Tauberbischofsheim

Angeblich von Fahrverbot nichts gewusst

Maßlos enttäuscht zeigte sich ein Angeklagter, den das Amtsgericht Wertheim wegen vorsätzlichen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zur Strafe von 40 Mal 30 Euro verurteilt hatte. Der Mann hatte gehofft, man werde ihm seine „merkwürdige“ Geschichte glauben.

Der Beschuldigte war bisher „nur“ wegen Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr aufgefallen, zum Beispiel zu schnelles Fahren mit dem Auto. Im Januar 2020 überschritt er bei der Staustufe Eichel erneut die zulässige Höchstgeschwindigkeit, und die Stadtverwaltung Wertheim sprach im Bußgeldbescheid vom Februar 2020 gegen ihn, gemäß dem Bußgeldkatalog, neben den 80 Euro Bußgeld auch ein Fahrverbot von einem Monat aus.

Der Mann überwies die 80 Euro und die 28 Euro Gebühr, gab aber den Führerschein nicht ab. Anfang Juli wollte die Polizei in Amtshilfe für die Stadt den Führerschein beschlagnahmen, traf den Arbeiter jedoch nicht an und erfuhr vom Nachbarn, der Gesuchte sei mit dem Auto unterwegs.

Es folgten polizeiliche Ermittlungen im Auftrag der Staatsanwaltschaft und hier erklärte der Angeklagte, er habe, abgelenkt durch Krankheit und Wohnungsumzug, vom Fahrverbot nichts gewusst. Der Fall mündete in ein Strafverfahren wegen fahrlässigen Fahrens trotz Fahrverbots.

In der Verhandlung änderte der Beschuldigte die Begründung, eine Bekannte habe seine eingehenden Briefe verwaltet und ihm telefonisch nur den Bußgeldbetrag und die Aktenzeichen-Nummer durchgegeben. Die Konto-Nummer habe  er von früheren Fällen gewusst. Die Zeugenaussage der Bekannten wirkte auf die Staatsanwaltschaft „schwammig, ahnungslos, unglaubwürdig“. Schon in der Überschrift des Bescheids stehe „Fahrverbot“, und der Angeklagte habe sicher am Telefon gefragt, wofür er zahlen soll. Sie beantragte eine Geldstrafe, der Verteidiger hingegen Freispruch, alternativ die Einstellung des Verfahrens.

Das Gericht kam zum Ergebnis, dass eine schwerere, eine Vorsatztat vorliegt: 17. Januar Umzug innerhalb Wertheims, 28. Januar Kontrolle an der Staustufe mit Angabe der alten Anschrift, die nicht mehr stimmte. 29.Januar Ummeldung auf die neue Anschrift, 12. Februar Zustellung des Bescheids an die alte Anschrift und 23. März Zahlung von Bußgeld und Gebühr.

Die Richterin nannte die Angaben des Beschuldigten wegen der Änderung der Begründung unglaubwürdig, die der Frau „problematisch“. Sie hatte nur den Briefkastenschlüssel für die neue Wohnung.

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