Wie bei der Abiturprüfung, mit ausreichend Abstand zueinander, saßen die Mellrichstädter Stadträte am Donnerstagabend in der Oskar-Herbig-Halle. Die Zuschauer hatten ihre Plätze auf der Empore, mit Michael Kraus verfolgte der designierte Bürgermeister von dort die Sitzung. „An alles gedacht, aber die Glocke vergessen“, scherzte Bürgermeister Eberhard Streit, als er die Sitzung eröffnete.
Dass das laufende Geschäft weiter betrieben werden muss, sei in Zeiten der Corona-Krise grundsätzlich erlaubt – und damit auch, dass die entsprechenden Gremien tagen, gab Bürgermeister Streit einleitende Worte. Schließlich müssten Entscheidungen getroffen werden, dass es weiter geht in der Stadt. Dringliche Beratungen, insbesondere im nichtöffentlichen Teil, hätten es erfordert, dass die Sitzung stattfindet, so Streit. Die Tische in der Oskar-Herbig-Halle waren so angeordnet worden, dass kein Teilnehmer dem anderen näher als 1,5 Meter komme.
Stadtrat begrüßt schnelles Handeln der Regierung
Der Bürgermeister und das ganze Gremium begrüßen die Maßnahmen der Bundesregierung und das schnelle Handeln von Ministerpräsident Markus Söder und der Bayerischen Staatsregierung, um den Anstieg der Virusinfektionen nach Möglichkeit zu verhindern. Bei der Bevölkerung der Stadt und der Stadtteile bedankte sich Streit für den disziplinierten Umgang mit diesen Vorschriften. Dem Krisenstab im Landratsamt unter Leitung von Landrat Thomas Habermann zollte der Stadtchef ein Lob für die gute Arbeit.
Zurück zum Tagesgeschäft: Auf der Agenda stand die dritte Änderung des Bebauungsplans „Am Roßbachgraben“ Mellrichstadt. Der Erwerber zweier Grundstücke beabsichtigt, auf diesen Flächen vier zweigeschossige Einfamilienhäuser zu errichten. Der Bebauungsplan sieht für diesen Bereich aber nur Mehrfamilienhäuser vor, deshalb müsse nach Absprache mit dem Landratsamt eine Änderung des Bebauungsplans vorgenommen werden, um die baurechtlichen Grundlagen zu schaffe, wie Bauamtsleiter Christian Roßhirt anführte. Der Stadtrat stimmte einstimmig der Änderung des Bebauungsplans „Am Roßbachgraben“ zu, damit die Einfamilienwohnhausbebauung ermöglicht wird.
Stadtrat Markus Groenen möchte auf seinem Grundstück Bündstraße 11 in Mellrichstadt einen Elevatorturm errichten. Er fügt sich in die bestehende Bebauung ein und ist wichtig für seinen landwirtschaftlichen Betrieb. Seitens der Stadt bestehen gegen das geplante Vorhaben keine Einwendungen, Markus Groenen als Betroffener enthielt sich der Stimme. Ein Ehepaar beabsichtigt den Anbau eines Balkons an einem Anwesen in der Hauptstraße in Mellrichstadt. Auch dagegen bestanden keine Einwendungen.
Bewässerungstechnik für den Parkfriedhof
Aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16. Januar 2020 wurden noch Beschlüsse bekannt gegeben. Für die Umgestaltung des Parkfriedhofs Mellrichstadt erhielt die Firma Steinbrecher, Würzburg, den Auftrag für die Bewässerungstechnik zum Angebotspreis von rund 29 600 Euro. Bei der Kanalsanierung in Bahra und Roßrieth wird den Grundstückseigentümern die Möglichkeit eingeräumt, Schäden, die sich auf Privatgrund befinden, im Zuge der Maßnahme beseitigen zu lassen. Die Abrechnung der Kosten soll zwischen den Eigentümern und der Baufirma direkt erfolgen. Die Honorarabrechnung des Büros Zehe für die Erstellung des Kanalsanierungskonzepts für den Stadtteil Bahra in Höhe von 6800 Euro wurde genehmigt. Der Stadtrat stimmte der Beschaffung von Atemschutzausstattung sowie der Genehmigung der Seminarkosten für die Feuerwehr Mellrichstadt zu, ebenso der Auszahlung eines Zuschusses in Höhe von 1000 Euro für alle städtischen Feuerwehren, inklusive Roßrieth.
Wolfgang Stahl wies darauf hin, dass die SPD-Fraktion in der nächsten Sitzung die Einstellung eines Jugendpflegers beantragen wird. Bürgermeister Streit wies darauf hin, dass dieser Antrag, nachdem nur noch eine Sitzung mit dem aktuellen Gremium stattfinden wird, besser vom nächsten Gremium entschieden werde. Er gratulierte allen Stadtratsmitgliedern, die wiedergewählt wurden, und dankte allen für ihre Mitarbeit. Bekanntlich wird es ab Mai viele neue Gesichter im Gremium geben.