„Ich sehe keinen Stillstand, wir haben viel angestoßen und alles ist um Fluss.“ Der mit diesen Worten zitierte Stefan Funk hat am Freitag bei der „traditionellen“ Bewertung des städtischen Haushaltsentwurfs für die am Montag beginnenden Etatberatungen viel Zufriedenheit ausgestrahlt. Die von ihm geführte CSU-Fraktion sehe sich in dem von Sebastian Remelé verantworteten und der neuen Finanzreferentin Anna Barbara Keck erstellten Zahlenwerk wieder. Das sei kein Wunder, weil der „Oberbürgermeister und die CSU in einem ständigen großen Dialog stehen“.
Die gute Ausgangslage sei ein Verdienst der bisherigen Haushaltspolitik unter den Oberbürgermeistern Gudrun Grieser und Sebastian Remelé sowie einem Kämmerer Martin Baldauf, dem Funk posthum für sein Wirken dankte. Im Wissen darum, dass es „nicht so gut bleibt“, habe man in den Jahren unter CSU-Führung die Rücklage auf- und Schulden abgebaut. Dass Keck nun wie ihr Vorgänger Vorsicht walten lasse, verstehe die CSU-Fraktion angesichts der Risiken und Herausforderungen, vor denen die Stadt stehe.
Funk bezeichnete den von der neuen Finanzreferentin erstellten Entwurf (wir berichteten am Freitag) „realistisch“. Dass die Bezirksumlage aber wie von ihr prognostiziert auf die Rekordsumme von 15 Millionen Euro steigt, glaubt Funk eher nicht.
Die Konversion nannte logischerweise auch Funk die „wichtigste Aufgabe“. Sie und die Einrichtung der Erstaufnahme für Asylbewerber allein sorge für ein „spannendes Jahr 2015“. Während er den Abrams-Club – das 5500 Quadratmeter große US Areal soll zum FH-Zentralstandort für Mensa und Bibliothek werden – „primär als Baustelle des Freistaates“ sieht, wolle die Stadt bei Ledward „alles selber steuern“. Beim i-Campus, für den bisher nur 2,7 Millionen Euro an Staatsmitteln geflossen sind, werde er bei der Regierung „weiter nerven“.
Für Askren Manor müsse möglichst schnell Baurecht geschaffen werden. Ein neues Wohngebiet dieser Größenordnung sei nötig, weil „die Industrie Fachkräfte braucht“ und Schweinfurt unter die Marke von 52 000 gesunken sei. Am Beispiel Fürth zeigte Funk auf, dass die sinnvolle Nutzung ehemaliger US-Flächen steigende Einwohnerzahlen zur Folge haben kann. Als mittelfristiges Ziel für Schweinfurt nannte er 55 000 plus X.
Weil das Maintal „voll wird“, die Stadt aber „in jedem Fall weitere Industrieflächen benötigt“, müsse man die Frage stellen, was „in den Conn Barracks möglich ist“.
Wichtig sei der Ausbau in Sachen Breitband. Funk hofft, hier „auch mit der städtischen RegioNet einiges auf den Weg“ zu bringen. Funk ging auch auf die Diskussion um die Förderung der freien Kultur ein. Wie es im Moment laufe sei „sicher unbefriedigend“, räumt er ein. Es muss sich also etwas ändern. Im kulturellen Bereich müsse aber auch über die Stadtgrenze hinaus gedacht werden.
Einer der sieben Anträge hat direkt mit diesem Thema zu tun: Die CSU fordert US-Liegenschaften möglichst schnell auch für kulturelle Zwecke zu öffnen, auch für private Anbieter. Konkret regt die CSU an, den Nachsommer mit einer „neuen Location wieder etwas attraktiver zu machen“. US-Gelände spielt auch bei einem weiteren Antrag eine Rolle: Unter Einbeziehung der Sportangebote vornehmlich auf dem Kesslerfield fordert die CSU einen Sportentwicklungsplan. Mit Vereinen und Verbänden solle diskutiert werden, was, wer und in welcher Form man „in der Stadt des Sports“ benötigt: Bolzplätze, Basketball - oder Volleyballfelder und so weiter.
Die CSU will einen jährlichen Integrationspreis im Wert von 1500 Euro vergeben, mit dem Personen, Vereine oder Gruppen für ihr besonderes Engagement in diesem Bereich gewürdigt werden sollen.
Beantragt ist ein 100 000 Euro teures „Projekt Innenstadt-Reinigung“. Neben zwei anzustellenden City-Reinigern sollen mehr Papierkörbe, mehr Hundekot-Entsorgungsbeutel aufgestellt und strenger sanktioniert werden.
Die CSU will den Marktplatz am Deutschof umgestalten. Sie will zum Erhalt von Straßen zusätzliche 200 000 Euro haben und sie fordert zusätzliche 50 000 Euro zur Sanierung von Schülertoiletten. In welcher Schule sagt die CSU nicht. Die letztes Jahr in die Schlagzeilen geratenen Toiletten der Schillerschule stehen bereits im Etat für 2015.