Nicht so dramatisch wie zuletzt ein Teil des Stadtrats sah Bürgermeister Ernst Prüße beim Pressegespräch der Kämmerei am Donnerstagnachmittag die Finanzlage der Stadt Lohr. Sowohl beim Haushaltsplan 2014 (Volumen: 44,5 Millionen Euro) als auch bei der Finanzplanung für die Folgejahre bis 2017 mit einer Nettoneuverschuldung von gut zehn Millionen Euro, sei man vom „Worst Case“, also dem ungünstigsten Fall, ausgegangen.
Dass dieser eintreten wird, glaubt der Bürgermeister nicht. Mit Blick auf die zuletzt deutlich niedrigeren Einnahmen aus der Gewerbesteuer (die anderen Steuereinnahmen sind relativ konstant und damit gut kalkulierbar) meinte er, es gehe am Weltmarkt schon wieder aufwärts. Er schaue „positiv in die Zukunft“, zumal die Gewerbesteuer in den vergangenen fünf Jahren immer höher ausgefallen sei als prognostiziert. Was Stadtkämmerer Hans-Dieter Richter bestätigte.
Anders sieht es allerdings in diesem Jahr aus. Ursprünglich waren die Gewerbesteuereinnahmen mit 6,3 Millionen angesetzt, dann korrigierte Richter auf 1,7 Millionen und erhöhte seine Prognose später auf 3,6 Millionen. Eventuell, so Richter, könne es noch etwas mehr werden.
3,6 Millionen Gewerbesteuer
Es sei äußerst schwierig, die Gewerbesteuer richtig einzuschätzen, sagte der Stadtkämmerer. Gesetzlich sei er zu einer vorsichtigen Planung verpflichtet. Für das kommende Jahr 2014 kalkuliert er mit 6,1 Millionen. Mit Blick auf die gesamten Steuereinnahmen geht Richter davon aus, dass im kommenden Jahr – abzüglich aller Umlagen – 10,8 Millionen netto bei der Stadt hängen bleiben. Unter der Voraussetzung, dass der „Worst Case“ doch eintreten sollte, werden die Rücklagen der Stadt Lohr Ende 2014 auf 2,8 Millionen abgeschmolzen sein – frei verfügbar ist davon laut Richter rund eine Million. Geprägt wird der Haushalt 2014 nach den Worten des Kämmerers vom Bau des Kindergartens Sendelbach (1,4 Millionen), dem begonnenen Stadthallenbau (5,9 Millionen) und dem geplanten Umbau der Turnhalle an der Gärtnerstraße (eine Million). Der Betrieb der Kindergärten kostet die Stadt im kommenden Jahr voraussichtlich 1,54 Millionen (913 000 Euro die vier städtischen; 610 000 Euro sollen als Zuschüsse an die freigemeinnützigen fließen). Bürgermeister Prüße bezeichnete es als „Aufgabe für die Zukunft“, die Ausgaben im Verwaltungshaushalt aus den eingehenden Einnahmen zu finanzieren und darüber hinaus einen Überschuss zu erwirtschaften, der dem Vermögenshaushalt zugeführt werden kann. Laut Richter gibt es dafür zwei Möglichkeiten: entweder die Ausgaben reduzieren oder die Einnahmen erhöhen.
Müssen Bürger bald mehr zahlen?
Als Beispiel für eine mögliche Ausgabensenkung nannte er, den Anstellungsschlüssel in den städtischen Kindergärten von derzeit 1:10 (eine Erzieherin pro zehn „Normalkinder“) auf den gesetzlichen Mindestschlüssel von 1:11,5 anzuheben. Auf der anderen Seite könne man die Bürger für die vorgehaltenen Leistungen stärker zur Kasse bitten. Über derartige Änderungen müsse allerdings der Stadtrat entscheiden, so Richter.
Im Gegensatz zur Stadt sind die Stadtwerke bereits verschuldet: aktuell mit 18,7 Millionen; der Höchstwert lag vor einigen Jahren bei 21 Millionen. Schulden um einen Wert von 20 Millionen bei den Stadtwerken hielt Prüße für vertretbar.
Stadtwerkeleiter Otto Mergler rechnet 2014 mit einem Verlust von 325 000 Euro. Seinen Worten nach hängt dieser vor allem mit geplanten Sanierungen im Bereich Wasserversorgung und einem höheren Defizit beim Lohrliner zusammen. Mit Blick auf das erweiterte Stadtbussystem, das vor einem Monat in Betrieb ging, stellte Mergler erfreut fest: „Der Fahrplan kann sehr gut eingehalten werden.“ Investitionen seien 2014 vor allem in Ruppertshütten geplant: mit dem Bau einer neuen Kläranlage und dem Auswechseln des Kanals im Ruhgrund.
Wortwörtlich
Bei der Vorstellung seines elften und letzten Haushaltsplans vor dem Ruhestand zog Stadtkämmerer Hans-Dieter Richter einen Vergleich zwischen elf Jahren Haushalt und elf Jahren Wein (bei jeder Haushaltsvorstellung der Kämmerei schenkte Richter einen seiner selbsthergestellten Weine aus - heuer handelte es sich um einen Herzkirschenwein). Sein Fazit: „In den letzten Jahren sind die Weine immer gehaltvoller geworden.“ wde