Die Stadt Lohr kann sich angesichts ihrer seit Jahren stark angespannten Finanzlage über einen Silberstreif am Horizont freuen. Das liegt zum einen daran, dass das in finanzieller Hinsicht ausgesprochen schwierige Jahr 2021 mit besseren Zahlen endete als befürchtet. Zum anderen rechnet die Stadt mit steigenden Steuereinnahmen. Insgesamt geht man daher im Rathaus derzeit davon aus, dass der finanzielle Spielraum für Investitionen in den kommenden Jahren Schritt für Schritt wieder größer wird.
Allerdings, und das wurde am Montag in der ersten von zwei Stadtratssitzungen zur Haushaltsberatung auch deutlich, besteht keinerlei Anlass zu finanziellem Übermut. Denn die sich nun etwas entspannter darstellende Finanzlage resultiert nicht zuletzt daraus, dass geplante größere Investitionen 2021 wegen personeller Engpässe oder der Auswirkungen der Pandemie nicht umgesetzt oder abgeschlossen werden konnten. Mit Blick in die Zukunft hat die Stadt etliche weitere Großprojekte vor der Brust, deren Priorisierung, Finanzierung und Umsetzung anspruchsvoll werden.
2022 keine neuen Schulden geplant
Im Moment jedoch sei "im Gegensatz zum Vorjahr etwas Entspannung eingetreten", sagte Kämmerer Uwe Arnold am Montag, als er zu Beginn der Sitzung in der Stadthalle einen Überblick über die aktuelle Finanzlage gab. Demnach sieht die Planung vor, dass die Stadt 2022 nach der Finanzierung ihres laufenden Betriebs gut 1,3 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung hat. In den kommenden drei Jahren soll dieser Betrag laut Arnolds Prognose schrittweise auf 3,8 Millionen im Jahr 2025 anwachsen.
Den Schuldenstand der Stadt bezifferte der Kämmerer zum Jahreswechsel auf gut 9,3 Millionen Euro. Neue Schulden sollen 2022 nicht hinzukommen. Rechnet man die städtische Beteiligung am Nägelsee-Schulzentrum und die Verbindlichkeiten der Stadtwerke hinzu, drücken die Stadt freilich Schulden von 35 Millionen.
Erfreulicher als geplant war 2021 die Entwicklung bei den Rücklagen. Ursprünglich war vorgesehen, voriges Jahr rund vier Millionen aus dem Sparstrumpf zu nehmen, um die Löcher im städtischen Haushalt zu stopfen. Die frei verfügbaren Rücklagen der Stadt wären so nahezu aufgebraucht gewesen. Doch eben weil viele Projekte aufgeschoben wurden oder sich verzögert haben, konnte 2021 der Griff in die Rücklagen unterbleiben. Stattdessen, so berichtete der stellvertretende Kämmerer Stephan Morgenroth, habe man gar 1,4 Millionen in den Sparstrumpf stecken können. Und so hatte die Stadt zum Jahreswechsel wieder rund 6,4 Millionen auf der hohen Kante.
Investieren ja, nur wo?
Bei der Frage, wo und wie künftig Geld investiert werden soll, haben die Stadträte die Qual der Wahl. Mehr als 30 Projekte stehen auf der Prioritätenliste, mit der sich das Gremium und die Verwaltung bereits in den vergangenen Monaten hinter verschlossenen Türen intensiv befasst haben. Die Liste soll zeigen, wie der Investitionsstau abgebaut werden soll, der über die Jahre der Geldnot aufgelaufen ist.
Die Palette der Projekte reicht von Kleinbeträgen wie 5000 Euro für neue Urnensäulen am Pflochsbacher Friedhof bis zu richtig dicken Brocken wie der millionenschweren Sanierung der Sendelbacher Grundschule. Große Beträge wird die Stadt aller Voraussicht nach recht zeitnah auch in das städtische Feuerwehrwesen oder den Hochwasserschutz am Rechtenbach investieren müssen.
Und so zeichnet sich ab, dass trotz der etwas entspannteren Finanzsituation der Spagat zwischen vorhandenen Mitteln und zu erledigenden Aufgaben für Verwaltung und Stadtrat auch in den kommenden Jahren keine einfache Turnübung werden wird.
Nach der vierstündigen und von nur recht wenig Diskussionen begleiteten Auftaktsitzung am Montag setzte der Stadtrat am Dienstagnachmittag die Haushaltsberatung fort. Dabei stand unter anderem der Vermögenshaushalt auf dem Programm, also das Investitionsprogramm für 2022. Gut zwei Wochen hat die Kämmerei danach Zeit, die Einzelbeschlüsse des Stadtrates in den Haushalt einzupflegen. Am 16. Februar soll das Gremium das den Betrieb der Stadt regelnde Zahlenwerk final beschließen.
Einnahmen und AusgabenDer Lohrer Stadtrat hat sich am Montag in der ersten von zwei Haushaltssitzungen zunächst mit dem Verwaltungshaushalt befasst. Er regelt den laufenden Betrieb des Rathauses und hat ein Volumen von etwas über 40 Millionen Euro.Auf der Einnahmenseite sind die größten Posten der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (knapp elf Millionen), die Gewerbesteuer (sieben Millionen) die Grundsteuer (drei Millionen) und der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (2,6 Millionen). An Schlüsselzuweisung erhält Lohr 2022 gut 700 000 Euro.Auf der Ausgabenseite schlagen die Personalkosten von 12,86 Millionen Euro am stärksten zu Buche. Bürgermeister Mario Paul verwies darauf, dass dieser Betrag trotz Tariferhöhungen nur minimal höher sei als im Jahr davor. An den Landkreis Main-Spessart muss die Stadt 9,45 Millionen Euro an Kreisumlage abführen, die Gewerbesteuerumlage beträgt 6,3 Millionen. Das reine Betriebskostendefizit des Eigenbetriebs Stadthalle ist ohne Abschreibungen auf 650 000 Euro veranschlagt. Für das Nägelsee-Schulzentrum muss die Stadt 1,15 Millionen als "Zuweisung für laufende Zwecke" zahlen.Insgesamt summieren sich die Einnahmen des Verwaltungshaushalts 2022 gemäß Planung auf gut 40,2 Millionen, die Ausgaben auf 38,9 Millionen Euro. Der Überschuss ermöglicht eine Zuführung von gut 1,3 Millionen an den Vermögenshaushalt, der die Investitionen der Stadt abbildet. Mit diesem Zahlenwerk befasste sich der Stadtrat am Mittwochnachmittag. (joun)