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Bad Königshofen: Ohne Rechtsgrundlage: Schriftliche Ermahnung an Stadtrat

Bad Königshofen

Ohne Rechtsgrundlage: Schriftliche Ermahnung an Stadtrat

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    Mit einer überraschenden Stellungnahme wartete Stadtrat Ralf Stengel am Ende der Stadtratssitzung am Donnerstag auf. Angesichts der vom Stadtrat im Juli 2019 gegen ihn verhängten schriftlichen Ermahnung sieht er sich nach dem Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichts  in Würzburg vom 14. Februar dieses Jahres voll rehabilitiert. Ergänzend hatte der Richter im Beschluss angemerkt, dass es der Maßnahme des Stadtrates offensichtlich an einer Rechtsgrundlage mangelt und sie ein eigenwilliges Demokratieverständnis offenbare.  

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