Als kürzeste Rede seiner Amtszeit titulierte Mellrichstadts scheidender Bürgermeister Eberhard Streit seine Haushaltsrede 2020. Denn das Zahlenwerk, das er mit dem amtierenden Gremium, aus dem zehn Stadträte ausscheiden, erarbeitet hat, lässt den Neuen im Amt größtmögliche Handlungsfreiheit für die kommenden Monate. "Es ermöglicht viel, schreibt aber nichts vor und muss in der Umsetzung sorgsam genutzt werden", machte Streit deutlich.
Der Haushalt 2020 ist mit dem neuen Bürgermeister Michael Kraus abgestimmt und wird von den zukünftigen Stadträten mitgetragen, so Streit. Denn es gehe ausschließlich darum, dass das neue Gremium handlungsfähig in seine Amtszeit starten kann. Was dann im Laufe des Jahres davon umgesetzt wird, oder was der Stadtrat angesichts einer ungewissen finanziellen Zukunft infolge der Corona-Auswirkungen umsetzen kann, wird fallweise zu entscheiden sein.
Gewerbesteuer-Prognose gesenkt
Das Volumen des Verwaltungshaushalts beträgt 14,729 Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt umfasst 8,247 Millionen Euro. Streit listete die zu erwartenden Steuereinnahmen auf und kündigte an, dass der Ansatz für die Gewerbesteuer aufgrund der Corona-Krise bereits um eine Million Euro gegenüber 2019 auf nunmehr drei Millionen Euro gesenkt wurde. Die tatsächlichen Auswirkungen sind heute allerdings noch nicht abschätzbar, machte der Stadtchef deutlich.
Mit verschiedenen Baumaßnahmen, etwa an der Realschule, der Stadtmauer und der Freizeitanlage im Loose-Areal, werden in diesem Jahr große Teile der städtischen Finanzmittel gebunden sein, kündigte Streit an. Ein notwendiger Neubau des evangelischen Kindergartens muss ab dem nächsten Haushaltsjahr ins Auge gefasst werden. In diesem Jahr ist der Kauf des Grundstücks hierfür bereits eingeplant.
Keine neuen Schulden
Neue Schulden will der Stadtrat nicht machen. Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt durch eine Rücklagenentnahme, die mit 3,937 Millionen Euro beziffert ist. Stolz ist der Stadtchef darauf, dass die Stadt ihren Schuldenberg auf nunmehr fünf Millionen Euro abgebaut hat und sich die Rücklagen auf 5,7 Millionen Euro belaufen.
Wolfgang Stahl gab die Stellungnahme des Stadtrats zum Haushalt 2020 ab, der viele Möglichkeiten biete, aber genau abgewogen werden müsse. Er dankte Eberhard Streit für sein enormes Engagement bei der Gestaltung der Stadt. "Du hast Mellrichstadt ein neues Gesicht gegeben", hob er vor. Streit habe sich auch stets für das Zusammenwachsen von Stadt und Stadtteilen eingesetzt, ebenso im Streutal mit seinem Einsatz für die Streutalallianz. "Wir sind auf einem guten Weg."