr 2004 noch 1,143 Millionen Euro. "Der Überschuss, also die so genannte freie Finanzspanne, wird wesentlich durch das Nettosteueraufkommen geprägt, welches sich in den letzten Jahren stark verringert hat." Der stark rückläufige Gemeindeanteil an der Einkommensteuer konnte durch die angestiegene, aber immer noch unterdurchschnittliche Gewerbesteuer nicht kompensiert werden. Das Nettosteueraufkommen betrug 435 Euro pro Einwohner im Jahr 2004 und lag damit nur noch um vier Euro pro Einwohner über dem Landesdurchschnitt von 431 Euro pro Einwohner.

    Zum Ende des Prüfungszeitraums lag der Schuldenstand bei 415 Euro pro Einwohner und damit deutlich unter dem Landesdurchschnitt von 708 Euro. Den Schulden standen Ende 2004 Rückstellungen und Rücklagen über insgesamt 9 117 769 Euro gegenüber. Diese Reserven wurden jedoch bereits im Jahr 2005 angepackt und 2006 weiter beansprucht.

    Erfreulich verlief im Prüfungszeitraum die Abwicklung der Investitionsmaßnahmen. "Aufgrund der optimalen Vorbereitung, Planungen und Abwicklung der Baumaßnahmen hat der Prüfungsverband keine substanziellen Beanstandungen festgestellt", so der Bürgermeister. In den Jahren 2000 bis 2004 hat die Gemeinde insgesamt 10,965 Millionen Euro für Investitionen eingesetzt. "Bemerkenswert ist, dass bei den größeren Baumaßnahmen der letzten Jahre gegenüber den Kostenschätzungen insgesamt deutliche Kosteneinsparungen erzielt wurden."

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