Die Zukunft des sanierungsbedürftigen Kindergartens ist weiterhin ungewiss. Bürgermeister Karlheinz Albert hat den Gemeinderat am Dienstag informiert, dass sich der Träger der Einrichtung, die katholische Kirchenstiftung St. Sebastian, hinter dem Baumoratorium der Diözese wegen Geldknappheit verschanzt. Eine Arbeitsgruppe soll sich jetzt mit dem Thema Kinderbetreuung beschäftigen.
Er habe die Kirchenstiftung in einem Schreiben darauf hingewiesen, dass es im Kindergarten wegen des Investitionsstaus eine lange Mängelliste gebe, berichtete Albert. Die Stiftung sei zum Handeln verpflichtet. In der Antwort habe die Stiftung erklärt, dass sie selbst vom bischöflichen Ordinariat noch keine Rückmeldung erhalten habe.
Wahrscheinlich werde die Diözese wegen des Baumoratoriums keine Finanzmittel genehmigen, so die Stiftung. Mit dieser Antwort ist der Bürgermeister unzufrieden: "Das Baumoratorium bedeutet für mich nicht, dass Kirchenstiftung und Diözese keine belastbare Planung oder einen Finanzierungsvorschlag vorlegen könnten. Auch wenn kein Geld da ist, müssen Kirchenstiftung und Diözese sagen, was sie wollen."
Baupreise steigen
Schließlich stiegen aktuell die Baupreise, "die Sanierung wird nicht billiger". Auch wenn es Pflichtaufgabe der Kommune sei, Betreuungsplätze vorzuhalten, sei die Gemeinde Neuendorf doch nur die Betriebskostenträgerin, nicht Eigentümerin und Betreiberin des Kindergartens. Alberts Folgerung: "Die Kirchenstiftung ist in der Pflicht, sich zu bekennen, damit wir überhaupt handeln können."
Nach den Worten der Gemeinderätin und Kindergartenleiterin Alexandra Breitenbach ist noch aus einem weiteren Grund Eile geboten. Sie befürchtet, "dass das Jugendamt bei der nächsten Begehung wegen der Betriebserlaubnis ein Fass aufmacht". Dann könnten Kirchenstiftung und Gemeinde schnell zum Handeln gezwungen sein.
Markus Kübert kritisierte das Schreiben der Kirchenstiftung: "Sie muss uns eine Option zum Handeln bieten." Er schlug vor, der Gemeinderat solle sich außerhalb des Sitzungsrhythmus' zusammensetzen, um über das Thema zu beraten. "Wir müssen mal in die Puschen kommen."
Für Thomas Hepp wäre es der "worst case", also das ungünstigste Ergebnis, wenn die Gemeinde wegen eines Eingreifens des Jugendamts "vor verschlossenen Türen stehen würde". Zweiter Bürgermeister Bernd Ries unterstützte Küberts Vorschlag, sich für eine Gesamtbetrachtung der Kinderbetreuung Zeit zu nehmen und eventuell eine Arbeitsgruppe zu gründen.
Dabei solle der Gemeinderat über das Thema frei nachdenken und beispielsweise Fragen aufwerfen wie: Was wäre, wenn die kirchliche Trägerschaft wegfällt? Soll die Gemeinde einen neuen Kindergarten bauen? Ein eigener Kindergarten wäre eine Alternative, meinte Albert.
Der Bürgermeister verwies darauf, dass auch das Thema Nachmittagsbetreuung von Grundschülern in die Betrachtung einbezogen werden muss. Vorgesehen ist, dass ab 2026 schrittweise ein Rechtsanspruch der Eltern darauf eingeführt wird. Albert glaubt noch nicht so richtig daran, zumal die Finanzierung von Räumen und Personal ungeklärt ist: "Das ist lange noch nicht sicher."
Bund und Land dürften die finanziellen Lasten dafür nicht auf die Kommunen abwälzen, betonte Albert. Die Neuendorfer Grundschüler werden in Sackenbach unterrichtet. Nach Angaben von Alexandra Breitenbach ist im dortigen Schulgebäude kein Platz für eine Nachmittagsbetreuung.
Perspektive nötig
Deshalb müsse geklärt werden, wo 15 bis 20 Grundschüler aus Neuendorf pro Jahr in der Nachmittagsbetreuung untergebracht werden könnten. "Die Eltern brauchen eine Perspektive." Die Nachmittagsbetreuung sei "unbestritten wünschenswert", so Albert, aber die Gemeinde könne nicht die gesamten Kosten übernehmen.