Eine große Kröte mussten die Mitglieder des Gemeinderates in der jüngsten Sitzung schlucken. Nach einer von einem Fachbüro durchgeführten Neukalkulation mussten die Gremiumsmitglieder einer Steigerung der Friedhofsgebühren größtenteils um mehr als das Dreifache zustimmen. Trotzdem liege man damit im bayernweiten Durchschnitt.
Die erste Kalkulation überhaupt
Grund für die Gebührenanpassung ist eine "erstmals überhaupt" ordnungsgemäß durchgeführte Kalkulation. Bisher gab es noch kein Anlagenverzeichnis, in dem die Vermögensgegenstände der einzelnen Friedhofseinrichtungen erfasst waren, entsprechend auch keine kalkulatorische Abschreibung und Verzinsung. Auch habe man sich erstmals die Betriebskosten angeschaut und die Fallzahlen erfasst. So kamen die neuen Gebühren nun zustande.
Auch im Vergleich zu den Gebühren der Nachbargemeinden lässt sich keine zu hohe Belastung der Oberelsbacher Bürgerinnen und Bürger erkennen. Zudem müsse man betrachten, dass die Friedhofsgebühren zwölf Jahre lang nicht mehr geändert worden waren, fügte Bürgermeister Björn Denner an. Während die Grabnutzungsgebühren für sämtliche Grabarten massiv ansteigen, wird nur die Erdbestattung in den Weisbacher Grabkammern günstiger, da die Investitionskosten mangels Alternative auf alle Gebührenzahler im Gemeindegebiet verteilt werden.
Eine Haushaltsklausur, die fast über einen ganzen Tag ging, war der Verabschiedung des Haushaltes 2023 vorausgegangen. Am Ende stand ein Haushaltsentwurf mit einem Volumen im Verwaltungshaushalt von 6,5 Millionen und im Vermögenshaushalt von 3,4 Millionen Euro, der vom Gremium einstimmig verabschiedet wurde.
Projekte infrage stellen
"Wir müssen einen Weg finden, unsere Pflichtaufgaben ohne große Sorgen erfüllen zu können und dabei die gesellschaftlichen Bedürfnisse nicht außer Acht lassen", erklärte Bürgermeister Denner. Das bedeutet konkret, dass man auch Projekte und erworbene Liegenschaften aus der Vergangenheit infrage stellen müsse. "So wie es einmal angedacht war, kann es nicht weitergehen, denn das sagen uns die Zahlen auf völlig emotionslose Art und Weise und mit aller Deutlichkeit", führte er an.
Prioritäten bei Investitionen müssten gesetzt werden. So habe man beispielsweise die Sanierung des Anwesens Marktstraße 12 in Oberelsbach erst einmal aus dem Finanzplan streichen müssen. Wo es möglich ist, sollen Maßnahmen selbst umgesetzt werden, ohne auf teure Planungen zurückgreifen zu müssen, wie zum Beispiel bei der weiteren Gestaltung der Friedhöfe oder beim Umgriff der Feuerwehrgerätehäuser in Sondernau und Unterelsbach.
Geförderte Maßnahmen
Gut geförderte Maßnahmen wie der Parkplatz in der Gangolfsstraße mit barrierefreiem Zugang zur Kirche sollen in diesem Jahr angegangen werden. Ein Planungsauftrag mit einer Auftragssumme von 43.100 Euro wurde an das Landschaftsarchitekturbüro LAND+plan vergeben. Zu den eingeplanten Pflichtaufgaben gehört der Eigenanteil für die Sanierung der Ortsdurchfahrt Unterelsbach mit 910.000 Euro abzüglich 240.000 Euro Förderung oder die Erweiterung und Verbesserung der Großraumwasserversorgung mit Kosten in Höhe von 264.000 Euro.
Im Verwaltungshaushalt plant Kämmerer Harald Omert unter Berücksichtigung von Lohn- und Energiekostenerhöhungen einen Überschuss in Höhe von 410.500 Euro ein, womit die Mindestzuführung (Betrag der ordentlichen Tilgung in Höhe von 328.500 Euro) noch erreicht wird.
Die im Vermögenshaushalt veranschlagten Investitionen werden hauptsächlich durch Einnahmen aus Förderung und einer Rücklagenentnahme in Höhe von 544.900 Euro finanziert. Aus der Kreditermächtigung des Vorjahres resultiert die geplante Kreditaufnahme in Höhe von 200.000 Euro. Zum Jahresende 2023 wird sich der Schuldenstand des Marktes Oberelsbach um 128.500 Euro auf 1.787.567 Euro verringern, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 674,81 € entspricht. Der Stand der allgemeinen Rücklage liegt zum Ende des Jahres 2023 noch bei 176.310 Euro.
Sehr gelobt wurde die von Kämmerer Omert vorgelegte Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes, in dem einige neue Maßnahmen zur Einsparung Berücksichtigung fanden. "Wir sehen hier erstmals echte Einsparungen und keine Einsparungen aus Milchmädchen-Rechnungen", so die Worte von Gemeinderätin Kathrin Hofmann hierzu. Entsprechend wurde vom Gremium auch dem erneuten Antrag auf Stabilisierungshilfe für das Haushaltsjahr 2023 zugestimmt.
Wie man mit Privatanträgen zur Förderung von Schäden aus Starkregenereignissen umgehen soll, muss sich der Gemeinderat aus gegebenem Anlass beschäftigen. Die Kosten könnten nicht auf Dauer abgedeckt werden, da jeder Eigentümer die Möglichkeit habe, eine Elementarversicherung abzuschließen. Der Vorschlag der Verwaltung, maximal 50 Prozent der Gesamtkosten bis zu einem Höchstbetrag von 25.000 Euro befristet bis zum Ende des Jahres 2024, wurde angenommen. Zu guter Letzt wurden Sven Breunig und André Schrenk als erster und zweiter Feuerwehrkommandant bestätigt.
Die neuen Friedhofsgebühren im Markt OberelsbachDie neuen Friedhofsgebühren im Markt Oberelsbach für die Dauer der Ruhezeit in der Übersicht: Einzelgrab: 1.250 Euro (vorher: 345 Euro – 372,50 Euro); Einzelgrab tief: 1.875 Euro (vorher: 517,50 Euro – 730 Euro); Einzelgrab tief Grabkammer: 1.185 Euro (vorher: 1.942,50 Euro); Familiengrab: 2.625 Euro (vorher: 687,50 Euro – 962,50 Euro); Familiengrab tief: 3.875 Euro (1.032,50 Euro - 1.432,50 Euro); Kindergrab: 600 Euro (vorher: 148,50 Euro – 183 Euro); Urnenerdgrab - 2 Grabstellen: 855 Euro; Urnenerdgrab - 4 Grabstellen: 1.680 Euro (vorher: 147 Euro – 540 Euro); Urnenerdgrab naturnah/pflegefrei: 900 Euro; Urnennische: 1.890 Euro (vorher: 1.069,50 Euro); Zusätzliche Urne im Erdgrab: 405 Euro; Benutzung des Leichenhauses pro Tag: 120 Euro (vorher: 170 Euro pauschal); Gebühr für den Verwaltungsaufwand anlässlich einer Bestattung: 130 Euro; Einebnen von Grabstätten einschließlich Entsorgung: 450 – 500 Euro.Quelle: Markt Oberelsbach