Die gemeinsame Intervention von Oberbürgermeister Sebastian Remelé und Landrat Florian Töpper bei Bundeskanzlerin Merkel und Bundesinnenminister de Maiziere war erfolgreich: In Schweinfurt entsteht bis auf weiteres keine Großunterkunft des Bundes für Flüchtlinge. Dies teilen Landratsamt und Stadt Schweinfurt in einer gemeinsamen Presseerklärung mit.
Albrecht Broemme, Präsident der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW), hat Landrat Töpper und OB Remelé darüber am Montagabend im Auftrag des Bundesinnenministers bei einem gemeinsamen Gespräch im Schweinfurter Rathaus informiert. Demnach befinden sich weder die Askren Manor noch die Conn Barracks weiter auf der Liste der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) für geeignete Flüchtlingsunterkünfte.
Außerdem werde seitens des Bundes für die Flüchtlingsunterbringung auch in Zukunft mit keiner Bundesliegenschaft im Raum Schweinfurt mehr ohne die Zustimmung der kommunalen Ebene geplant, wird THW-Präsident Broemme in der Pressemitteilung zitiert.
„Diese Entscheidung ist eine gute Nachricht für uns. Eine Zuweisung von 5000 oder gar 10 000 Flüchtlingen wäre für die Region schlichtweg nicht schulterbar gewesen“, sind sich OB und Landrat einig.
Die Bundesregierung hatte die Kommunen Anfang vergangener Woche mit der unangekündigten Erkundung der Konversionsliegenschaften Conn Barracks (Gemarkung Niederwerrn und Geldersheim) sowie Askren Manor (Stadtgebiet Schweinfurt) zur Unterbringung von Asylbewerbern überrascht. Bundesweit suchte der Bund Unterbringungsmöglichkeiten für je bis zu 5000 Flüchtlinge, auch die beiden ehemaligen US-Areale in der Region Schweinfurt wurden auf ihre Tauglichkeit geprüft.
Remelé war daraufhin in seiner Funktion als Oberbürgermeister sowie als stellvertretender Vorsitzender des Zweckverbands Conn Barracks am Montag vergangener Woche nach München gereist, um sich bei Staatskanzleichef Marcel Huber und Sozialministerin Emilia Müller über die aktuelle Lage zu informieren und um eine für die Region verträgliche Flüchtlingsverteilung zu werben. An den Gesprächen nahmen auch die Bundestagsabgeordnete Anja Weisgerber und Staatssekretär Gerhard Eck teil.
Um eine akzeptable Lösung für die Region Schweinfurt zu erreichen, hatte sich gebietskörperschafts- und parteiübergreifend eine Allianz aus Schweinfurts OB Sebastian Remelé, Landrat Florian Töpper, Niederwerrns Bürgermeisterin Bettina Bärmann, Geldersheims Bürgermeister Oliver Brust, der Bundestagsabgeordneten Anja Weisgerber, der parlamentarischen Staatssekretärin Dorothee Bär, dem Staatssekretär Gerhard Eck und der Landtagsabgeordneten Kathi Petersen gebildet. Dieser Einsatz war nun erfolgreich. „Ich bin sehr froh, dass unsere Argumente gehört wurden“, so Anja Weisgerber. Die Region helfe, aber es müsse auch verkraftbar sein für die Verantwortlichen und die vielen engagierten Ehrenamtlichen vor Ort.
Unabhängig von der nun getroffenen Entscheidung bleibt es in Abstimmung mit den betroffenen Gemeinden Niederwerrn und Geldersheim Ziel des Landkreises, die bisherigen Notunterkünfte in Gerolzhofen und Werneck in die Conn Barracks zu verlagern. Bislang sind dort insgesamt rund 300 Flüchtlinge untergebracht.
„Selbstverständlich werden wir unsere Aufgabe im Hinblick auf die uns zugewiesenen Flüchtlinge weiter erfüllen. Uns muss angesichts der aktuellen Lage aber klar sein, dass die Zahlen wohl weiter steigen werden“, sagt Landrat Florian Töpper.
Im Landkreis Schweinfurt sind im Rahmen von Gemeinschaftsunterkünften, Notfallunterkünften sowie dezentralen Unterkünften bereits 1100 Flüchtlinge untergebracht. In der Erstaufnahmeeinrichtung an der Niederwerrner Straße im Stadtgebiet (Ledward Kaserne) halten sich aktuell rund 1700 Flüchtlinge auf.