Die Ankündigung zu Beginn der Stadtratssitzung am Donnerstagabend kam für manchen überraschend: Stadtrat Matthias Fries aus Aub stellte den Antrag, mit sofortiger Wirkung aus dem Stadtrat zurückzutreten.
Als Begründung nannte er unter anderem den mangelnden Respekt voreinander im Gremium. Auch vermisse er schon seit längerem ein gewisses Maß an Toleranz und habe sich deshalb für das Ausscheiden aus dem Stadtrat entschieden. „Ich werde mich aber weiterhin in der Stadt engagieren“, versprach Fries, der seit 2014 im Bad Königshöfer Stadtrat vertreten war.
Scheublein: „Ich finde das schade“
Stadträtin Ruth Scheublein bedauerte den Schritt von Matthias Fries. „Ich finde das schade“, meinte sie. Sie stimmte deshalb ebenso wie Stadtrat Alfred Werner gegen seinen Antrag, der aber mit großer Mehrheit angenommen wurde. Anschließend dankte Bürgermeister Thomas Helbling dem Auber Stadtrat für die im Gremium geleistete Arbeit.
Ausbaubeiträge: Neue Sachlage
Wichtigster Tagesordnungspunkt in der letzten Stadtratssitzung vor dem Jahreswechsel war die anstehende Dorferneuerung in Ipthausen. Der Vorentwurf steht schon seit längerem und wurde in mehreren öffentlichen Veranstaltungen vorgestellt. Der Kanalbau war bereits im Haushalt mit 500 000 Euro eingeplant. Mit der Abschaffung der Straßenausbausatzung habe sich die Sachlage verändert, wie Bürgermeister Helbling mitteilte. Trotzdem sollte nun mit – der laut aktueller Kostenschätzung – auf insgesamt rund 2,6 Millionen Euro veranschlagten Maßnahme begonnen werden, auch weil das Amt für ländliche Entwicklung Ende Mai dieses Jahres 600 000 Euro anstatt 330 000 Euro für den Straßenbau zugesagt hat.
Ausschreibung wird gestartet
Nachdem noch nicht geklärt ist, ob und in welcher Höhe der Freistaat Bayern einen Anteil an den früheren Ausbaubeiträgen übernimmt, meinte Stadtrat Anton Schneider, dass er dem vorliegenden Beschlussvorschlag, das Ausschreibungsverfahren für die Baumaßnahmen zur Erneuerung von Kanal und Wasserleitung zu starten, nicht zustimmen kann. Auch andere Stadträte wie Alfred Werner oder Oliver Haschke äußerten sich skeptisch, während sich die Ipthäuser Stadträtin Ruth Scheublein dafür aussprach, keine Zeit mehr zu verlieren.
Beschlussvorschlag ergänzt
Man einigte sich bei einer Gegenstimme schließlich auf eine Ergänzung im Beschlussvorschlag: Der vorliegenden Planung zur Dorferneuerung und zur Kanalisation in Ipthausen wird zugestimmt. Das Ausschreibungsverfahren zur Erneuerung von Kanalisation und Wasserleitung wird gestartet, die weiteren Schritte aber abhängig von der Höhe des Ausgleichs für die Straßenausbaubeiträge gemacht.
Schreiben von Steffen Vogel verlesen
Am Ende der Sitzung verlas Bürgermeister Thomas Helbling ein an ihn und den Stadtrat gerichtetes Schreiben des CSU-Landtagsabgeordneten Steffen Vogel. Darin teilt dieser mit, dass er in den vergangenen Tagen übereinstimmende Aussagen von der Bayerischen Immobiliengesellschaft, vom Bauministerium und vom Finanzministerium übermittelt bekommen habe, dass eine Einbeziehung des alten Sandsteingebäudes in den Neubau des Finanzamt-Gebäudes nicht in Frage komme. Dies bedeute, dass die Zukunft dieser Gebäude und auch eine sinnvolle Nutzung allein in den Händen der Stadt Bad Königshofen liegen würde. Bürgermeister Helbling betonte abschließend, dass Steffen Vogel auf Initiative von Stadträtin Susanne Büttner aktiv geworden sei, was sie gegenüber dieser Redaktion bestätigte.